Anlässlich der Abstimmung des Niedersächsischen Landtags in Hannover über einen Antrag zum Ausbau des Stichkanals für den Osnabrücker Hafen erklären die Abgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne): „Die von allen Fraktionen gemeinsam getragene Entschließung ist ein klares Signal an Berlin: …
In dieser Woche hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben: Für die Schülerinnen und Schüler von insgesamt 15 Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst aus der Region.
Sowohl der Ausbildungs- als auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen werden in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Landesregierung weiter gestärkt: „Für die Stadt Osnabrück sind insgesamt 3.634.322 Millionen Euro für die Sicherung der Schülerverkehre vorgesehen.
Das Land Niedersachsen hilft der Stadt Osnabrück mit einer voraussichtlichen Bedarfszuweisung von insgesamt 5 Mio. Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Schuldenabbau bzw. bei der Haushaltskonsolidierung.
Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) begrüßen die Einigung über die Finanzierung der Schülerbeförderung. Das Verkehrsministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben in der vergangenen Woche eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg hat Zuschüsse für zahlreiche Projekte im Landkreis Osnabrück genehmigt. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Region“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit den Geldern werden vor Ort verschiedenste Projekte aus den Bereichen Tourismus, …
Auch zum kommenden Schuljahr 2016/2017 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Das Niedersächsische Kultusministerium hat insgesamt 87 Anträge auf das Führen einer Ganztagsschule beziehungsweise eines Ganztagsschulzuges genehmigt, …
Niedersachsen stockt die Mittel für das Schulobstprogramm des Landes weiter auf: Insgesamt sechs Millionen Euro stehen für das Programm „Gesundes Schulfrühstück“ für Grund- und Förderschulen, Landesbildungszentren und Schulkindergärten für das Schuljahr 2016/17 bereit.
Zwölf Jahre nach der Schließung durch die damalige CDU/FDP-Regierung wird die Landeszentrale für politische Bildung jetzt wieder errichtet: Mit der Zustimmung aller Fraktionen im Landtag Niedersachsen ist dieser Beschluss im Rahmen des April-Plenums gefasst worden.
Die rot-grüne Landesregierung hat zwei kommunalrechtliche Gesetzesnovellen erarbeitet, über die der Landtag am heutigen 13. April 2016 erstmalig beraten hat. Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) begrüßen die Entwürfe.