Zu einem gemeinsamen Gespräch zu Energiefragen haben sich Vertreter des Vorstandes und der Geschäftsführung des Oldenburger Energieclusters OLEC e.V. und SPD-Mitglieder des niedersächsischen Landtages in Oldenburg getroffen. Inhaltlich ging es um Energie- und Akzeptanzfragen und die Förderpolitik des Landes für Netzwerke.
Über den regionalen Arbeitsmarkt informierte sich MdL Frank Henning bei einem Arbeitsbesuch in der Agentur für Arbeit Osnabrück. Die Leiterin der Arbeitsagentur, Christiane Fern, erläuterte die Entwicklung des regionalen Arbeitsmarktes und zeigte die aktuellen Schwerpunkte der Vermittlungsarbeit auf:
Am 16. Februar 2015 habe ich erneut zusammen mit der AfA Osnabrück eine Konferenz für Mitarbeitervertretungen, Betriebs- und Personalräte aus der Region Osnabrück ausgerichtet. Wie bereits im letzten Jahr standen arbeitnehmerrechtliche Fragen im Fokus der Veranstaltung, zu der wir dieses Mal unseren niedersächsischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.
Im 11. Stock des Berliner Carrés der Sparkasse Osnabrück, wo wir vom Personalratsvorsitzenden der Osnabrücker Sparkasse, Frank Lewek, herzlich begrüßt wurden, fand die Konferenz wieder im einzigartigen Ambiente über den Dächern von Osnabrück statt.
In seinem Eingangsstatement ging Stephan Soldanski, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und 2. Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück, auf wichtige Arbeitnehmerfragen wie das Mindestlohngesetz, den Missbrauch von Werkverträgen und das Mitsprache- und Informationsrecht in Firmen und Betrieben ein.
Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern, Betriebs- und Personalräten der Region Osnabrück erhalten. Ich konnte meinen Wahlkreis auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.
Diese Solidarität hat u. a. dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Ich habe im Wahlkampf zugesagt, dass ich als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein will. Gemeinsam mit dem Vorstand der AfA Osnabrück richte ich daher auch in diesem Jahr wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz aus. Ziel der Konferenz ist es, mit den Betrieben und Unternehmen in der Region Osnabrück in Kontakt zu bleiben und zu erfahren, wo Probleme bestehen, wo der Schuh drückt, wo Verbesserungen notwendig sind. Ich freue mich insbesondere darüber, dass wir für die Konferenz unseren Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag die sog. Regionalen Handlungsstrategien (RHS) für die Regionen Weser-Ems, Braunschweig, Leine-Weser und Lüneburg zustimmend zur Kenntnis genommen. „Damit gilt seit heute ein neuer Fahrplan zur zukünftigen Entwicklung unserer Regionen.
Sowohl die Stadt als auch der Landkreis Osnabrück können ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit ihren Interessenbekundungen für das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ haben Stadt und Landkreis Osnabrück Erfolg gehabt“, …
Mit scharfer Kritik haben die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) auf die Aufforderung der beiden CDU-Abgeordneten Gerda Hövel und Martin Bäumer reagiert, dass Sozialministerin Cornelia Rundt …
Mit großem Unverständnis hat Frank Henning, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender SPD-Ratsfraktion Osnabrück, die Stellungnahme der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Mathias Middelberg und André Berghegger zur Antwort Sigmar Gabriels bezüglich einer möglichen Erdverkabelung von Stromtrassen im Osnabrücker Land aufgenommen.
Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) war gerade im Rahmen der Europawahl eines der meist diskutierten Themen. Auch im Plenum des Landtags wurde über das TTIP debattiert, was ich zum Anlass nehmen will, über diese Debatte etwas näher zu informieren.
Kritikpunkte beim Freihandelsabkommen sind unter anderem die Art der Verhandlungsführung und die Sorge vor sinkenden Standards in der EU. Gerade für das letztgenannte Thema steht das „Chlorhühnchen“ stellvertretend für die Angst vor gechlorten Lebensmitteln, Hormonfleisch und genveränderten Lebensmitteln auf dem deutschen Markt. Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich daher in einem im Maiplenum beschlossenen Antrag an die Landesregierung vehement dafür ausgesprochen, dass solche Produkte auch in Zukunft nicht auf dem europäischen Markt angeboten werden dürfen. Die europäischen Standards müssen im Hinblick auf die Bereiche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, aber auch in den Bereichen Klimaschutz, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz gewahrt bleiben. Auch die Verhandlungsführung selbst soll transparenter gestaltet werden als bisher. Es ist unerlässlich, die Öffentlichkeit umfassend über die Verhandlungen zu informieren und auch eine regelmäßige Unterrichtung der Länder durch die Bundesregierung ist notwendig.