Juli / August 2015: Der rot-grüne Haushaltsplanentwurf 2016: Wir investieren verantwortungsvoll in die Zukunft Niedersachsens
Auch in diesem Jahr werden die Plenarsitzungen, Ausschusstermine und Arbeitskreise auf Landesebene in der zweiten Jahreshälfte wieder maßgeblich von den Haushaltsberatungen geprägt sein. Daher lohnt sich ein Blick auf die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr, den die rot-grüne Landesregierung Ende Juli vorgestellt hat.
Insgesamt wird der Haushaltsetat für das Jahr 2016 rund 28 Milliarden Euro umfassen. Wichtige Schwerpunkte, die die rot-grüne Landesregierung setzt, liegen dabei auf den Bereichen Bildung, Kultur, Bauwesen und bei der Flüchtlingspolitik.
11,45 Mio. Euro für den letzten Bauabschnitt der Winkelhausen-Kaserne
Im Rahmen der Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte sind inzwischen bereits die Polizeiwache und das Finanzamt Osnabrück-Land in die Gebäude der ehemaligen Winkelhausen-Kaserne gezogen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nun in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Erfahrung bringen konnte, …
Hilfe für Modernisierung und Sanierung: Lagerhalle Osnabrück erhält 40.000 Euro Landesförderung
Gute Nachrichten für die Lagerhalle Osnabrück: „Die Lagerhalle erhält eine Landesförderung von 40.000 Euro, um die Beleuchtung zu modernisieren und ihren Sanitärbereich zu sanieren“, so der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
MdL Frank Henning: 2,6 Mio. Euro Förderung für das Osnabrücker Kinderhospital
Mit insgesamt 120 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen Baumaßnahmen und den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, wie der Krankenhausplanungsausschuss am Mittwoch unter Vorbehalt der Zustimmung des Kabinetts beschlossen hat.
Land fördert studentisches Wohnen in Osnabrück: Zusätzlich 1,5 Millionen für über 150 Wohnheimplätze
Wie die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) jetzt erfahren haben, stehen aus dem fünf Millionen Euro umfassenden Sondertopf für studentisches Wohnen in einem ersten Schritt mindestens 1,5 Millionen Euro für über 170 Wohnheimplätze für Studierende in Osnabrück zur Verfügung.
Fast 8 Mio. Euro Investitionspauschale für die Stadt Osnabrück: SPD-Abgeordneter Frank Henning begrüßt das angestrebte Gesetz zur Förderung kommunaler Investitionen
Die Landesregierung hat am Dienstag den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden.
Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – Niedersachsen unterstützt Kommunen und investiert in Bildung
Heute hat das Kabinett den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 beschlossen. „Die Landesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die SPD-Fraktion unterstützt den Entwurf. …
Gute Chancen für eine Reaktivierung des Bahnhalts Osnabrück-Rosenplatz – MdLs Henning und Bajus begrüßen Förderung des Landes
Für den Bahnhalt Osnabrück-Rosenplatz gibt es gute Chancen auf eine Reaktivierung. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies mit.