Zum kommenden Schuljahr 2017/2018 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 75 Anträge auf das Führen einer Ganztagsschule beziehungsweise eines Ganztagsschulzuges hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet.
Mit meiner Landtagskollegin und der hochschulpolitischen Sprecherin unserer SPD-Fraktion, Silke Lesemann, habe ich mich in dieser Woche zu Gesprächen mit den Präsidenten der Universität und der Hochschule Osnabrück getroffen.
Verschiedenste Themen standen dabei auf der Tagesordnung. So haben wir uns mit Herrn Prof. Dr. Lücke, dem Präsidenten der Universität Osnabrück, beispielsweise über anstehende Baumaßnahmen wie das geplante Studierendenzentrum unterhalten. Dies soll insbesondere für die Geistes- und Sozialwissenschaftler als Aufenthaltsort dienen, was vor allem dann sinnvoll ist, wenn mehrere freie Stunden zu überbrücken sind und die Studierenden in der Zwischenzeit nicht nach Hause fahren können oder wollen. Außerdem ging es um die Mittelvergabe an der Universität, den Hochschulentwicklungsplan, um das Institut für Islamische Theologie und die Migrationsforschung.
Mit großer Bestürzung hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Ankündigung der geplanten Werksschließungen von Homann in Dissen und Bad Essen aufgenommen. Henning kommentierte: „Mit großem Bedauern muss ich die für mich völlig überraschende Entscheidung der Müller-Gruppe …
Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) erfahren, dass in der Region Osnabrück insgesamt drei ÖPNV-Großprojekte mit hohen Fördersummen vom Land unterstützt werden.
Die rot-grüne Landesregierung fördert den Bau neuer Krippenplätze auch in Zukunft mit dem Höchstbetrag von 12.000 Euro. „Das Kultusministerium hat bestätigt, dass es diesen Betrag für die Träger der Betreuungseinrichtungen auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zum Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder (RAT) geben wird.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr stellt drei Millionen Euro zur Verfügung, um in Niedersachsen die Integration von Geflüchteten weiter zu verbessern. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning teilt dazu mit:
Niedersachsen stellt aus einem neuen Investitionsprogramm in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt 1,7 Millionen Euro für die Förderung kleinerer Kultureinrichtungen im ländlichen Raum bereit. Diese können sich ab sofort um eine Förderung bewerben. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erläutert:
Die Stadt Osnabrück bekommt weitere 450.000 Euro für das Quartierskonzept „Konversion Dodesheide“. Dies hat Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, auf Nachfrage im für Städtebauförderung und Stadterneuerung zuständigen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfahren.
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Große Koalition in der vergangenen Woche eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielt. Geringwertige Wirtschaftsgüter sind zum Beispiel Werkzeuge für den Betrieb oder Drucker, Kaffeemaschinen und sonstige kleinere Geräte fürs Büro.