Schon nach dem vierten Marktstand sind in diesem Jahr alle Jahresplaner verteilt worden. Beim heutigen Markt am Riedenbach wurden die letzten Kalender gegen eine Spende für die Osnabrücker Tafel verteilt. Nach den Ständen am Dom, an der Ebertallee und am Ledenhof sind damit nun bis auf zwei, drei Restexemplare alle Kalender vergriffen.
Auch zum Ende dieses Jahres verteilt Frank Henning im Rahmen der ON-Weihnachtsaktion wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“. Der Kalender informiert über Termine und Ereignisse in Osnabrück im kommenden Jahr, über Feiertage, Schulferien und sonstige wichtige Veranstaltungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem die eigentlich für Mai geplante Betriebs- und Personalrätekonferenz wegen eines kurzfristigen Plenartermins abgesagt werden musste, freue ich mich umso mehr darüber, dass wir die Veranstaltung nun am 28. September 2016 nachholen können. Insbesondere freue ich mich, dass unser Ministerpräsident Stephan Weil uns erneut als Referent für die Konferenz zugesagt hat. Im Rahmen von Vortrag und Diskussion wird er uns zum Themenbereich „Gute Arbeit“ Rede und Antwort stehen. Auch um die Themen Personalvertretungsgesetz, Vergaberecht, Sozialstandards, Werkverträge und Leiharbeit wird es in der Konferenz gehen.
Kurz vor der Sommerpause hat die Landesregierung ihren Vorschlag für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgelegt. Bildung, Lehrerversorgung, Integration von Flüchtlingen, Naturschutz, die finanzielle Entlastung der Kommunen – um diese und viele weitere wichtige Punkte geht es darin. Die Handschrift der rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist dabei eindeutig: SPD und Grüne investieren viel Geld in eine bessere Bildung für alle, in die Gesundheitsversorgung, in die Integration von Flüchtlingen und das mit einem Haushalt, der erstmals in der 70-jährigen Geschichte unseres Bundeslandes ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite auskommt.
Was sind die Kernthemen des vorgelegten Doppelhaushalts? Beispielsweise der Bereich Bildung. Rot-Grün setzt sich dafür ein, in Niedersachsen beste Bildungschancen für alle zu schaffen, von klein an. Dafür entwickelt die Landesregierung den Ganztagsschulbereich konsequent fort, stärkt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung und fördert Flüchtlingskinder beim Spracherwerb, damit sie in ihrem neuen Lebensumfeld möglichst schnell am Alltag teilhaben können. Die Landesregierung plant, in den kommenden Jahren insgesamt 2.160 neue Lehrerstellen an den allgemeinbildenden Schulen zu schaffen. Für das Sprach- und Integrationsprojekt „SPRINT“ werden außerdem 160 zusätzliche Stellen eingerichtet, die jugendliche Geflüchtete an den berufsbildenden Schulen unterstützen.
„Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung …
Die rot-grüne Landesregierung erkennt Schulsozialarbeit künftig als Landesaufgabe an und stattet sie finanziell deutlich besser und verlässlicher aus. „Das ist ein großer Durchbruch für die Entwicklung dieser wichtigen Arbeit für mehr Bildungsgerechtigkeit“, so die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten …
Große Zustimmung beim SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning findet die Bestätigung des Sozialministeriums, dass Niedersachsen die Mietpreisbremse unter anderem auch in Osnabrück einführen wird:
„Der Wohnungsmarkt in Osnabrück ist nach wie vor angespannt. Die Wiedervermietungsmieten …
Auf Nachfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) bestätigte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt neue Investitionen in Osnabrück und auch im Landkreis Osnabrück: Die Friedensstadt erhält im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ für das Jahr 2016 insgesamt 320.000 Euro, …