Sozialstaat Archive - Frank Henning

Spenden-Sammelaktion für die Wohnungslosenhilfe in Osnabrück-Stadt und -Land gestartet

29. November 2021/in 2021, Bürgergesellschaft, Familie, Gesundheit, Kolumne, Kommunalpolitik, Menschenrechte, Niedersachsen, Sozialstaat, Wohnen /von Frank Henning, MdL

Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (Mo-Do 7:30-15:30 Uhr, Fr 7:30-14:30 Uhr) und im SPD-Ratsfraktionsbüro im Osnabrücker Rathaus, Bierstraße 28, Zimmer 1 (Mo-Fr 9:00-15:30 Uhr) bezogen werden.

Sofern die Corona-Situation es zulässt, werden wir den Kalender auch auf Ständen in der Innenstadt bzw. auf den Märken verteilen (s. dazu die Termine weiter unten). Die gesammelten Spenden gehen in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion zugunsten der Wohnungslosenhilfe.

Der Jahresplaner versammelt alle wichtigen Termine für das Jahr 2022, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. …

Politische Liste zum Haushalt 2022/2023 beschlossen

18. November 2021/in 2021, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Demografischer Wandel, Energie, Familie, Gesundheit, Globalisierung, Innen- und Rechtspolitik, Kultur, Mobilität, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2022/2023 vorgestellt. Trotz der durch die Corona-Pandemie verursachten, nicht einfachen Haushaltslage in Coronazeiten konnten wir uns in konstruktiven Diskussionen auf bedeutsame Weichenstellungen einigen und so mit diesem Doppelhaushalt wichtige Entscheidungen für Niedersachsen auf den Weg bringen…

Aus dem November-Plenum: Pendlerpauschale muss natürlich beibehalten werden!

12. November 2021/in 2021, Arbeit, Energie, Familie, Gleichstellung, Globalisierung, Innen- und Rechtspolitik, Kolumne, Mobilität, Niedersachsen, ÖPNV, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Umwelt und Nachhaltigkeit, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

Im November-Plenum habe ich mich in meiner Plenarrede mit der Pendlerpauschale auseinandergesetzt, die die CDU im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ auf die Tagesordnung gebracht hatte. Das Thema auf die Agenda zu bringen war insofern verwunderlich, als dass bundespolitisch seitens der Ampelkoalitionäre keinerlei Ambitionen bestehen, die Pendlerpauschale zu streichen. Weder mit der SPD, noch mit den Grünen oder der FDP ist dies zu machen, daher verwundert die nebulöse Betitelung der Aktuellen Stunde doch schon etwas.

Die SPD als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und als Partei der Gleichstellung ist selbstverständlich dagegen, dass Berufspendler, die in der heutigen Zeit angesichts der besonderen Anforderungen der Arbeitgeberseite ein Höchstmaß an Flexibilität aufbringen müssen, auch noch bestraft werden, indem ihnen die Pendlerpauschale gekürzt wird.

Ein Wegfall der Pendlerpauschale wäre übrigens auch ein Beitrag gegen die Gleichstellung von Mann und Frau. Denn würde die Pendlerpauschale gestrichen, wären die Ehepartner gezwungen, entweder an getrennten Orten zu wohnen und zu arbeiten, oder ein Partner müsste seine beruflichen Ambitionen zurückstellen …

DigitalPakt Schule: Insgesamt 115.000 Euro für zwei Osnabrücker Schulen

12. November 2021/in 2021, Bildung und Qualifikation, Familie, Kommunalpolitik, Kultur, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Sozialstaat, Wissenschaft / Forschung /von Frank Henning, MdL

Die beiden Osnabrücker Schulen Grundschule Voxtrup und Herman-Nohl-Schule erhalten Fördermittel im Rahmen des Digitalpakts Schule. Die Grundschule Voxtrup erhält 40.000 Euro vom Land für die digitale Ausstattung von Klassenräumen sowie des Musikraums und des Englischraums. Die Osnabrücker Herman-Nohl-Schule erhält 75.000 Euro vom Land für die EDV-Verkabelung. Ich freue mich, dass das Niedersächsische …

Plenarrede zur Pendlerpauschale

11. November 2021/in 2021, Arbeit, Bürgergesellschaft, Energie, Familie, Globalisierung, Mobilität, Niedersachsen, ÖPNV, Pressemitteilungen, Rede + Video, Reden, Reden im Niedersächsischen Landtag, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Umwelt und Nachhaltigkeit, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

In der aktuellen Stunde in der November-Plenarsitzung hat die CDU das Thema Pendlerpauschale auf die Tagesordnung gebracht und warnt vor einer möglichen Abschaffung. In meinem Redebeitrag mache ich für die SPD-Fraktion deutlich, dass wir als SPD an der Pendlerpauschale festhalten werden, da eine Abschaffung nicht nur arbeitnehmer-, sondern auch familienfeindlich wäre. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

Kinder und Jugendliche stärken: Land startet Zukunftsprogramm für 25 Millionen Euro

2. November 2021/in 2021, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Familie, Gesundheit, Kultur, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Sozialstaat, Sport /von Frank Henning, MdL

In den langen Monaten der Corona-Pandemie haben die Kinder und Jugendlichen ganz besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Virusverbreitung gelitten. Neben den schulischen Herausforderungen des Distanzunterrichts waren vor allem die Kontaktbeschränkungen schwer für sie. Besonders betroffen waren die Kinder und Jugendlichen, die schon vor der Pandemie unter schwierigen Bedingungen aufgewachsen sind. Die …

Neues aus dem Landtag – Oktober 2021

14. Oktober 2021/in 2021, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Energie, Europa, Familie, Gleichstellung, Globalisierung, Kolumne, Kommunalpolitik, Mobilität, Niedersachsen, Sozialstaat, Umwelt und Nachhaltigkeit, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

Heute endet die reguläre Plenarsitzung im Oktober in Hannover. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energie- und Industrieland Niedersachsen“ ging es um das Erreichen der Klimaziele, die wir im Niedersächsischen Klimagesetz verankert haben, wie die Deckung des Energiebedarfs bis 2040 durch erneuerbare Energien. Dafür ist wesentlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgeweitet und beschleunigt wird, insbesondere von Offshore-Windenergie und Photovoltaik. Grüner Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die klimaneutrale Transformation des Industriestandorts Niedersachsen und bietet insbesondere für unser Bundesland auch die Möglichkeit, viel Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze zu generieren.

Rede zur Prüfung der Haushaltsrechnungen

15. September 2021/in 2021, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Innen- und Rechtspolitik, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Rede + Video, Reden, Reden im Niedersächsischen Landtag, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

Plenarrede zur betrieblichen Mitbestimmung

15. September 2021/in 2021, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Demografischer Wandel, Europa, Globalisierung, Innen- und Rechtspolitik, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Rede + Video, Reden, Reden im Niedersächsischen Landtag, Sozialstaat, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

In der Landtagssitzung vom 14. September 2021 habe ich mich in meinem Redebeitrag mit der betrieblichen Mitbestimmung befasst. Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich sehr, dass wir mit unserem verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken.

„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

10. September 2021/in 2021, Arbeit, Außenpolitik, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Demografischer Wandel, Energie, Europa, Familie, Gesundheit, Gleichstellung, Globalisierung, Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik, Kultur, Landwirtschaft, Menschenrechte, Mobilität, Niedersachsen, ÖPNV, Parteileben, Pressemitteilungen, Sozialstaat, Sport, Steuern und Finanzen, Umwelt und Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Wissenschaft / Forschung, Wohnen /von Frank Henning, MdL

Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …