„Die wiederholten Vorwürfe der CDU, die Landesregierung sei im Fall Homann untätig, sind nicht nur falsch, sie sind auch völlig fehl am Platz“, kritisiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, weshalb die CDU, insbesondere Herr Althusmann, konstant gegen die Landesregierung schießt …
Mit meiner Landtagskollegin und der hochschulpolitischen Sprecherin unserer SPD-Fraktion, Silke Lesemann, habe ich mich in dieser Woche zu Gesprächen mit den Präsidenten der Universität und der Hochschule Osnabrück getroffen.
Verschiedenste Themen standen dabei auf der Tagesordnung. So haben wir uns mit Herrn Prof. Dr. Lücke, dem Präsidenten der Universität Osnabrück, beispielsweise über anstehende Baumaßnahmen wie das geplante Studierendenzentrum unterhalten. Dies soll insbesondere für die Geistes- und Sozialwissenschaftler als Aufenthaltsort dienen, was vor allem dann sinnvoll ist, wenn mehrere freie Stunden zu überbrücken sind und die Studierenden in der Zwischenzeit nicht nach Hause fahren können oder wollen. Außerdem ging es um die Mittelvergabe an der Universität, den Hochschulentwicklungsplan, um das Institut für Islamische Theologie und die Migrationsforschung.
Die rot-grüne Landesregierung fördert den Bau neuer Krippenplätze auch in Zukunft mit dem Höchstbetrag von 12.000 Euro. „Das Kultusministerium hat bestätigt, dass es diesen Betrag für die Träger der Betreuungseinrichtungen auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zum Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder (RAT) geben wird.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr stellt drei Millionen Euro zur Verfügung, um in Niedersachsen die Integration von Geflüchteten weiter zu verbessern. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning teilt dazu mit:
Die Themen Interkulturelles Miteinander und Pflege standen am 23. März 2017 im Zentrum des Besuchs der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt in Osnabrück. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte sie auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh …
Gemeinsam mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Landesschulbehörde, der Wirtschaft, IHK, HWK, Arbeitsagentur und weiteren Einrichtungen besuchte Frank Henning am 14. März 2017 das Berufsschulzentrum am Westerberg (BSZW).
Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.
„Die FDP-Fraktion hat im Niedersächsischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Kita-Beitragsfreiheit eingebracht, den man in dieser Form ablehnen musste“, schildert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, …
Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen in Hannover erfahren hat, hat sich der Krankenhaus-Planungsausschuss auf umfangreiche Investitionen des Landes in die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. „Hiervon profitiert auch Osnabrück“, berichtet Frank Henning erfreut.