Das Musiktheater LUPE und das Figurentheater Osnabrück erhalten eine finanzielle Förderung vom Land für ihre Theaterprojekte. Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder Projekte freier Theater. Insgesamt werden mit rund einer halben Million Euro landesweit 30 Produktionen gefördert. Das Figurentheater Osnabrück bekommt vom Land …
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert werden. Auch im Landkreis Osnabrück können mit den Geldern mehrere Vorhaben gefördert werden.
Am 14. Dezember folgte eine Rede im Rahmen einer Fragestunde zum Thema Wohnungsbau. Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind bereits jetzt groß und werden in Zukunft weiter steigen. Dieser Situation sind wir uns sehr bewusst und wollen deshalb eine Landeswohnungsgesellschaft gründen, um die Versäumnisse der CDU zu bereinigen. Die Landeswohnungsgesellschaft wird hierbei als Partner der Kommunen auftreten. Klar ist, dass der Markt versagt hat, weshalb wir als öffentliche Hand handeln müssen, um den Arbeitnehmern dieses Landes bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
Auch in der Dezember-Plenarwoche durfte ein Redebeitrag von mir zu einem Antrag der AfD nicht fehlen. Wie in der vergangenen Plenarwoche ging es um die LKW-Maut. Die Ampel hat die Maut bereits beschlossen, wodurch der Antrag der AfD mal wieder nicht zielführend ist. Die Maut wird erhoben, um Investitionen in den Klimaschutz zu sichern. Hierbei handelt es sich um eine wichtige Investition für die Zukunft, die weder Wirtschaft noch Verbraucher belastet.
Das Jahr 2023 neigt sich immer mehr seinem Ende entgegen und wir befinden uns mitten in einer Zeit, in der wir nicht nur zurückblicken, sondern auch entscheidende Weichen für die Zukunft stellen.
Die Schlussberatungen des Haushalts 2024 stehen kurz bevor. Auf ihrer Klausurtagung im Juli hatte die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf für den Haushalt 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027 beschlossen. Im September legte die Landesregierung dann den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 dem Parlament zur Beratung vor. Als Fraktion haben wir den guten Regierungsentwurf des Haushalts mit Bedacht und Weitsicht an die aktuellen Erfordernisse, vor denen wir stehen angepasst, ergänzt und überarbeitet. Dieser Prozess war geprägt von einem großen Verständnis für die Bedürfnisse der Menschen in Niedersachsen und dem Bestreben, nachhaltige Lösungen für alle Lebensbereiche zu finden. Der anstehende Haushalt ist Zeugnis unserer Verantwortung und unseres gestalterischen Anspruches. In den bevorstehenden Haushaltsdebatten werden wir gemeinsam verdeutlichen, dass wir als SPD-Fraktion nicht nur unseren Verpflichtungen als regierungstragende Fraktion nachkommen, sondern auch in der Lage sind, eigene wichtige Akzente für das kommende Jahr und für die Menschen in Niedersachsen zu setzen.
Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten.
Plenarrede zur aktuellen Stunde der AfD „Deutschland schafft sich ab – Kapitel 21: Die CO2-Maut für LKW“. Die Maut soll erhoben werden, um Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren. Dies sind wichtige Gelder für die Modernisierung dieses Landes. Die AfD präsentiert sich hingegen erneut als Gegner des Fortschritts und gefährdet somit den Wirtschaftsstandort Deutschland. Hier finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Nachhören.
Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein zweiter Redebeitrag zu diesem Thema.
Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein erster Redebeitrag zu diesem Thema.
Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in meiner Funktion als baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen im Plenum mit dem Thema der Landeswohnungsgesellschaft befasst.