Beim Bahngipfel in Hannover haben sich die rot-grüne Landesregierung und die Deutsche Bahn AG am Donnerstag auf Investitionen in das niedersächsische Bahnnetz in Höhe von 150 Millionen Euro geeinigt. Mit dieser Förderung, von der Land und Bahn jeweils die Hälfte übernehmen, können Bahnhöfe modernisiert und an die Anforderungen der Barrierefreiheit angepasst werden.
Liebe Leserin, lieber Leser,
in Rekordzeit haben wir in diesem Jahr bereits alle Kalender für das kommende Jahr verteilt. Die letzten beiden Markttermine, die für den 19. und 20. Dezember 2014 angedacht waren, entfallen daher. Insgesamt konnten wir eine Spendensumme von 1400 Euro zusammentragen, die im Rahmen der ON-Weihnachtsaktion der Osnabrücker Krebsberatungsstelle zugute kommt.
Ich danke bereits jetzt allen, die der Aktion durch ihre kleinen und großen Spenden zu diesem großartigen Erfolg verholfen haben und bedanke mich auch bei allen Helferinnen und Helfern für die tatkräftige Unterstützung bei der Verteilung der Kalender. Mit unserem Ergebnis von 1400 Euro haben wir sogar das Spendenergebnis aus dem Vorjahr, das bei 1200 Euro lag, übertroffen. Vielen Dank dafür an alle Unterstützerinnen und Unterstützer!
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitiert auch Osnabrück. Dies gilt sowohl für die Städtischen Bühnen als auch für das studentische Wohnen“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).
Das neue Schulgesetz für Niedersachsen, das im Frühjahr 2015 beschlossen werden soll, eröffnet mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler: „In Osnabrück schafft das Gesetz die Voraussetzungen, um die Schullandschaft in unserer Stadt für die Herausforderungen der modernen Bildung zukunftsfähig zu organisieren“, …
Sowohl die Stadt als auch der Landkreis Osnabrück können ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit ihren Interessenbekundungen für das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ haben Stadt und Landkreis Osnabrück Erfolg gehabt“, …
Die Forderung des Präsidenten der Hochschule Osnabrück und Vize-Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Andreas Bertram, nach einem „Soli“ für Hochschulen stößt bei Frank Henning, dem SPD-Landtagsabgeordnetem aus Osnabrück, auf vehemente Ablehnung.
Mit scharfer Kritik haben die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) auf die Aufforderung der beiden CDU-Abgeordneten Gerda Hövel und Martin Bäumer reagiert, dass Sozialministerin Cornelia Rundt …
In diesen Tagen und Wochen diskutieren wir im Haushaltsausschuss und im Landtag über den Haushaltsplan der rot-grünen Landesregierung für das Jahr 2015.
Der Haushalt 2015 hat ein Volumen von 28,4 Mrd. Euro. Wir reduzieren dabei die Nettokreditaufnahme planmäßig im Vergleich zum Haushalt 2014 um 120 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro. Das strukturelle Defizit des Haushalts wird um 220 Millionen Euro gesenkt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte im Haushaltsplanentwurf 2013 noch ein strukturelles Defizit von ca. 1,3 Milliarden Euro. Im Haushaltsplanentwurf 2015 beträgt das strukturelle Defizit nur noch 714 Millionen Euro. Wir haben es in nur zwei Jahren um 600 Millionen Euro abgesenkt. Ein großer Erfolg unserer Landesregierung.
In der Debatte um eine fehlende Unterstützung für die Kommunen bei der Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern weisen die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) die pauschale Kritik an der Landesregierung zurück.