Januar 2015: Betriebs- und Personalrätekonferenz am 16. Februar 2015

Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern, Betriebs- und Personalräten der Region Osnabrück erhalten. Ich konnte meinen Wahlkreis auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.

Diese Solidarität hat u. a. dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Ich habe im Wahlkampf zugesagt, dass ich als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein will. Gemeinsam mit dem Vorstand der AfA Osnabrück richte ich daher auch in diesem Jahr wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz aus. Ziel der Konferenz ist es, mit den Betrieben und Unternehmen in der Region Osnabrück in Kontakt zu bleiben und zu erfahren, wo Probleme bestehen, wo der Schuh drückt, wo Verbesserungen notwendig sind. Ich freue mich insbesondere darüber, dass wir für die Konferenz unseren Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.

Stadt und Landkreis Osnabrück werden als Bildungsregionen gefördert

Die Stadt und der Landkreis Osnabrück gehören zu den 17 vom Land geförderten Bildungsregionen in Niedersachsen. Das zugehörige Rahmenkonzept für Bildungsregionen in Niedersachsen hat die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt gemeinsam mit dem Celler Landrat Klaus Wiswe am vergangenen Montag vorgestellt.

Bergschule Lüstringen bleibt: Bestandsschutz für die Förderschulen Sprache

Für die in Niedersachsen bereits bestehenden Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache soll es im Zuge der kommenden Novellierung des Schulgesetzes Bestandsschutz geben. Dies berichten die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) nach Gesprächen mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.

Förderprogramm: 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat gemeinsam mit dem Landesbeirat Soziokultur insgesamt 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren bewilligt. Das Piesberger Gesellschaftshaus e.V. in Osnabrück bekommt aus dem Förderprogramm 6.352,63 Euro für die Verbesserung der Veranstaltungsausstattung.

Zweite Rede zur zeitnahen Betriebsprüfung

1400 Euro für die Krebsberatungsstelle: Frank Henning übergibt Scheck der Jahresplaner-Aktion

Auch im Jahr 2014 hat Frank Henning sich wieder mit der Verteilung des Jahresplaners an der Weihnachtsaktion der Osnabrücker Nachrichten beteiligt. Die Kalender waren gegen eine Spende für die Krebsberatungsstelle erhältlich und wurden auf verschiedenen Osnabrücker Wochenmärkten im November und Dezember 2014 verteilt.

Rede zum Handgiftentag 2015

Dezember 2014: Neues Personalvertretungsgesetz stärkt die Arbeitnehmerrechte

Das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG), das die Personalratswahl, die Zuständigkeit, Pflichten und Befugnisse der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst regelt, befindet sich derzeit im Novellierungsprozess. Im rot-grünen Koalitionsvertrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen festgelegt, dass das NPersVG modernisiert werden soll, um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu stärken und um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Behörden und Verwaltungen wieder herzustellen. Ziel des federführenden Innenministeriums ist es, den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung, das NPersVG zukunftsfähig zu modernisieren, zeitnah umzusetzen. Die Novellierung soll bereits Ende 2015 in Kraft treten. Die vorbereitenden Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind bereits weit fortgeschritten. VERDI hat dazu einen Forderungskatalog vorgelegt, der eine weitgehende Gleichbehandlung des im öffentlichen Dienst bzw. der öffentlichen Unternehmen geltenden NPersVG (Kommunen, Landesverwaltung, Sparkassen und öffentlich-rechtl. Versicherungsgesellschaften) mit den mitbestimmungsrechtlichen Tatbeständen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) der privaten Unternehmen vorsieht.

Abgeordnete Kathrin Wahlmann und Frank Henning: Handlungsstrategie der Landesregierung ist gut für unsere Region

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag die sog. Regionalen Handlungsstrategien (RHS) für die Regionen Weser-Ems, Braunschweig, Leine-Weser und Lüneburg zustimmend zur Kenntnis genommen. „Damit gilt seit heute ein neuer Fahrplan zur zukünftigen Entwicklung unserer Regionen.

Verteilung der Jahresplaner für die ON-Weihnachtsaktion ein voller Erfolg

Liebe Leserin, lieber Leser, in Rekordzeit haben wir in diesem Jahr bereits alle Kalender für das kommende Jahr verteilt. Die letzten beiden Markttermine, die für den 19. und 20. Dezember 2014 angedacht waren, entfallen daher. Insgesamt konnten wir eine Spendensumme von 1400 Euro zusammentragen, …