Stephan Weil hat am Montagmittag die Pläne der SPD konkretisiert, die Dividendenzahlungen von Volkswagen an das Land Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Fonds für Bildung und Innovation zu verwenden. Mit dem Fonds soll der Ausbau der digitalen Infrastruktur der niedersächsischen Schulen, …
Alle großen Parteien sind mit unterschiedlichsten Plänen zur Steuersenkung in den Bundestagswahlkampf gegangen – Grund genug, sich das Konzept der SPD einmal genauer anzuschauen. In Osnabrück stellte am 13. September 2017 der Niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider die Grundzüge des Konzepts vor.
Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute das Startsignal für das erste branchenspezifische Start-up-Zentrum Niedersachsens in Osnabrück gegeben. Mit einer Förderung von 200.000 Euro für das InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) entsteht im Osnabrücker Wissenschaftspark ein Start-up-Accelerator mit dem Branchenschwerpunkt Agrar- und Ernährungswirtschaft.
Als SPD setzen wir uns dafür ein, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu entlasten und gerecht zu besteuern. Gleichzeitig müssen dem Staat auch ausreichend Einnahmen für wichtige Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung stehen, damit wir nachhaltig in die Zukunft unserer Kinder und Enkel investieren können. Ich lade herzlich dazu ein, am Mittwoch, den 13. September 2017 mit unserem Niedersächsischen Finanzminister Peter-Jürgen Schneider über die steuerpolitischen Vorstellungen der SPD ins Gespräch kommen!
Drei Jahre lang haben Schülerinnen und Schüler an insgesamt 40 Schulen in Niedersachsen gemeinsam mit ihren Lehrern und Lehrerinnen beim landesweiten Projekt Schule:Kultur mitgemacht. „Das waren drei gute Jahre mit einem kreativen Unterricht und fächerübergreifender Kunst- und Kulturvermittlung“, zeigt sich der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning zufrieden mit der Bilanz.
Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat am Dienstagvormittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Olaf Lies die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zur Wirtschaftspolitik vorgestellt. Kernziele der niedersächsischen SPD sind insbesondere die Senkung der Strompreise, ein Beteiligungsfonds für Start-Ups …
Unter Leitung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Gerd Will aus Nordhorn, veranstaltete die SPD-Landtagsfraktion beim Logistikdienstleister Hellmann in Osnabrück eine wirtschaftspolitische Regionalkonferenz mit Wirtschaftsminister Olaf Lies. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die Themen Logistik, Automobil und Industriepolitik.
Stephan Weil, Frauke Heiligenstadt und Olaf Lies haben am heutigen Vormittag die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema gebührenfreie Bildung und Schülerbeförderung vorgestellt. Kernziel der niedersächsischen SPD ist es, die Gebührenfreiheit der Bildung in Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode mit konkreten Maßnahmen voranzutreiben:
Die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag Niedersachsen verhindern mit ihrer Blockadepolitik wichtige Infrastrukturmaßnahmen in Osnabrück: „Christdemokraten und Liberale treten beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf die Bremse“, kritisiert der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Frank Henning.
Ministerpräsident Stephan Weil und Innenminister Boris Pistorius haben am Freitagvormittag die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema „Geschützt und sicher in Niedersachsen“ vorgestellt. Wichtigste Themen sind ein weiterer Stellenausbau bei der Polizei, weitere Investitionen in eine moderne Ausrüstung für Polizei und SEK, …