Juni + Juli 2016: Doppelhaushalt 2017/2018: Gemeinsam auf dem richtigen Kurs

Kurz vor der Sommerpause hat die Landesregierung ihren Vorschlag für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgelegt. Bildung, Lehrerversorgung, Integration von Flüchtlingen, Naturschutz, die finanzielle Entlastung der Kommunen – um diese und viele weitere wichtige Punkte geht es darin. Die Handschrift der rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist dabei eindeutig: SPD und Grüne investieren viel Geld in eine bessere Bildung für alle, in die Gesundheitsversorgung, in die Integration von Flüchtlingen und das mit einem Haushalt, der erstmals in der 70-jährigen Geschichte unseres Bundeslandes ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite auskommt.

Was sind die Kernthemen des vorgelegten Doppelhaushalts? Beispielsweise der Bereich Bildung. Rot-Grün setzt sich dafür ein, in Niedersachsen beste Bildungschancen für alle zu schaffen, von klein an. Dafür entwickelt die Landesregierung den Ganztagsschulbereich konsequent fort, stärkt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung und fördert Flüchtlingskinder beim Spracherwerb, damit sie in ihrem neuen Lebensumfeld möglichst schnell am Alltag teilhaben können. Die Landesregierung plant, in den kommenden Jahren insgesamt 2.160 neue Lehrerstellen an den allgemeinbildenden Schulen zu schaffen. Für das Sprach- und Integrationsprojekt „SPRINT“ werden außerdem 160 zusätzliche Stellen eingerichtet, die jugendliche Geflüchtete an den berufsbildenden Schulen unterstützen.

Rot-Grün löst jahrelangen Sanierungsstau auf – Justizzentrum Osnabrück bekommt 30 Millionen für Modernisierung

Die rot-grünen Landtagsabgeordneten der Region Osnabrück freuen sich, dass die Sanierung des Osnabrücker Justizzentrums jetzt finanziell abgesichert wird. „Das Landeskabinett hat am Wochenende die Maßnahme ganz oben im Bauhaushalt aufgenommen und den Entwurf beschlossen.

542.315 Euro für die Stadt Osnabrück: Rot-grüne Landesregierung unterstützt Kommunen bei Inklusion mit insgesamt 30 Mio. Euro

„Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung …

Bajus und Henning: Rot-Grün stärkt die soziale Arbeit an Schulen mit Millionenprogramm

Die rot-grüne Landesregierung erkennt Schulsozialarbeit künftig als Landesaufgabe an und stattet sie finanziell deutlich besser und verlässlicher aus. „Das ist ein großer Durchbruch für die Entwicklung dieser wichtigen Arbeit für mehr Bildungsgerechtigkeit“, so die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten …

Schülerreporter der BBS am Schölerberg berichten live aus dem Landtag – Frank Henning ist Pate

Vier Schülerinnen und Schüler der BBS am Schölerberg berichten während des Juni-Plenums live aus dem Niedersächsischen Landtag. Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern der vier Landtagsfraktionen zu den unterschiedlichsten Themen der Plenartagesordnung stehen auf dem Programm.

Rede zu Windenergieerlass und Repowering

Landtag für Ausbau des Osnabrücker Stichkanals – Henning/Bajus: „Berlin muss mehr für Wasserstraßen tun“

Anlässlich der Abstimmung des Niedersächsischen Landtags in Hannover über einen Antrag zum Ausbau des Stichkanals für den Osnabrücker Hafen erklären die Abgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne): „Die von allen Fraktionen gemeinsam getragene Entschließung ist ein klares Signal an Berlin: …

Gesundes Frühstück: 15 Osnabrücker Schulen sind beim Schulobstprogramm dabei

In dieser Woche hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben: Für die Schülerinnen und Schüler von insgesamt 15 Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst aus der Region.

Osnabrück erhält über 3,7 Millionen Euro für den Ausbildungsverkehr und den ÖPNV

Sowohl der Ausbildungs- als auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen werden in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Landesregierung weiter gestärkt: „Für die Stadt Osnabrück sind insgesamt 3.634.322 Millionen Euro für die Sicherung der Schülerverkehre vorgesehen.