Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen in Hannover erfahren hat, hat sich der Krankenhaus-Planungsausschuss auf umfangreiche Investitionen des Landes in die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. „Hiervon profitiert auch Osnabrück“, berichtet Frank Henning erfreut.
Gestern konnte ich sehr interessante Einblicke in die Arbeitswelt der Osnabrücker Tafel gewinnen: Einen Arbeitstag lang habe ich die Osnabrücker Kindertafel bei der Arbeit unterstützt. Acht Stunden lang fuhr ich zusammen mit Heinrich, einem Fahrer der Osnabrücker Tafel, zu verschiedenen Supermärkten in der Stadt, um dort Lebensmittel abzuholen, diese zu verpacken und damit verschiedene Osnabrücker Schulen zu versorgen. So fuhren wir beispielsweise die Rosenplatzschule, die Stüveschule, die Eversburger Grundschule und die Gesamtschule Schinkel an und versorgten diese mit Lebensmitteln der Osnabrücker Kindertafel.
Einerseits war es echt anstrengend, acht Stunden lang Lebensmittel von den Supermärkten abzuholen, diese zu verpacken und an die Schulen zu verteilen. Andererseits hat es mit Heinrich aber auch einen riesengroßen Spaß gemacht.
Das Thema der aktuellen Stunde in der jüngsten Plenarsitzung des Landtags war auch für Osnabrück sehr wichtig: Es ging um die Belastung der Atemluft in Ballungszentren und großen Städten mit Stickstoffdioxid aus Dieselabgasen. Als Mitglied des Umweltausschusses durfte ich im Plenum die Position der SPD-Landtagsfraktion zu diesem Thema vertreten.
Stickoxide in der Atemluft führen zu erheblichen Atemwegsbeeinträchtigungen und -schädigungen. Vorgeschädigte Personen, Kinder und ältere Menschen sind besonders gefährdet. Das deutsche Immissionsschutzrecht gibt vor, dass bei der Überschreitung eines Immissionsgrenzwertes die zuständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen hat. Messergebnisse für das Jahr 2015 zeigen, dass es in sieben niedersächsischen Städten zur Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxiden gekommen ist. Dies sind die Städte Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Braunschweig, Hildesheim, Hameln und Göttingen, also die städtischen Ballungszentren. Hauptverursacher sind die Emissionen von Kraftfahrzeugen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes trägt der Verkehr zu mehr als 60 % zur lokalen Belastung bei. Rund zwei Drittel der verkehrsbedingten NO2-Emissionen innerorts wurden dabei durch Diesel-Pkw verursacht. Damit sind Dieselfahrzeuge für die häufige Nichteinhaltung der NO2-Luftqualitätsgrenzwerte an Straßen von entscheidender Bedeutung. Neben den Diesel-Pkw tragen aber auch Nutzfahrzeuge und Busse maßgeblich zur Belastung bei.
Am 2. September 2016 hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium zusätzliche 33 Schulen benannt, die zukünftig am Schulobstprogramm der Landesregierung teilnehmen werden. Auch aus Osnabrück ist eine weitere Schule dabei. Damit nehmen nun insgesamt 16 Osnabrücker Schulen an dem Programm teil.
Ab heute geht es los: Frank Henning, Vorsitzender der Osnabrücker Rats-SPD und MdL, geht in seinem Wahlbereich, Darum/Gretesch/Lüstringen, Schinkel-Ost und Widukindland, auf Hausbesuch bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.
Kurz vor der Sommerpause hat die Landesregierung ihren Vorschlag für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgelegt. Bildung, Lehrerversorgung, Integration von Flüchtlingen, Naturschutz, die finanzielle Entlastung der Kommunen – um diese und viele weitere wichtige Punkte geht es darin. Die Handschrift der rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist dabei eindeutig: SPD und Grüne investieren viel Geld in eine bessere Bildung für alle, in die Gesundheitsversorgung, in die Integration von Flüchtlingen und das mit einem Haushalt, der erstmals in der 70-jährigen Geschichte unseres Bundeslandes ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite auskommt.
Was sind die Kernthemen des vorgelegten Doppelhaushalts? Beispielsweise der Bereich Bildung. Rot-Grün setzt sich dafür ein, in Niedersachsen beste Bildungschancen für alle zu schaffen, von klein an. Dafür entwickelt die Landesregierung den Ganztagsschulbereich konsequent fort, stärkt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung und fördert Flüchtlingskinder beim Spracherwerb, damit sie in ihrem neuen Lebensumfeld möglichst schnell am Alltag teilhaben können. Die Landesregierung plant, in den kommenden Jahren insgesamt 2.160 neue Lehrerstellen an den allgemeinbildenden Schulen zu schaffen. Für das Sprach- und Integrationsprojekt „SPRINT“ werden außerdem 160 zusätzliche Stellen eingerichtet, die jugendliche Geflüchtete an den berufsbildenden Schulen unterstützen.
In dieser Woche hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben: Für die Schülerinnen und Schüler von insgesamt 15 Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst aus der Region.
Niedersachsen stockt die Mittel für das Schulobstprogramm des Landes weiter auf: Insgesamt sechs Millionen Euro stehen für das Programm „Gesundes Schulfrühstück“ für Grund- und Förderschulen, Landesbildungszentren und Schulkindergärten für das Schuljahr 2016/17 bereit.