Am 15. Oktober sind Landtagswahlen – für eine starke SPD in Niedersachsen!

Das Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl ist fatal und erschreckend. 12,6 % für eine Partei, deren Vertreter so offen so menschenverachtende Äußerungen von sich geben, sind eindeutig 12,6 % zu viel. Der Ausgang der Bundestagswahl motiviert mich daher umso mehr, weiterhin mit Nachdruck für unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil, für eine starke SPD in Niedersachsen und für möglichst wenige Stimmen für diese rechtspopulistische Partei AfD zu werben.

Für eine starke SPD in Niedersachsen haben wir viele wichtige und gute Argumente. In den vergangenen viereinhalb Jahren Rot-Grün in Niedersachsen haben wir schon viel erreicht: Wir haben die Studiengebühren und das Turbo-Abi abgeschafft, die Ganztagsschulen ausgebaut, wir haben das Schulgeld in der Altenpflege abgeschafft und die Ausgaben in der Pflege seit 2012 deutlich erhöht. Wir haben im gleichen Zeitraum die Zahl der geförderten Wohnungen mehr als verdoppelt, um mehr Menschen bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Wir haben die Landeszentrale für politische Bildung wiedereingeführt, wir haben die Ausstattung der Polizei verbessert, engagieren uns stark in der Flüchtlingsintegration und ermöglichen allen Geflüchteten den Zugang zu Sprachkursen und Integrationsangeboten. Für öffentliche Aufträge haben wir bereits zum 1. Januar 2014 den Mindestlohn eingeführt – noch vor dem bundesweiten Mindestlohn.

Osnabrück wird zum Zukunftsstandort der Agrar- und Ernährungsbranche

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute das Startsignal für das erste branchenspezifische Start-up-Zentrum Niedersachsens in Osnabrück gegeben. Mit einer Förderung von 200.000 Euro für das InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) entsteht im Osnabrücker Wissenschaftspark ein Start-up-Accelerator mit dem Branchenschwerpunkt Agrar- und Ernährungswirtschaft.

Zukunft und Zusammenhalt: SPD stellt erste Eckpunkte des Regierungsprogramms für die kommende Legislaturperiode vor

Stephan Weil, Boris Pistorius, Cornelia Rundt und Johanne Modder haben heute in Hannover die ersten Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema Investitions- und Kommunalpolitik vorgestellt. Kernpunkte sind ein milliardenschweres Investitionspaket für die niedersächsischen Kommunen, der „Niedersachsenfonds“, sowie Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhäuser.

Sommerreise des SPD-Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr macht Station bei Fuchs Gewürze in Dissen

Als erste Station auf seiner Sommerreise hat der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion den Gewürzproduzenten Fuchs Gewürze in Dissen besucht. Begleitet von der SPD-Landtagskandidatin Jutta Dettmann erhielten die Abgeordneten vor Ort einen Einblick in die Produktion des größten europäischen Gewürzherstellers.

Juni & Juli 2017: Die Freileitungen müssen auch in Voxtrup und Lüstringen unter die Erde – Klares Zeichen für Erdverkabelung

Ein klares Zeichen für eine Erdverkabelung auch in Voxtrup setzte die Voxtruper Bürgerinitiative, allen voran Christine Hoefer als Sprecherin, bei der Sternwanderung der Bürgerinitiative „Keine 380 kV-Freileitung am Teuto“. Über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der Aufforderung der Bürgerinitiative zur Sternwanderung gefolgt und haben klar zum Ausdruck gebracht, dass die auch im Bereich Voxtrup geplante Erhöhung der Leistung auf 380 kV nur durch eine Erdverkabelung erfolgen kann. Ich hatte bei der Kundgebung der Bürgerinitiative Gelegenheit, ein paar Worte an die Versammlung zu richten.

15.000 Menschen sind von den Planungen der Firma Amprion betroffen, die Freileitung auf der Strecke Wehrendorf – Osnabrück-Lüstringen und Voxtrup – Gütersloh auf 380 kV aufzurüsten. Hintergrund ist, dass der Windstrom, der vor allem an der Küste produziert wird, im Rahmen von Fernleitungen nach Süden transportiert werden muss.

Gesunde Ernährung für die Kleinen und Kleinsten: Kitas und Grundschulen in Osnabrück profitieren vom EU-Schulprogramm für Milch, Obst und Gemüse

Das niedersächsische Schulobstprogramm hat bereits in den vergangenen Jahren für viel frisches Obst und Gemüse an den niedersächsischen Schulen gesorgt. Nach den Sommerferien wird es nun mit dem EU-Schulmilchprogramm zusammengelegt und versorgt ab dann teilnehmende Kindertagesstätten mit Milch und Schulen mit Milch, Obst und frischem Gemüse.

Frank Henning macht mit SPD-Landtagsfraktion Station in Bramsche

Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …

Land fördert Osnabrücker Neumarkt & E-Busankauf der Stadtwerke: Insgesamt 4,65 Mio. Euro für ÖPNV-Vorhaben in der Region Osnabrück

Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) erfahren, dass in der Region Osnabrück insgesamt drei ÖPNV-Großprojekte mit hohen Fördersummen vom Land unterstützt werden.

Einblicke bei „Wir in Atter“ und beim Fürstenhof: Sozialministerin Cornelia Rundt zu Besuch in Osnabrück

Die Themen Interkulturelles Miteinander und Pflege standen am 23. März 2017 im Zentrum des Besuchs der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt in Osnabrück. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte sie auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh …

Bewerbungsrede zur Landtagskandidatur 2018 im Wahlkreis Osnabrück-Ost