Anträge auf Corona-Soforthilfen der NBank ab sofort auch per E-Mail möglich

Nachdem der Niedersächsische Landtag am 25. März 2020 insgesamt 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus auf den Weg gebracht hat, können in Not geratene Unternehmen Soforthilfen zur Überbrückung der derzeitigen Krise über das Kundenportal der NBank beantragen.

Niedersachsen mobilisiert 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus

„Um im Zuge der Corona-Pandemie schnellstmöglich handlungsfähig zu sein, bringt die Landesregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket in Höhe von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg. Die Wirtschaft muss mit finanziellen Soforthilfen und Entschädigungen unterstützt werden.

Auf ein Wort: Lärmgeplagte Anwohnerinnen und Anwohner in Innenstadt und Schinkel entlasten: Die A 33 Nord muss zügig realisiert werden!

Nicht nur auf kommunaler Ebene ist der Bau der A 33 Nord ein steter Anlass für Streit, auch auf Landesebene sorgt die Umsetzung dieses für Osnabrück so wichtigen Verkehrsprojekts für Diskussionsstoff. Die Grünen haben in einem aktuellen Antrag im Landtag gefordert, die Planungen des Bundes für Straßenbau- und Ausbauprojekte erst einmal auf Eis zu legen. Dem kann ich nur vehement widersprechen! Mit ihrem Antrag …

Über 200.000 Euro Förderung für zwei Projekte von Hochschule und Universität Osnabrück

„Unter dem Titel ‚Zukunftsdiskurse‘ fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte, die zu aktuellen Fragestellungen den Diskurs mit der Öffentlichkeit suchen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch zwei Projekte aus Osnabrück: …

Spendenübergabe: 1.200 Euro für HelpAge-Projekt „Jede Oma zählt“

Auch für das Jahr 2020 habe ich im November und Dezember 2019 wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ verteilt. Dabei konnte ich wieder auf die tatkräftige Unterstützung vieler Osnabrücker SPD-Mitglieder zählen. Wie immer haben wir die traditionsreichen Kalender gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Nun konnte ich, dank der spendenbereiten Osnabrückerinnen und Osnabrücker, einen Scheck über 1.200 Euro an HelpAge übergeben.

Neues aus dem Landtag zur ersten Plenarwoche 2020

In Hannover geht heute die erste Plenarwoche des Jahres zu Ende. Im Lichte des Gedenktags zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren startete das Plenum in dieser Woche mit einem besonderen Tagesordnungspunkt: einer Rede des Holocaust-Überlebenden Prof. Shaul Ladany. In seiner Ansprache schilderte er die Schrecken der Judenverfolgung während des Zweiten Weltkriegs und zeichnete seinen und den Leidensweg seiner Familie während des Holocausts nach. Unter anderem sprach er auch von seiner Internierung als Achtjähriger im KZ Bergen-Belsen. Nur die Aneinanderreihung vieler glücklicher Umstände habe dazu geführt, dass es Überlebende des Holocausts gebe, die von den Schrecken berichten konnten und können.

Die Ansprache von Prof. Shaul Ladany zeigt eindrücklich, wie wichtig das Gedenken an die Judenverfolgung und den Holocaust ist, damit es nie wieder so weit kommt, dass Hass und Hetze zu Verfolgung, Vertreibung und Ermordung von Menschen führen und damit sich die Geschichte nicht wiederholt.

Um das Thema Hass und Hetze ging es anschließend auch in der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion. Unter der Überschrift „Demokratie und Ehrenamt schützen und stärken – entschlossen eintreten gegen Hass und Hetze!“ haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen für einen toleranten und respektvollen Umgang miteinander gesetzt.

Abschließende Haushaltsberatungen für 2020 im Dezember-Plenum

Heute starten wir in den Plenarabschnitt Dezember 2019. Das Dezember-Plenum steht traditionell für die abschließenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2020. Als regierungstragende Fraktion investieren wir weiterhin in die Zukunft des Landes und setzen die Leitlinien für ein starkes und innovatives Niedersachsen. Die sogenannte politische Liste trägt zudem eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und trägt zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Soziale Sicherheit nicht nur zur Weihnachtszeit – Gerechte Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ wollen wir ein deutliches Zeichen für gute Arbeitsbedingungen und zugleich fairen Löhnen setzen. Nicht nur in der Vorweihnachtszeit kommen beispielsweise Paketbooten an ihre Arbeitsbelastungsgrenze. Hier gilt es weitere Verbesserungen zu erstreiten und die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Den Hauptteil des Plenums werden die abschließenden Haushaltsberatungen einnehmen. Mit einem Gesamtvolumen von rund 34,7 Milliarden Euro investiert die SPD-geführte Landesregierung weiterhin in die wichtigen Bereiche wie Bildung, Pflege, Innere Sicherheit, Mobilität, Umwelt sowie Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes. Diese ausgewogene Balance zwischen Einhaltung der Schuldenbremse und innovativen Investitionen zeigt, wie verantwortungsvolles Handeln in Niedersachsen funktioniert.

Dies sind die Schwerpunkte des Entwurfes des Haushaltgesetzes 2020:

Beratungsstelle für mobile Beschäftigte im Schinkel kommt!

Gemeinsam mit dem DGB hat die SPD in Osnabrück mit Nachdruck eine Beratungsstelle für mobile Beschäftigte aus Südosteuropa eingefordert. Getragen von der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN gibt es diese Beratungsstellen aktuell bereits in Oldenburg, Hannover, Braunschweig und Lüneburg.

Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2020“ verfügbar!

Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender auf den unterschiedlichen Osnabrücker Wochenmärkten oder direkt im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (SPD-Geschäftsstelle) bezogen werden. Die Spende geht in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion für das HelpAge-Projekt „Jede Oma zählt“.

Das Besondere an dem Kalender ist, dass auf ihm alle wichtigen Termine für das Jahr 2020 versammelt sind, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Europameisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. Das macht den Kalender so besonders und daher stößt er auch in jedem Jahr auf eine große positive Resonanz. Ich freue mich daher schon auf die diesjährige Verteilung und freue mich ebenso sehr, mit den Kalendern die ON-Weihnachtsaktion für HelpAge unterstützen zu können. Für das Projekt „Jede Oma zählt“ bin ich für HelpAge bereits beim Berliner Halbmarathon angetreten, ich halte es für ein sehr wichtiges und unterstützenswertes Projekt. Daher helfe ich natürlich auch mit meiner Kalenderverteilung in diesem Jahr sehr gerne mit!

Haushaltsausschuss stellt Weichen für neues Forschungszentrum für Agrarsysteme der Zukunft in Haste

Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat in seiner Sitzung am 16. Oktober 2019 die Bereitstellung von Fördermitteln für den Neubau eines „Forschungszentrums für Agrarsysteme der Zukunft“ im Osnabrücker Stadtteil Haste beschlossen. Das berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.