Land stellt der Stadt Osnabrück über 427.000 Euro für Corona-Maßnahmen in den Schulen bereit

Das Land fördert die Anschaffung von Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona in den Schulen: „Seit November 2020 können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände und CO2-Ampeln aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung anschaffen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Rede zum Landeshaushalt 2021, Kapitel Finanzen und Hochbau (9. Dezember 2020)

Traditionell liegt der Fokus des Dezember-Plenums auf dem Landeshaushalt für das kommende Jahr – so auch in dieser Woche. In meinem Redebeitrag habe ich mich mit dem Kapitel Finanzen und Hochbau beschäftigt. Viele wichtige Investitionen stehen an, viele sind auch im Rahmen der aktuellen Corona-Krise notwendig geworden.

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

25 Mio. Euro für pandemiefeste Umbauten und Modernisierungen in der Gastronomie

Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning informiert, hat das Land Niedersachsen für die besonders von der Corona-Pandemie betroffene Gastronomie-Branche ein Förderprogramm auf den Weg gebracht, das ab morgen (25. November 2020) Antragsstellungen ermöglicht. Frank Henning erläutert dazu: „Die Gastronomie hat seit Beginn der Corona-Pandemie …

Niedersachsen-Schnellkredit für gemeinnützige Organisationen

Nicht nur Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler, sondern auch gemeinnützige Organisationen leiden im besonderen Maße unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. „Wenn Einnahmen oder Spenden ausbleiben, können vielerorts laufende Kosten nicht mehr gedeckt und notwendige Investitionen nicht mehr getätigt werden“, schildert der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Neues aus dem Landtag – November 2020

Heute starten wir in das November-Plenum 2020. Zu Beginn der Plenarsitzung haben wir heute dem 82. Jahrestag der Novemberprogrome in Deutschland gedacht. Die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Taten des nationalsozialistischen Regimes dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch über 80 Jahre später gilt, dass antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Ideologien und Gedankenmuster keinen Platz in unserer Gesellschaft finden dürfen. Es darf keinen Nährboden für rechtsradikales und ausgrenzendes Gedankengut geben – populistische Parolen, Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft auf keinen Resonanzkörper stoßen.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten – Abstand halten zu Extremisten!“ stellen wir sehr deutlich dar, dass wir klare Kante gegen antidemokratische Taten, Strömungen oder Äußerungen zeigen! Wer Seite an Seite mit einschlägigen Rechtsextremisten auf Demos läuft, der muss sich auch bewusst sein, welche politische Aussage die einzelne Person damit zum Ausdruck bringt. Die aufgerufenen Aktionen der sogenannten „Querdenker“ an Niedersächsischen Schulen verurteilen wir aufs Schärfste. Wir lassen es nicht zu, dass krude Verschwörungstheorien und Corona-Leugnungen an unseren Schulen verbreitet werden. Gut, dass sich unser Kultusminister Grant Hendrik Tonne klar dagegen positioniert hat.

Videobeitrag für #kontrastmittelcorona

Im Rahmen der Corona-Pandemie hat der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt die Aktion #kontrastmittelcorona ins Leben gerufen, um auf die durch Corona hervorgerufenen Änderungen in unserem gesellschaftlichen Miteinander oder auch in unserem Arbeitsalltag aufmerksam zu machen. Für die Aktion habe ich unter anderem darüber gesprochen, …

Besuch der BBSen Pottgraben und Schölerberg mit MdL Christoph Bratmann

Aktuelle Themen aus der Landesbildungspolitik und konkrete Herausforderungen vor Ort standen auf der Tagesordnung beim Besuch der SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann und Frank Henning und der Osnabrücker SPD-Ratsfrau Heidrun Achler in den Osnabrücker BBSen Pottgraben und Schölerberg.

Rede zur Situation der Kultur- und Veranstaltungsbranche (6. Oktober 2020)

Am 6. Oktober 2020 habe ich mich im Rahmen der Aktuellen Stunde im Plenum mit den Herausforderungen der Kultur- und Veranstaltungsbranche in Corona-Zeiten befasst. Hier können Sie meinen Redebeitrag anschauen und nachlesen.

Neues aus dem Landtag – Oktober 2020

Heute starten wir in das Oktober-Plenum 2020. Den Anfang macht dabei die Regierungserklärung von Minister Olaf Lies zum Thema „Endlagersuche – eine Generationenaufgabe! Verantwortungsbewusst und transparent.“, die wir als SPD-Landtagsfraktion außerordentlich begrüßen. Die Entwicklung im Suchprozess um ein Endlagerstandort in ganz Deutschland wird nun neu bewertet. Der Findungsprozess ist wieder offen und wird auf rein wissenschaftlichen Erkenntnissen durchgeführt. Das Thema wird uns noch einige Jahre beschäftigen. Es ist gut und richtig das Verfahren zu diesem frühen Zeitpunkt transparent darzustellen.

Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Corona – mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate“ werden neben einer langfristigen Strategie auch die ab Ende der Woche in Kraft tretende neue Verordnung vorgestellt. Wenn wir uns die aktuelle Entwicklung in Niedersachsen anschauen, können wir regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen reagieren und passende Maßnahmen einleiten. Bis jetzt fahren wir sehr gut damit, vorsichtig beim Lockern der Maßnahmen zu sein und ein Blick auf die hohen Infektionszahlen in Europa und der Welt geben uns Recht. Maß und Mitte ist weiterhin die Maxime des sachorientierten Handelns in der Corona-Pandemie.

Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „112 % für Niedersachsen – Brand- und Katastrophenschutz bündeln und stärken“ werfen wir einen Blick auf die kommende Novellierung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG). Ziel ist die Reorganisation des Brand- und Katastrophenschutzes in Niedersachsen auf Basis der Erkenntnisse aus der Bewältigung von Schadensereignissen der letzten Jahre sowie der Ergebnisse der Strukturkommission Brandschutz. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir weiterhin auf die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements bei der Feuerwehr und im Katastrophenschutz, das als zentrales Fundament für ein sicheres Niedersachsen steht.