Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr Ausstellungen und Kunstvermittlungsprogramme von landesweit 24 Kunstvereinen mit insgesamt 900.000 Euro. Mit dabei sind auch die Kunsthalle Osnabrück und hase29. Die Kunsthalle wird mit 65.000 Euro gefördert, der Verein hase29 bekommt eine Förderung von 20.000 Euro.
Das Osnabrücker Figurentheater wird bei einer seiner kommenden Produktionen vom Land mit 22.000 Euro unterstützt. Das Land gewährt die Förderung für das Projekt „Das Märchen vom Machandelboom“. Alles in allem werden landesweit 41 Produktionen gefördert. 250.000 Euro der dafür insgesamt angesetzten…
Gute Nachrichten für die Stadt Osnabrück: Das Land Niedersachsen unterstützt im Rahmen des ÖPNV-Jahresförderprogramms den Ausbau des Busbahnhofs am Neumarkt voraussichtlich mit 2,95 Millionen Euro. Die Maßnahme ist Teil des landesweiten Förderprogramms für den öffentlichen …
Bevor wir in diesen Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages eintreten, gedenken wir am heutigen 27. Januar der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 81 Jahren. Prominenter Redner der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wird Michel Friedman sein. Vor dem Hintergrund, dass die Überlebenden der nationalsozialistischen Massenverbrechen an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen sowie politischen Gegnerinnen und Gegnern zunehmend weniger werden und es nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des Holocaust gibt, ist es umso wichtiger, die Erinnerung wachzuhalten. Es ist unsere fortwährende historische Verantwortung, rechten politischen Kräften, die die Shoah verharmlosen oder relativieren, entschieden entgegenzutreten.
Für die niedersächsische SPD steht dieses Jahr ganz im Zeichen der wichtigen Kommunalwahl im September. Dabei geht es nicht nur um die zahlreichen ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die unser aller Respekt und Anerkennung verdienen, sondern auch um den gesetzlichen Rahmen, für den wir im Landtag verantwortlich sind.
Dementsprechend wird es in der ersten Plenarsitzung des Landtages im Jahr 2026 unter anderem um eine Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sowie des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes gehen. Besonders wichtig ist uns dabei, sicherzustellen, dass alle zu wählenden Hauptverwaltungsbeamtinnen und beamten auf dem Boden des Grundgesetzes und damit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.
Auch im vergangenen Dezember habe ich mit Unterstützung zahlreicher Osnabrücker SPD-Mitglieder wieder die Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ verteilt. Insgesamt 1.300 Euro sind bei unserer Sammlung zusammengekommen. Einen herzlichen Dank an alle, die sich mit ihren kleinen und großen Spenden …
Das Land Niedersachsen fördert im Zeitraum 2026 bis 2028 acht Startup-Zentren im Land mit insgesamt 2,4 Millionen Euro. Aus Osnabrück sind gleich drei Startup-Zentren mit dabei. Gefördert werden: der Smart City House Accelerator 2.0 – Smart-City-, Energie- und Nachhaltigkeitsinnovationen, der Seedhouse …
Der Niedersächsische Landtag hat am heutigen Donnerstag in Hannover den Landeshaushalt 2026 auf den Weg gebracht. Das Parlament stimmte mit rot-grüner Mehrheit für den Etat mit einem Rekordvolumen von 48,2 Milliarden Euro. Dieser Haushalt ist ein großer Wurf für Niedersachsen. Die SPD-geführte …
Im Gespräch mit Agenda Niedersachsen ging es um die Themen bezahlbarer Wohnraum und ein faireres Erbbaurecht. Das Gespräch kann auf der Website von Agenda Niedersachsen unter dem im Beitrag angegebenen Link angeschaut werden.
Am 9. Dezember 2025 fand die diesjährige Betriebs- und Personalrätekonferenz im Conference Center von KME an der Klosterstaße statt, zu der ich wieder gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück eingeladen habe. Thematischer Schwerpunkt der diesjährigen Konferenz waren die energieintensiven Betriebe und ein bezahlbarer Industriestrompreis. Damit die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleibt, muss dringend eine substanzielle Entlastung für die energieintensiven Betriebe her. Doch das vom Bundeswirtschaftsministerium jüngst vorgelegte Konzeptpapier greift zu kurz. Wir brauchen eine deutlich stärkere Entlastung und das so schnell wie möglich, wenn wir unsere Unternehmen hier halten wollen.
Als kompetenten Ansprechpartner für dieses Thema hatten wir den niedersächsischen Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne zu Gast. Er betonte, dass wir international vor veränderten Rahmenbedingungen stehen, die es aktiv zu gestalten gelte. Für Deutschland und Europa seien in den letzten Jahren viele Gewissheiten und Partner weggebrochen. Auch er betonte, wie wichtig der Bereich der Energiepreise für die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Industrieunternehmen sei. Der vorgelegte Konzeptentwurf sei nur ein erster Schritt auf dem richtigen Weg.
Die Niedersächsische SPD-Fraktion setzt sich für eine sozial gerechte Erneuerungspraxis bei Erbbaurechtsverträgen ein und hat einen entsprechenden Antrag am heutigen Donnerstag in den Landtag eingebracht. In den kommenden Jahren läuft ein großer Teil der bestehenden Verträge aus, viele davon …