September 2015: Der SPD-Arbeitskreis Umwelt zu Besuch in Osnabrück

Zum Ausklang der Sommerpause besuchte der SPD-Arbeitskreis Umwelt des Niedersächsischen Landtags am 2. und 3. September 2015 Osnabrück, um sich vor Ort über verschiedenste Themen aus den Bereichen Umwelt, Natur- und Klimaschutz zu informieren.

Erste Station der Bereisung war die Bundesstiftung Umwelt (DBU). Hier informierte uns Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der DBU, über die Strukturen und das Leitbild der DBU. Er stellte die Roadmap der DBU für die kommenden Jahre dar und erläuterte, welche Entwicklungen und Veränderungsprozesse in der kommenden Zeit angestrebt werden, zum Beispiel bezogen auf eine verstärkte öffentliche Wahrnehmung der Bundesstiftung Umwelt.

Anschließend erläuterte Dr. Volker Berding vom Bereich Umweltinformatik der DBU die von der Bundestiftung geförderten Projekte und Kampagnen, beispielsweise im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden oder der Optimierung von Energieeffizienz. Verschiedene Elemente, deren Erforschung oder Planung von der DBU gefördert wurden, sind auch in den Bau der drei Gebäude der Bundesstiftung eingeflossen. Dies wurde beim anschließenden Rundgang durch DBU, ZUK und DBU Naturerbe GmbH deutlich. So wurde der Neubau der DBU Naturerbe GmbH, der erst kürzlich, im Juni dieses Jahres, eingeweiht wurde, mit Thermo-Hanf gedämmt. Die Erforschung dieses Dämmmaterials aus nachwachsendem Rohstoff wurde im Jahr 2013 mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet.

„Neues Fachkräftebündnis stärkt die Wirtschaft unserer Region“

In der vergangenen Woche hat Wirtschaftsminister Olaf Lies den acht neuen regionalen Fachkräftebündnissen in Niedersachsen ihre Anerkennungsurkunden überreicht. Die Tarifpartner, die Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern, Arbeitsagenturen und Jobcenter waren im ganzen Land dazu aufgerufen worden, …

Juli / August 2015: Der rot-grüne Haushaltsplanentwurf 2016: Wir investieren verantwortungsvoll in die Zukunft Niedersachsens

Auch in diesem Jahr werden die Plenarsitzungen, Ausschusstermine und Arbeitskreise auf Landesebene in der zweiten Jahreshälfte wieder maßgeblich von den Haushaltsberatungen geprägt sein. Daher lohnt sich ein Blick auf die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr, den die rot-grüne Landesregierung Ende Juli vorgestellt hat.

Insgesamt wird der Haushaltsetat für das Jahr 2016 rund 28 Milliarden Euro umfassen. Wichtige Schwerpunkte, die die rot-grüne Landesregierung setzt, liegen dabei auf den Bereichen Bildung, Kultur, Bauwesen und bei der Flüchtlingspolitik.

Rede zu Erbschaftsteuer und Steuergerechtigkeit

Osnabrücker SPD solidarisiert sich mit streikenden Beschäftigten der Post

Beim Streik der Osnabrücker Postmitarbeiterinnen und Postmitarbeiter solidarisieren sich MdL und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Frank Henning und die Osnabrücker SPD mit den streikenden Beschäftigten. „Es ist ein Skandal, dass die Post fair bezahlte Arbeitsplätze bei der Post AG abbaut …

Juni 2015: Klimaschutz voranbringen – Emissionshandel reformieren!

Damit die Erde auch für die uns nachfolgenden Generationen ein lebenswerter Planet mit einem intakten Ökosystem bleibt, ist der Klimaschutz für uns dauerhaft ein wichtiges Thema. Insbesondere im Umweltausschuss befassen wir uns regelmäßig mit klimaschutzrelevanten Themen, beispielsweise mit den Auswirkungen, die der Klimawandel auf Niedersachsen hat und mit den Rahmenbedingungen, die für einen erfolgreich umgesetzten Klimaschutz entscheidend sind.

SPD in Osnabrück setzt auf bürgerschaftlichen Dialog

SPD-Fraktion und SPD Osnabrück sprechen in den nächsten Monaten über Perspektiven für Osnabrück: „Für die Gestaltung von Politik ist es aus unserer Sicht unabdingbar, die Belange von Bürgerinnen, Bürgern und Interessensvertretungen zu kennen.

Mai 2015: Bildung.Zukunft.Niedersachsen – Rot-Grün bringt in Niedersachsen ein modernes Schulgesetz auf den Weg

Die SPD-Landtagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, quer über das Land verteilt und möglichst flächendeckend Informationsabende für interessierte Bürgerinnen und Bürger zur anstehenden Schulgesetznovelle zu veranstalten. Nach einer ersten Informationsveranstaltung in meinem Betreuungswahlkreis Melle im April fand daher am 20. Mai 2015 nun eine zweite Infoveranstaltung zur Schulgesetznovelle bei Rahenkamp in Osnabrück statt.

Als Referenten dazu hatte ich Stefan Politze, unseren bildungspolitischen Sprecher eingeladen, um gemeinsam mit ihm über die Gesetzesnovelle zu informieren und bei Fragen dazu Rede und Antwort zu stehen.

Mit der Schulgesetznovelle bringt die rot-grüne Landesregierung zum 1. August 2015 ein modernes Schulgesetz auf den Weg, das Verbesserungen in vielen wichtigen Bereichen bringt. Wichtiger Bestandteil der Gesetzesnovelle ist zum Beispiel die Abschaffung des Turboabiturs. Wir halten es für wichtig, dass Schülerinnen und Schülern mehr Zeit für das Lernen und die persönliche Entwicklung gegeben wird und treten beim Turbo-Abitur daher völlig zurecht kräftig auf die Bremse.

SPD-Abgeordnete zum Gespräch in der Arbeitsagentur

Rainer Spiering, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Frank Henning, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, waren zu einem Informationsaustausch in der Osnabrücker Arbeitsagentur. Die SPD-Abgeordneten wurden von Christiane Fern (Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Osnabrück) …

„Mindestlohn konsequent einhalten und kontrollieren!“

„Die SPD-Politik im Bereich des Mindestlohns wirkt“, konstatiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück nach dem NOZ-Bericht zum Gespräch mit dem Verdi-Gewerkschaftssekretär für den Handel im Bezirk Weser-Ems, Georg Schröermeyer (NOZ-Ausgabe vom 12. Mai 2015).