Gerechter und sozialer Wohnungsbau, faire Mieten, gute Arbeitsbedingungen – diese Themen standen besonders im Fokus beim Treffen der Senioren in der IG Metall Osnabrück. Die IGM-Senioren hatten Frank Henning zu ihrer Sitzung eingeladen, um von ihm aktuelle Infos über die Politik der Landesregierung und des Osnabrück Stadtrats zu bekommen.
Gestern konnte ich sehr interessante Einblicke in die Arbeitswelt der Osnabrücker Tafel gewinnen: Einen Arbeitstag lang habe ich die Osnabrücker Kindertafel bei der Arbeit unterstützt. Acht Stunden lang fuhr ich zusammen mit Heinrich, einem Fahrer der Osnabrücker Tafel, zu verschiedenen Supermärkten in der Stadt, um dort Lebensmittel abzuholen, diese zu verpacken und damit verschiedene Osnabrücker Schulen zu versorgen. So fuhren wir beispielsweise die Rosenplatzschule, die Stüveschule, die Eversburger Grundschule und die Gesamtschule Schinkel an und versorgten diese mit Lebensmitteln der Osnabrücker Kindertafel.
Einerseits war es echt anstrengend, acht Stunden lang Lebensmittel von den Supermärkten abzuholen, diese zu verpacken und an die Schulen zu verteilen. Andererseits hat es mit Heinrich aber auch einen riesengroßen Spaß gemacht.
Wie die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning aus dem Wirtschaftsministerium erfahren haben, fördert das Land künftig auch das Projekt des Bildungswerks ver.di „Kompetenzzentrum Bildung in der Logistikbranche NordWest“ in der Region Osnabrück mit rund 100.000 Euro.
Die rot-grün geführte Landesregierung stellt für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 2,5 Millionen Euro zur Verfügung, damit an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen bis zu 47 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte eingestellt werden können.
Zusammen mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am 18. Januar 2017 die BBS am Schölerberg und die BBS Brinkstraße besucht. Dort informierten sich beide näher über das gemeinsame Projekt beider Schulen zur Industrie 4.0 …
Am heutigen Donnerstag endete die letzte Plenarsitzung des Jahres 2016. Und wie zum Jahresende üblich, folgte zum Schluss noch einmal der parlamentarische Höhepunkt, insbesondere für mich als Finanzpolitiker: die Haushaltsverabschiedung.
Die letzten Plenartage waren insbesondere von den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Mit dem Doppelhaushalt investieren wir kräftig in die Zukunft unseres Landes: Mit einem Landesprogramm heben wir den Sanierungsstau unserer Krankenhäuser in einer Größenordnung vom 1,3 Milliarden Euro auf. Wir haben die Schulsozialarbeit zur Landesaufgabe gemacht. Die Mittel für über 2000 zusätzliche Lehrkräfte stellen wir bereit. Wir haben einen Schwerpunkt auf die Bereiche Sicherheit und Zusammenhalt gelegt. Deshalb sehen wir 1000 Einstellungsmöglichkeiten für den Bereich Polizei vor und sorgen mit zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten für die Attraktivität des Polizeiberufs. Wir erhöhen das Landesblindengeld und schaffen mit 10 Millionen Euro pro Jahr ein eigenes Landesprogramm für Langzeitarbeitslose. Damit geben wir 1000 Menschen in Niedersachsen eine Chance auf berufliche Teilhabe. Wir investieren in bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für Studentinnen und Studenten, und schaffen damit die Voraussetzungen für erfolgreiche nächste Jahre.
Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils mit zusätzlichen 800.000 Euro: „Den Städtischen Bühnen Osnabrück stehen damit auch in den kommenden zwei Jahren wieder zusätzliche Mittel von insgesamt 180.808 Euro pro Jahr zur Verfügung“, …
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning zum neuen Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags gewählt. Zusätzlich zu seiner Arbeit im Haushaltsausschuss wird Frank Henning seinen Schwerpunkt zukünftig auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Verkehr legen.
Großen Zuspruch fand auch in diesem Jahr wieder die von der AfA und mir organisierte Betriebs- und Personalrätekonferenz. 130 Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertreterinnen und Mitarbeitervertreter aus Osnabrück und dem Landkreis folgten unserer Einladung und nahmen an der Konferenz teil.
In den Räumlichkeiten der Sparkasse Osnabrück begrüßte uns Frank Lewek vom Personalrat der Sparkasse. In seiner Begrüßung fand er lobende Worte für die Umsetzung des NPersVG, des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes. Er betonte, dass das Gesetzgebungsverfahren gut verlaufen sei und dass durch das NPersVG substanzielle Verbesserungen für die Sparkassen erreicht werden konnten. In einem anderen Punkt, den er ansprach, nämlich der aktuellen Geldpolitik der EZB und ihren Auswirkungen auf die Banken und Sparkassen und deren Beschäftigte, sieht Frank Lewek aktuell dringenden Handlungsbedarf. Hier bot er der Politik ausdrücklich das Gespräch an, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen.