Der Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2017“ ist verteilt – und ein Spendenerlös von großartigen 1.300 Euro ist dabei insgesamt gesammelt worden! Hier finden Sie weitere Infos zur Verteilung des Kalenders in diesem Jahr, zur Spendenübergabe bei der Osnabrücker Tafel und eine Download-Version …
Die rot-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Schulpaket geschnürt, das bis 2021 ein Gesamtvolumen von rund 300 Mio. Euro umfasst. Teil des Pakets ist auch die teilweise Entlastung der Kommunen durch den Wegfall der Kosten für die kommunale Schulsozialarbeit.
Am heutigen Donnerstag endete die letzte Plenarsitzung des Jahres 2016. Und wie zum Jahresende üblich, folgte zum Schluss noch einmal der parlamentarische Höhepunkt, insbesondere für mich als Finanzpolitiker: die Haushaltsverabschiedung.
Die letzten Plenartage waren insbesondere von den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Mit dem Doppelhaushalt investieren wir kräftig in die Zukunft unseres Landes: Mit einem Landesprogramm heben wir den Sanierungsstau unserer Krankenhäuser in einer Größenordnung vom 1,3 Milliarden Euro auf. Wir haben die Schulsozialarbeit zur Landesaufgabe gemacht. Die Mittel für über 2000 zusätzliche Lehrkräfte stellen wir bereit. Wir haben einen Schwerpunkt auf die Bereiche Sicherheit und Zusammenhalt gelegt. Deshalb sehen wir 1000 Einstellungsmöglichkeiten für den Bereich Polizei vor und sorgen mit zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten für die Attraktivität des Polizeiberufs. Wir erhöhen das Landesblindengeld und schaffen mit 10 Millionen Euro pro Jahr ein eigenes Landesprogramm für Langzeitarbeitslose. Damit geben wir 1000 Menschen in Niedersachsen eine Chance auf berufliche Teilhabe. Wir investieren in bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für Studentinnen und Studenten, und schaffen damit die Voraussetzungen für erfolgreiche nächste Jahre.
Erfreut zeigen sich die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne), nachdem der Landtag heute den Doppelhaushalt für 2017 und 2018 beschlossen hat. „Wie erhofft stehen darin auch die 30 Millionen Euro Sanierungsmittel für das Justizzentrum.
Schon nach dem vierten Marktstand sind in diesem Jahr alle Jahresplaner verteilt worden. Beim heutigen Markt am Riedenbach wurden die letzten Kalender gegen eine Spende für die Osnabrücker Tafel verteilt. Nach den Ständen am Dom, an der Ebertallee und am Ledenhof sind damit nun bis auf zwei, drei Restexemplare alle Kalender vergriffen.
Das neue Afrikaprojekt des Osnabrücker Zoos wird vom Land Niedersachsen mit einer Million Euro gefördert. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Gesprächen in Hannover. „Auf Nachfrage bei unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies habe ich erfahren, dass der Antrag des Zoos Osnabrück …
Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils mit zusätzlichen 800.000 Euro: „Den Städtischen Bühnen Osnabrück stehen damit auch in den kommenden zwei Jahren wieder zusätzliche Mittel von insgesamt 180.808 Euro pro Jahr zur Verfügung“, …
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning zum neuen Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags gewählt. Zusätzlich zu seiner Arbeit im Haushaltsausschuss wird Frank Henning seinen Schwerpunkt zukünftig auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Verkehr legen.
Auch zum Ende dieses Jahres verteilt Frank Henning im Rahmen der ON-Weihnachtsaktion wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“. Der Kalender informiert über Termine und Ereignisse in Osnabrück im kommenden Jahr, über Feiertage, Schulferien und sonstige wichtige Veranstaltungen.
Das Thema der aktuellen Stunde in der jüngsten Plenarsitzung des Landtags war auch für Osnabrück sehr wichtig: Es ging um die Belastung der Atemluft in Ballungszentren und großen Städten mit Stickstoffdioxid aus Dieselabgasen. Als Mitglied des Umweltausschusses durfte ich im Plenum die Position der SPD-Landtagsfraktion zu diesem Thema vertreten.
Stickoxide in der Atemluft führen zu erheblichen Atemwegsbeeinträchtigungen und -schädigungen. Vorgeschädigte Personen, Kinder und ältere Menschen sind besonders gefährdet. Das deutsche Immissionsschutzrecht gibt vor, dass bei der Überschreitung eines Immissionsgrenzwertes die zuständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen hat. Messergebnisse für das Jahr 2015 zeigen, dass es in sieben niedersächsischen Städten zur Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxiden gekommen ist. Dies sind die Städte Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Braunschweig, Hildesheim, Hameln und Göttingen, also die städtischen Ballungszentren. Hauptverursacher sind die Emissionen von Kraftfahrzeugen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes trägt der Verkehr zu mehr als 60 % zur lokalen Belastung bei. Rund zwei Drittel der verkehrsbedingten NO2-Emissionen innerorts wurden dabei durch Diesel-Pkw verursacht. Damit sind Dieselfahrzeuge für die häufige Nichteinhaltung der NO2-Luftqualitätsgrenzwerte an Straßen von entscheidender Bedeutung. Neben den Diesel-Pkw tragen aber auch Nutzfahrzeuge und Busse maßgeblich zur Belastung bei.