Zu Besuch beim Fachbereich Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück – Themenschwerpunkte Doppik und Schuldenbremse

Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück.

Landesregierung investiert in Infrastruktur: Polizeidirektion Osnabrück am Heger-Tor-Wall wird saniert und modernisiert

Die rot-grüne Landesregierung investiert von diesem Jahr an bis 2017 jährlich 20 Millionen Euro in die Gebäude-Infrastruktur. Die erste Tranche, 20 Millionen Euro Investitionen für 2014, ist jetzt vom Kabinett freigegeben worden. Von diesem Geld profitiert auch die Polizeidirektion Osnabrück am Heger-Tor-Wall.

Landtagsabgeordnete zu Besuch in der Polizeidirektion Osnabrück

Im Rahmen eines Kennenlerngesprächs tauschten sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann, Frank Henning und Claus-Peter Poppe mit dem Polizeipräsidenten Bernhard Witthaut beim Besuch in der Polizeidirektion Osnabrück über aktuelle Themen und Probleme der Polizeidirektion aus.

„Frühere CDU/FDP-Landesregierung hat Krankenhäuser in Dissen und Bramsche vernachlässigt“ – Frank Henning (MdL): Kritik der CDU an Regionalkonferenz der Landesregierung nicht nachvollziehbar

Mit Erstaunen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, der zugleich auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Stadtrat ist, auf die Kritik der CDU an der Regionalkonferenz der Landesregierung zur Krankenhausstruktur im Osnabrücker Land reagiert.

„Umsetzung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) für die Stadt Osnabrück“

Seit dem 1. Januar 2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch für die jeweiligen Nachunternehmen gilt.

Langjährige SPD-Mitglieder geehrt

Im Rahmen des traditionellen und alljährlichen Grünkohlessens ehrten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altstadt-Westerberg-Innenstadt ihre langjährigen Mitglieder für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Die Urkunden für die Jubilare überreichten die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt und der derzeitige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Frank Henning: „Abkehr vom Turbo-Abi ist die einzig richtige Entscheidung“

Für den SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning ist die Ankündigung von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, auch an den Gymnasien zurück zum Abitur nach 13 Schuljahren zu kommen, die einzig richtige Entscheidung.

„Rot-Grün sorgt für eine deutliche Aufwertung der Frauen- und Gleichstellungspolitik“

Die Landesregierung hat am 12. Februar 2014 die Wiedereinrichtung der Abteilung „Frauen und Gleichstellung“ im Sozialministerium des Landes beschlossen. „Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung hat die Gleichstellungsarbeit im Ministerium auf Referatsebene herabgestuft und zusammengestrichen…

Nahverkehrs-Projekte mit 35,4 Millionen Euro gefördert: „Landesregierung macht Tempo beim ÖPNV – Fördermittel für Osnabrücker Bushaltestellen bewilligt“

Die rot-grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr 132 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Niedersachsen: Mit in der Förderung von insgesamt 35,4 Millionen Euro für 2014 sind auch 16 Bushaltestellen in Osnabrück, deren Grunderneuerung vom Land Niedersachsen mit insgesamt 266.476 Euro bezuschusst wird.

„Junge Menschen dürfen in Niedersachsen endlich wieder mitbestimmen!“ – SPD-Ratsfraktion lobt Wiedereinführung des Landesjugendhilfeausschusses

„Endlich kehren die Fachlichkeit und Mitbestimmung zurück in die Jugendpolitik des Landes“, erklären Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter, und Uli Sommer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zum Beschluss der Landesregierung vom 28. Januar 2014, den Landesjugendhilfeausschuss und das Landesjugendamt in Niedersachsen wieder zu errichten.