Zur Grundsteuer-Reform und zur Grundsteuer C habe ich im Landtag die folgende Kleine Anfrage gestellt, die unter der Drucksache 18/11223 beim Landtag abrufbar ist: Darf die Grundsteuerreform zu Mehreinnahmen bei den Kommunen führen? Anfrage des Abgeordneten Abgeordneter Frank Henning (SPD) an die Landesregierung, eingegangen am 12.05.2022 Die Finanzverwaltung der Stadt Osnabrück …
„Trotz Wohnungsmangels in Osnabrück werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bereits bebauten Grundstücken werden baureife Flächen oft gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn weiter zu veräußern. Ein Interesse an einer sachgerechten Nutzung der Grundstücke besteht in vielen Fällen nicht“…
Heute kommen wir zur regulären Mai-Plenarsitzung zusammen und auch diese steht im Zeichen des furchtbaren Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine; ein wichtiges Thema ist die Energieversorgung und -sicherheit für Niedersachsen und für die gesamte Bundesrepublik. Bislang haben wir bei der Energiewende auf mehr Tempo beim Ausbau von regenerativen Energien wie Wind und Sonne gesetzt und wollten aus den fossilen Energieträgern aussteigen. Noch Anfang dieses Jahres wollten wir beispielsweise keine Förderung von Erdgas in der Nordsee – ein entsprechendes Verbot von Bohrungen haben wir erst im vergangenen Jahr beschlossen.
Doch der 24. Februar hat vieles in Europa und auch bei uns verändert. Der Krieg in der Ukraine zeigt ungeschminkt, wie sehr wir abhängig sind von russischen Gas- und Öllieferungen. Deshalb werden wir jetzt unsere Energieversorgung und unsere Energiesicherheit auf andere Füße stellen müssen. Wir können nicht einerseits aus den Niederlanden Gas importieren und ihnen auf der anderen Seite die Förderung in der Nordsee verbieten. Daher ist es richtig, dass wir unsere Entscheidung korrigieren und die Landesregierung mit dem niederländischen Unternehmen ONE-Dyas verhandelt. Denn klar ist, dass wir nicht zulassen dürfen, dass wir in eine Engpasssituation hineingeraten, die aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine droht. Die Zulassung der Bohrungen wird aber nur unter Einhaltung strengster Umweltauflagen erfolgen.
Am Donnerstag, den 28. April hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 54 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 66 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. Mit dabei war auch Ben Kohorst vom Gymnasium Oesede.
Ich freue mich sehr darüber, dass der Zukunftstag nach den langen Monaten der Pandemie wieder im Landtag stattfinden konnte. Das Interesse der Schülerinnen und Schüler war riesig, sich für einen Tag wie Abgeordnete zu fühlen und spannende Einblicke in die Arbeit des Parlaments zu bekommen.
Am gestrigen 7. März 2022 fand im Freizeitland in Hasbergen die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in den Wahlkreisen Osnabrück-Ost und Osnabrück-West statt. Gemeinsam mit unserem Innenminister und Landtagsabgeordneten Boris Pistorius wurde ich von den Delegierten der Osnabrücker SPD wieder für das Landtagsmandat zur Wahl im Oktober aufgestellt. Ich danke den Delegierten herzlich für das Vertrauen und freue mich gemeinsam mit Boris Pistorius auf einen engagierten Wahlkampf. Gemeinsam werden wir uns für ein starkes Ergebnis für die SPD und für zwei erneut direkt gewonnene Wahlkreise in Osnabrück einsetzen!
Meine Bewerbungsrede für das Landtagsmandat können Sie und könnt Ihr hier nachlesen und anschauen.
In dieser Woche konnte ich die Jahresplaner-Verteilung zur ON-Weihnachtsaktion gemeinsam mit meiner Mitarbeiterin & Kollegin Henrike Zierau erfolgreich beenden: 1.400 Euro sind in diesem Jahr zusammengekommen! Die Spenden kommen der Aktion „Hilfe für Wohnungslose“ und damit den Einrichtungen SKM, Caritas, Diakonie und der Wärmestube zugute.
Unser herzlicher Dank gilt den zahlreichen Osnabrückerinnen und Osnabrückern, die mit ihren großen und kleinen Spenden dazu beigetragen haben, dass wir diesen Spendenscheck nun an die ON-Weihnachtsaktion überreichen konnten. Ebenso gilt ein großes Dankeschön den Genossinnen und Genossen, die uns bei der Verteilung auf den Osnabrücker Wochenmärkten geholfen haben.
Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (Mo-Do 7:30-15:30 Uhr, Fr 7:30-14:30 Uhr) und im SPD-Ratsfraktionsbüro im Osnabrücker Rathaus, Bierstraße 28, Zimmer 1 (Mo-Fr 9:00-15:30 Uhr) bezogen werden.
Sofern die Corona-Situation es zulässt, werden wir den Kalender auch auf Ständen in der Innenstadt bzw. auf den Märken verteilen (s. dazu die Termine weiter unten). Die gesammelten Spenden gehen in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion zugunsten der Wohnungslosenhilfe.
Der Jahresplaner versammelt alle wichtigen Termine für das Jahr 2022, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. …
Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …
Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan …
Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und…