In meiner heutigen Plenarrede habe ich mich mit der Landeswohngesellschaft WohnRaum Niedersachsen GmbH befasst. Diese schließt eine bestehende Lücke auf dem Wohnungsmarkt und realisiert Bauvorhaben, die sonst nicht gebaut worden wären. Hier geht es zu meinem Redebeitrag
Der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2025 im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau präsentiert. Im kommenden Jahr werden damit 67 neue kommunale …
Das Land Niedersachsen fördert auch in diesem Jahr den Aus- und Umbau von Bushaltestellen und die Anschaffung von Elektrobussen in der Stadt Osnabrück. Insgesamt wird die Stadt vom Land im Jahr 2025 mit über 1,13 Millionen Euro unterstützt. Davon entfallen allein 828.000 Euro auf die Anschaffung von …
Das neue Jahr ist gestartet und ich hoffe, dass alle einen guten Start ins neue Jahr verlebt haben! Das vergangene Jahr war geprägt von Ereignissen, die uns kaum Zeit zum Durchatmen ließen. Bereits zu Beginn des Jahres 2024 wurden wir von einem verheerenden landesweiten Hochwasser getroffen. Kurz darauf gelang es uns, die Weichen für die Rettung der Meyer Werft zu stellen, als schon die nächsten beunruhigenden Nachrichten von VW auf uns zukamen. Und als wäre die Wiederwahl von Donald Trump in den USA nicht genug, brachte uns der 9. November eine politische Zäsur: Bundeskanzler Olaf Scholz entließ Christian Lindner und beendete damit die Ampel-Koalition auf Bundesebene. Vor uns liegen nun eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 und ein intensiver Winterwahlkampf. Es wird erneut auf unsere Geschlossenheit, unsere Überzeugungen und unser Engagement ankommen, um die Zukunft unseres Landes aktiv mitzugestalten.
Wenn die Sozialdemokratie eines gezeigt hat, dann, dass sie keine politische Herausforderung scheut. Anders als Christian Lindner und die FDP sind wir uns unserer Verantwortung für das Land und die Gesellschaft bewusst und stellen diese über Eigeninteressen. Daher haben wir im Rahmen des Dezemberplenums im Niedersächsischen Landtag für die Menschen in Niedersachsen einen guten und zukunftsweisenden Haushalt 2025 verabschiedet.
Als Fraktion haben wir den soliden Regierungsentwurf des Haushalts mit Bedacht und Weitsicht an die aktuellen Herausforderungen angepasst, ergänzt und überarbeitet. Mit unserer Politischen Liste setzen wir zusätzliche wichtige Schwerpunkte, die den Menschen in Niedersachsen zugutekommen.
Auch in diesem Jahr habe ich gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz ausgerichtet. Diesmal drehte sich alles um den Bereich der Gesundheitsberufe. Dazu passend fand die Konferenz in der Cafeteria des Marienhospitals statt. Erfreulicherweise konnten wir in diesem Jahr den niedersächsischen Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi, als Gastredner für die Betriebs- und Personalrätekonferenz gewinnen.
Der Anfang wurde durch Fabian Schaper, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück, gemacht, der die Konferenz eröffnete. Anschließend durfte ich mit einem Impulsvortrag zum Tariftreue- und Vergabegesetz einsteigen. Dieses Thema begleitet mich nun schon viele Jahre und wir sind fest entschlossen, dass Tariftreue- und Vergabegesetz in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. Für mich ist klar: Wer öffentliche Aufträge erhält, muss auch Tariflohn zahlen.
In Hannover geht heute die November-Plenarwoche zu Ende. Ein guter Anlass, um über die Themen, die in den letzten Tagen auf unserer Tagesordnung standen, zu berichten. Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung haben wir im Landtag eine Gedenkstunde abgehalten. Am morgigen Samstag…
In meiner Plenarrede vom 6. November 2024 habe ich mich mit den geplanten Änderungen am Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz beschäftigt. Ein wichtiges Ziel: Mehr Menschen zu ermöglichen, öffentlich geförderte, bezahlbare Wohnungen zu mieten, indem die Einkommensgrenzen für …
Im Gewerkschaftspodcast „Werktags im Norden“ habe ich mich mit Christian Wechselbaum, dem Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Region Weser-Ems, über das Thema Wohnungsbau ausgetauscht. Im Gespräch geht es beispielsweise um fehlenden bezahlbaren Wohnraum, gestiegene Mietkosten und die neue niedersächsische Landeswohnungsgesellschaft WohnRaum Niedersachsen.
Ab dem 1. November dieses Jahres profitieren Vereine und Organisationen von einer Einigung zwischen der SPD-geführten Landesregierung und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA): Das Land wird die GEMA-Gebühren für bis zu vier …
Auch in diesem Jahr veranstalte ich gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück wieder eine Betriebs- und Personalräteversammlung in Osnabrück. Mit den Mitarbeitervertreterinnen und -vertretern, Betriebs- und Personalräten aus der Region und weiteren interessierten Gästen legen wir den Fokus unserer Veranstaltung in diesem Jahr auf das Thema Gesundheitsberufe. Wer könnte da ein passenderer Gast sein als unser niedersächsischer Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi?
Ich freue mich sehr, dass er sein Kommen zugesagt hat und uns mit seiner Expertise für Fragen und Antworten rund um den Bereich Gesundheitsberufe, aber auch darüber hinaus zur Verfügung stehen wird. Auch auf den aktuellen Stand des Tariftreue- und Vergabegesetzes werden wir einen Blick werfen.
Die Konferenz findet statt am
Für das leibliche Wohl ist mit Schnittchen und Getränken gesorgt, daher bitten wir um eine Anmeldung bis zum 13. November 2024 per E-Mail an die Adresse buero@frankhenning.info. Der Einladungsflyer mit weiteren Infos ist hier als Download zu finden.
Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen und Euch über aktuelle Themen rund um den Bereich Arbeit!