Das Land Niedersachsen unterstützt mit rund 860.000 Euro den Ausbau von insgesamt 111 Krippenplätzen in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege. „Von den neun Kommunen, die sich über die Landesunterstützung freuen können, erhält die Gemeinde Bissendorf mit 360.000 Euro mit Abstand die höchste Fördersumme“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Über Fördergelder für drei verschiedene Projekte kann sich die Osnabrücker Universität freuen. Die Projektförderungen sind Teil des Programms PRO*Niedersachsen, mit dem das Land Niedersachsen Forschungsvorhaben aus den Bereichen Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften unterstützt. Die folgenden Forschungsprojekte der Universität Osnabrück werden vom Land gefördert:
80.000 Euro Förderung erhält der gemeinsame Gesundheitsdienst von Stadt und Land Osnabrück für sein Projekt „eMedCare“, eine digitale Brücke zwischen Hausarzt und Pflege. Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning freuen sich über die angekündigte Zuwendung des Sozialministeriums:
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover in Erfahrung bringen konnte, wird das Heinz-Fitschen-Haus als Stadtteiltreff im Schinkel mit insgesamt 1,4 Millionen Euro gefördert. „Das Land fördert niedersachsenweit Projekte, die das Zusammenleben und den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in den Stadtteilen unterstützen“, so Henning.
Das niedersächsische Innenministerium zahlt aktuell Finanzierungshilfen in Höhe von insgesamt rund 9,5 Mio. Euro an verschiedene Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in ganz Niedersachsen aus. Auch Osnabrück profitiert von der Förderung und erhält insgesamt 313.910 Euro als Finanzierungshilfe für vier verschiedenen Projekte in der Stadt.
Liebe Leserin, lieber Leser,
während sich die Regierungsbildung in Berlin als ziemlich zäher Prozess herausgestellt hat, läuft das politische Alltagsgeschäft in Hannover auf Hochtouren. Nach etwas mehr als 100 Tagen im Amt kann die Niedersächsische Landesregierung bereits jetzt wichtige Weichenstellungen vorweisen, allen voran der Nachtragshaushalt, den wir in der Plenarsitzung in der vergangenen Woche verabschiedet haben. Dieser umfasst allem voran die finanzielle Absicherung der Kita-Beitragsfreiheit. Wir lösen damit unser zentrales Wahlversprechen ein und tragen deutlich zu mehr Bildungsgerechtigkeit bei. Nachdem wir in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Studiengebühren abgeschafft haben, werden nun zu August 2018 die Kindergartengebühren abgeschafft, was zahllose junge Familien in Niedersachsen um mehrere hundert Euro pro Monat entlasten wird. Auf dem Weg zur kostenfreien Bildung machen wir damit einen großen Schritt in die richtige Richtung, denn Bildung und Ausbildung eines Menschen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen – dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion mit Nachdruck ein.
Hier finden Sie meine Plenarrede vom 1. März 2018 im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags in Hannover. Thema war ein Gesetzentwurf der FDP zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung. Sie können die Rede in der Videoaufzeichnung nachschauen und finden hier auch den Text der Rede.
„Die Stadt Osnabrück kann als Schulträger mit über 8 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen.“
„Mit dem novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz stärken die Koalitionspartner den kommunalen Verkehr in ganz Niedersachsen. Davon profitiert auch die Region Osnabrück“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Der Gesetzentwurf sieht eine Steigerung der Fördermittel des Landes von 123,5 auf 150 Millionen pro Jahr vor, davon werden im Nachtragshaushalt 19,5 Millionen Euro abgebildet.
Auf ihrer Klausur in Lüneburg hat die SPD-Landtagsfraktion ihre politischen Schwerpunkte für das Jahr 2018 festgezurrt, die sie über die politische Liste in den Nachtragshaushalt 2018 einbringen will. Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, stellt die Schlaglichter der politischen Liste heraus: …