Die Corona-Pandemie hat vom Land Niedersachsen große finanzielle Kraftanstrengungen gefordert, um unter anderem auch die Wirtschaft im Land vor den drastischen Auswirkungen der globalen Pandemie zu schützen. „Das Land hat 2020 schnell mit einem Nachtragshaushalt reagiert und ein Corona-Sondervermögen bereitgestellt, um die negativen Folgen der Pandemie in Niedersachsen abzudämpfen“, berichtet …
In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …
SPD-Regionalministerin Birgit Honé hat die geförderten Projekte des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ bekanntgegeben. Auch Osnabrück profitiert enorm von der Förderung: 1,8 Mio. Euro für die Osnabrücker Innenstadt wurden bewilligt. Gerade in Zeiten von Corona sind das großartige Neuigkeiten für Osnabrück und für unsere Innenstadt. Eine solche Förderung ist aktuell wichtiger denn je. Eine lebendige Innenstadt, offene Cafés, das Theater, unsere Museen, Kneipen, Restaurants sind das Lebenselixier unserer Stadt. In der Innenstadt muss wieder was los sein! Wir müssen die Osnabrücker Innenstadt für alle Menschen dauerhaft attraktiv halten.
Ich will mich auch als Osnabrücker Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass unsere Osnabrücker Innenstadt ein attraktiver Anziehungspunkt ist, ein Kommunikationsraum, an dem innerstädtisches Wohnen, Einkaufen, Kultur, Gastronomie und Freizeitangebote zusammentreffen. Mit den 1,8 Millionen Euro Fördermitteln, die wir vom Land bekommen, können wir nun vor Ort passgenaue Projekte umsetzen. Die geförderten Maßnahmen leisten …
Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan …
Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und…
Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.
Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.
SPD-Innenminister Boris Pistorius hat in dieser Woche die dritte von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr fördert das Land 55 kommunale Maßnahmen mit insgesamt 19 Millionen Euro. Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung.
Kriterien Guter Arbeit und aktuelle Herausforderungen der Betriebs- und Personalrätearbeit standen im Zentrum der Gespräche bei der ersten digitalen Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich gemeinsam mit der AfA, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, veranstaltet habe. Frank Lewek, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und selbst Personalratsvorsitzender der Osnabrücker Sparkasse, moderierte die Veranstaltung, die sonst traditionell in Präsenz stattfindet, in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie aber digital.