Beim Streik der Osnabrücker Postmitarbeiterinnen und Postmitarbeiter solidarisieren sich MdL und SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Frank Henning und die Osnabrücker SPD mit den streikenden Beschäftigten. „Es ist ein Skandal, dass die Post fair bezahlte Arbeitsplätze bei der Post AG abbaut …
SPD-Fraktion und SPD Osnabrück sprechen in den nächsten Monaten über Perspektiven für Osnabrück: „Für die Gestaltung von Politik ist es aus unserer Sicht unabdingbar, die Belange von Bürgerinnen, Bürgern und Interessensvertretungen zu kennen.
Rainer Spiering, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Frank Henning, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, waren zu einem Informationsaustausch in der Osnabrücker Arbeitsagentur. Die SPD-Abgeordneten wurden von Christiane Fern (Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Osnabrück) …
Über den regionalen Arbeitsmarkt informierte sich MdL Frank Henning bei einem Arbeitsbesuch in der Agentur für Arbeit Osnabrück. Die Leiterin der Arbeitsagentur, Christiane Fern, erläuterte die Entwicklung des regionalen Arbeitsmarktes und zeigte die aktuellen Schwerpunkte der Vermittlungsarbeit auf:
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat gemeinsam mit dem Landesbeirat Soziokultur insgesamt 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren bewilligt. Das Piesberger Gesellschaftshaus e.V. in Osnabrück bekommt aus dem Förderprogramm 6.352,63 Euro für die Verbesserung der Veranstaltungsausstattung.
Auch im Jahr 2014 hat Frank Henning sich wieder mit der Verteilung des Jahresplaners an der Weihnachtsaktion der Osnabrücker Nachrichten beteiligt. Die Kalender waren gegen eine Spende für die Krebsberatungsstelle erhältlich und wurden auf verschiedenen Osnabrücker Wochenmärkten im November und Dezember 2014 verteilt.
Das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG), das die Personalratswahl, die Zuständigkeit, Pflichten und Befugnisse der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst regelt, befindet sich derzeit im Novellierungsprozess. Im rot-grünen Koalitionsvertrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen festgelegt, dass das NPersVG modernisiert werden soll, um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu stärken und um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Behörden und Verwaltungen wieder herzustellen. Ziel des federführenden Innenministeriums ist es, den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung, das NPersVG zukunftsfähig zu modernisieren, zeitnah umzusetzen. Die Novellierung soll bereits Ende 2015 in Kraft treten. Die vorbereitenden Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind bereits weit fortgeschritten. VERDI hat dazu einen Forderungskatalog vorgelegt, der eine weitgehende Gleichbehandlung des im öffentlichen Dienst bzw. der öffentlichen Unternehmen geltenden NPersVG (Kommunen, Landesverwaltung, Sparkassen und öffentlich-rechtl. Versicherungsgesellschaften) mit den mitbestimmungsrechtlichen Tatbeständen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) der privaten Unternehmen vorsieht.
Liebe Leserin, lieber Leser,
in Rekordzeit haben wir in diesem Jahr bereits alle Kalender für das kommende Jahr verteilt. Die letzten beiden Markttermine, die für den 19. und 20. Dezember 2014 angedacht waren, entfallen daher. Insgesamt konnten wir eine Spendensumme von 1400 Euro zusammentragen, die im Rahmen der ON-Weihnachtsaktion der Osnabrücker Krebsberatungsstelle zugute kommt.
Ich danke bereits jetzt allen, die der Aktion durch ihre kleinen und großen Spenden zu diesem großartigen Erfolg verholfen haben und bedanke mich auch bei allen Helferinnen und Helfern für die tatkräftige Unterstützung bei der Verteilung der Kalender. Mit unserem Ergebnis von 1400 Euro haben wir sogar das Spendenergebnis aus dem Vorjahr, das bei 1200 Euro lag, übertroffen. Vielen Dank dafür an alle Unterstützerinnen und Unterstützer!
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitiert auch Osnabrück. Dies gilt sowohl für die Städtischen Bühnen als auch für das studentische Wohnen“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).
Sowohl die Stadt als auch der Landkreis Osnabrück können ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. „Mit ihren Interessenbekundungen für das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ haben Stadt und Landkreis Osnabrück Erfolg gehabt“, …