Dass die Caritas einem flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege eine Absage erteilt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für die rund 1,2 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege. Ein flächendeckender, allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege wäre ein wirklicher Meilenstein für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland gewesen…
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover erfuhr, wurden seitens des Landes bereits 692.000 Euro an Finanzmitteln für Osnabrücker Schulen aus dem „Digitalpakt Schule“ bewilligt. „Seit dem Spätsommer 2019 ist es in Niedersachsen für die Kommunen als Schulträger möglich, Finanzmittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ zu beantragen“, …
Auch in diesem Winter habe ich trotz der durch Corona erschwerten Umstände wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ herausgegeben und damit die ON-Weihnachtsaktion unterstützt. Der Kalender wurde wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben.
Die Spende kam in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute. Anders als in den Vorjahren war die Kalenderverteilung auf den Wochenmärkten und in der Innenstadt in diesem Jahr, bedingt durch Corona und den Lockdown, leider kaum möglich. Dennoch sind immerhin 600 Euro zusammengekommen, die ich an den Vereinsvorsitzenden Robert Seidler übergeben konnte. Der Verein unterstützt bedürftige Familien bei der Anschaffung von Schulmaterialien wie z. B. von Arbeitsheften, Taschenrechnern oder Schreibmaterial.
Mit dem Kalender habe ich mich nun bereits zum achten Mal an der ON-Weihnachtsaktion beteiligt. Ich bedanke mich herzlich bei den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern der Aktion, die mit ihren kleinen und großen Spenden dazu beigetragen haben, dass ich nun einen Scheck über 600 Euro überreichen konnte. Bei der Verteilung der Kalender haben mir tatkräftige Unterstützung der Osnabrücker SPD-Mitglieder und die gemeinsamen Stände auf den Wochenmärkten dieses Mal sehr gefehlt. Ich hoffe, dass wir im kommenden Winter wieder gemeinsam auf den Wochenmärkten stehen und dann gemeinsam den Kalender für 2022 verteilen können!
„Unser Ziel ist es auch weiterhin, die Betriebsräte zu stärken und die betriebliche Mitbestimmung weiter zu fördern. Die Beschäftigten am Unternehmenserfolg stärker zu beteiligen, halten wir für einen enorm wichtigen Baustein“, erklärt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen unserer Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag nachkommen und uns auch weiterhin klar …
Heute treffen wir uns zur regulären Februar-Plenarsitzung. Vor drei Wochen haben wir das letzte Mal im außerordentlichen Plenum zusammen über die Corona-Pandemie debattiert und seitdem ist einiges passiert. Die Inzidenzwerte in Niedersachsen gehen erfreulicherweise zurück, was uns in unserer Politik bestärkt. Dennoch haben wir immer noch Hotspots mit hohen Infektionsraten, zu denen, durch den Corona-Ausbruch bei Froneri, leider auch Osnabrück zählt. Zudem müssen wir uns darauf einstellen, dass Mutationen des Corona-Virus, die teils ansteckender sind als das Ursprungsvirus, uns vor neue Herausforderungen stellen werden. Wir müssen daher weiterhin vorsichtig, umsichtig aber auch konsequent sein. Den Stufenplan, den die Landesregierung genau in diesem Geist vorgelegt hat, begrüße ich ganz ausdrücklich. Niedersachsen ist damit wieder einmal in einer Vorreiterrolle und gibt eine klare Perspektive – auch für eine eventuelle Verschlechterung der Lage. Das schafft in der jetzigen Phase der Pandemie größtmögliche Verlässlichkeit.
Zum Thema Impfungen möchte ich betonen, dass trotz Startproblemen mittlerweile die Warteliste schnell abgearbeitet wird. Weiterhin haben die Hersteller zugesagt, deutlich mehr Impfstoff zu liefern. Das wird sich in der Impfquote stark niederschlagen, was eine sehr positive Nachricht ist. Und: Unser Vorschlag, Lehrerinnen, Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher in der Priorität weiter nach oben zu rücken, kommt gut an. Auch die Bundeskanzlerin schwenkt jetzt auf unsere Linie ein. Mit der vor kurzem vorgestellten 10-Punkte-Agenda schafft unser Kultusminister Grant Hendrik Tonne flankierend dazu wichtige Unterstützungsmaßnahmen. Als einen wichtigen Punkt möchte ich das freiwillige Testangebot für die Beschäftigten in Kita und Schule nennen. Die SPD-geführte Landesregierung schafft mit diesem Angebot mehr Sicherheit in den Bereichen, in denen Distanz nicht durchgehend praktikabel ist.
Die Kindergärten im Land Niedersachsen werden im Rahmen einer neuen Richtlinie mit 30 Millionen Euro für ein besseres Kinderbetreuungsangebot unterstützt. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Finanzmittel können für zusätzliche Plätze in den Kindergärten sowie für Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen eingesetzt werden“, erläutert der SPD-Abgeordnete.
Das Land fördert die Anschaffung von Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona in den Schulen: „Seit November 2020 können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände und CO2-Ampeln aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung anschaffen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
„Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 geurteilt, dass Hartz-IV-Leistungskürzungen teilweise verfassungswidrig sind. Die nun auf Bundesebene angedachten Reformpläne sind ein wichtiger Vorstoß in die richtige Richtung. Durch die Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. …
Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, so Henning. „Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen …