Rede zu Erbschaftsteuer und Steuergerechtigkeit

Neues Heimgesetz fördert alternative Wohnformen im Alter – Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ wird gestärkt

Die rot-grüne Regierungskoalition wird das Niedersächsische Heimgesetz ändern und vor allem die Einrichtung alternativer Wohnformen im Alter erleichtern und fördern: „Immer mehr ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger wollen auch im Alter in vertrauter Umgebung mit bekannten Menschen in ihrem Umfeld leben und in Würde altern.

Energieversorgung und Elektromobilität – Regionalkonferenz der SPD Weser-Ems

Die Energiewende und ihre Herausforderungen und Auswirkungen auf die Haushalte, Netzbetreiber und den öffentlichen Nahverkehr standen im Zentrum der SPD-Regionalkonferenz, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Kathrin Wahlmann eingeladen hatten.

Schulobstprogramm geht weiter – Extraportion Vitamine für zahlreiche Schülerinnen und Schüler in Osnabrück

Für die Schülerinnen und Schüler von insgesamt 14 Schulen in Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst: „Eine ausgewogene und gesundheitsfördernde Ernährung ist für Schulkinder von hoher Bedeutung. Obst und Gemüse gehören unbedingt dazu“, …

MdL Frank Henning: 2,6 Mio. Euro Förderung für das Osnabrücker Kinderhospital

Mit insgesamt 120 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen Baumaßnahmen und den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, wie der Krankenhausplanungsausschuss am Mittwoch unter Vorbehalt der Zustimmung des Kabinetts beschlossen hat.

Land fördert studentisches Wohnen in Osnabrück: Zusätzlich 1,5 Millionen für über 150 Wohnheimplätze

Wie die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) jetzt erfahren haben, stehen aus dem fünf Millionen Euro umfassenden Sondertopf für studentisches Wohnen in einem ersten Schritt mindestens 1,5 Millionen Euro für über 170 Wohnheimplätze für Studierende in Osnabrück zur Verfügung.

Fast 8 Mio. Euro Investitionspauschale für die Stadt Osnabrück: SPD-Abgeordneter Frank Henning begrüßt das angestrebte Gesetz zur Förderung kommunaler Investitionen

Die Landesregierung hat am Dienstag den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden.

Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – Niedersachsen unterstützt Kommunen und investiert in Bildung

Heute hat das Kabinett den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 beschlossen. „Die Landesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die SPD-Fraktion unterstützt den Entwurf. …

Juni 2015: Klimaschutz voranbringen – Emissionshandel reformieren!

Damit die Erde auch für die uns nachfolgenden Generationen ein lebenswerter Planet mit einem intakten Ökosystem bleibt, ist der Klimaschutz für uns dauerhaft ein wichtiges Thema. Insbesondere im Umweltausschuss befassen wir uns regelmäßig mit klimaschutzrelevanten Themen, beispielsweise mit den Auswirkungen, die der Klimawandel auf Niedersachsen hat und mit den Rahmenbedingungen, die für einen erfolgreich umgesetzten Klimaschutz entscheidend sind.

Frank Henning: Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige ermöglichen – Niedersachsen schließt sich Bundesratsinitiative für Grundgesetzänderung an

Niedersachsen hat sich heute einer Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Änderung des Artikel 28 Grundgesetz angeschlossen. Damit wird einem Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Rechnung getragen.