Im Gewerkschaftspodcast „Werktags im Norden“ habe ich mich mit Christian Wechselbaum, dem Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Region Weser-Ems, über das Thema Wohnungsbau ausgetauscht. Im Gespräch geht es beispielsweise um fehlenden bezahlbaren Wohnraum, gestiegene Mietkosten und die neue niedersächsische Landeswohnungsgesellschaft WohnRaum Niedersachsen.
Ab dem 1. November dieses Jahres profitieren Vereine und Organisationen von einer Einigung zwischen der SPD-geführten Landesregierung und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA): Das Land wird die GEMA-Gebühren für bis zu vier …
Auch in diesem Jahr veranstalte ich gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück wieder eine Betriebs- und Personalräteversammlung in Osnabrück. Mit den Mitarbeitervertreterinnen und -vertretern, Betriebs- und Personalräten aus der Region und weiteren interessierten Gästen legen wir den Fokus unserer Veranstaltung in diesem Jahr auf das Thema Gesundheitsberufe. Wer könnte da ein passenderer Gast sein als unser niedersächsischer Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Andreas Philippi?
Ich freue mich sehr, dass er sein Kommen zugesagt hat und uns mit seiner Expertise für Fragen und Antworten rund um den Bereich Gesundheitsberufe, aber auch darüber hinaus zur Verfügung stehen wird. Auch auf den aktuellen Stand des Tariftreue- und Vergabegesetzes werden wir einen Blick werfen.
Die Konferenz findet statt am
Für das leibliche Wohl ist mit Schnittchen und Getränken gesorgt, daher bitten wir um eine Anmeldung bis zum 13. November 2024 per E-Mail an die Adresse buero@frankhenning.info. Der Einladungsflyer mit weiteren Infos ist hier als Download zu finden.
Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen und Euch über aktuelle Themen rund um den Bereich Arbeit!
In Hannover geht heute das September-Plenum zu Ende. Zeit für eine Übersicht über die aktuellen Themen, mit denen wir uns im Niedersächsischen Landtag befassen. Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist klar: Wir müssen weiterhin mit einer seriösen, sachlichen und verantwortungsvollen Politik den Menschen in unserem Land zur Seite stehen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Rettung der Meyer-Werft, bei der wir zusammen mit dem Bund tragfähige Lösungen gefunden haben.
Kurz nach dieser Erfolgsmeldung kam die Mitteilung des VW-Konzerns, die selbst gesetzten Sparziele nicht erreichen zu können. Die darauf folgende Aufkündigung der Jobgarantie trifft uns besonders hart. Mehr als 340.000 Menschen in Niedersachsen arbeiten in der Automobilindustrie. Viele von ihnen bangen um ihre Zukunft.
Volkswagen ist von zentraler Bedeutung für Niedersachsen. Daher hat Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Regierungserklärung „Zukunft der Volkswagen AG und des Automobilstandorts Niedersachsen“ betont, dass wir für VW und die Arbeitsplätze kämpfen müssen. Auch unsere Resolution zur aktuellen Krise bei Volkswagen wird in den Landtag eingebracht. Wir zeigen damit auf, wie wir VW wettbewerbsfähig aufstellen, Arbeitsplätze erhalten und Standorte sichern müssen.
Die aktuellen Herausforderungen in unserem Bundesland sind auch eine Folge der Krisen der letzten Jahre. Sie zeigen, dass wir unsere Wirtschaft nachhaltig umbauen müssen. Mit der Salzgitter AG haben wir den zweitgrößten Stahlproduzenten Deutschlands in Niedersachsen. Dieses Unternehmen spielt eine wichtige Rolle bei der Transformation der Wirtschaft, etwa in der Entwicklung von Batterien. Wirtschaftsminister Olaf Lies hat beim Stahlgipfel in Duisburg die notwendigen Maßnahmen formuliert, um die Stahlindustrie zukunftsfähig aufzustellen. Diesen Handlungsbedarf unterstützen wir im Rahmen unserer Aktuellen Stunde „Nationaler Aktionsplan Stahl – Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Stahlindustrie sichern, Grüne Leitmärkte entwickeln, Wettbewerbsfähigkeit stärken.“
Am 3. September bin ich ab 18 Uhr in Lingen zur Podiumsdiskussion von Haus & Grund eingeladen. Thematisch geht es um Wohnen 3.0, den energetischen und ökologischen Wandel des Wohnungsmarkts. Die Veranstaltung findet statt im großen Saal der Wilhelmshöhe (Hofbräu Restaurant und Biergarten)…
Die Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Vorgänge und Regelungen in Niedersachsen einfacher, schneller und günstiger zu machen; ein breit angelegtes Vorhaben zur Entbürokratisierung, das Prozesse in vielen Bereichen einfacher umsetzbar machen soll. Parallel dazu hat auch der Bund …
Am 13. August ist die neue Überquerungshilfe über die Landesstraße 94 (Laersche Straße) im Glandorfer Ortsteil Schierloh eingeweiht worden. Auf Einladung von Reinhold Hothnaier (Ortsvorsteher des Glandorfer Ortsteiles Schierloh und 2. stellv. Bürgermeister von Glandorf) haben sich zahlreiche Gäste eingefunden.
Osnabrück erhält in diesem Jahr insgesamt 1,675 Millionen Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2024. Die Gemeinde Hasbergen erhält zudem 300.000 Euro. In Osnabrück kommen die Fördermittel zwei Zielen zugute: Eine Million Euro geht an das Projekt „Soziale Stadt Schinkel“, 675.000 Euro …
Die SPD-geführte Landesregierung investiert umfangreich in niedersächsische Krankenhäuser. Dies entschied der Krankenhausplanungsausschuss des Landes in seiner jüngsten Sitzung. Der Ausschuss, in dem unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsministeriums, …
Das Figurentheater Osnabrück profitiert als freies Theater von der Spielstättenförderung für das Jahr 2024. Von insgesamt 24 Anträgen, die an das Land gestellt wurden, sind 16 positiv beschieden worden. Es freut mich sehr, dass auch das Figurentheater Osnabrück darunter ist, das mit einer Förderung von 25.000 Euro vom Land Niedersachsen unterstützt wird.