Erfreut zeigen sich die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne), nachdem der Landtag heute den Doppelhaushalt für 2017 und 2018 beschlossen hat. „Wie erhofft stehen darin auch die 30 Millionen Euro Sanierungsmittel für das Justizzentrum.
Das neue Afrikaprojekt des Osnabrücker Zoos wird vom Land Niedersachsen mit einer Million Euro gefördert. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Gesprächen in Hannover. „Auf Nachfrage bei unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies habe ich erfahren, dass der Antrag des Zoos Osnabrück …
Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils mit zusätzlichen 800.000 Euro: „Den Städtischen Bühnen Osnabrück stehen damit auch in den kommenden zwei Jahren wieder zusätzliche Mittel von insgesamt 180.808 Euro pro Jahr zur Verfügung“, …
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning zum neuen Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags gewählt. Zusätzlich zu seiner Arbeit im Haushaltsausschuss wird Frank Henning seinen Schwerpunkt zukünftig auf die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Verkehr legen.
Das Thema der aktuellen Stunde in der jüngsten Plenarsitzung des Landtags war auch für Osnabrück sehr wichtig: Es ging um die Belastung der Atemluft in Ballungszentren und großen Städten mit Stickstoffdioxid aus Dieselabgasen. Als Mitglied des Umweltausschusses durfte ich im Plenum die Position der SPD-Landtagsfraktion zu diesem Thema vertreten.
Stickoxide in der Atemluft führen zu erheblichen Atemwegsbeeinträchtigungen und -schädigungen. Vorgeschädigte Personen, Kinder und ältere Menschen sind besonders gefährdet. Das deutsche Immissionsschutzrecht gibt vor, dass bei der Überschreitung eines Immissionsgrenzwertes die zuständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen hat. Messergebnisse für das Jahr 2015 zeigen, dass es in sieben niedersächsischen Städten zur Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxiden gekommen ist. Dies sind die Städte Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Braunschweig, Hildesheim, Hameln und Göttingen, also die städtischen Ballungszentren. Hauptverursacher sind die Emissionen von Kraftfahrzeugen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes trägt der Verkehr zu mehr als 60 % zur lokalen Belastung bei. Rund zwei Drittel der verkehrsbedingten NO2-Emissionen innerorts wurden dabei durch Diesel-Pkw verursacht. Damit sind Dieselfahrzeuge für die häufige Nichteinhaltung der NO2-Luftqualitätsgrenzwerte an Straßen von entscheidender Bedeutung. Neben den Diesel-Pkw tragen aber auch Nutzfahrzeuge und Busse maßgeblich zur Belastung bei.
Der Landtag hat heute auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet. Ziel der Neuregelung ist es, die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fläche deutlich zu stärken und qualitativ zu verbessern.
Großen Zuspruch fand auch in diesem Jahr wieder die von der AfA und mir organisierte Betriebs- und Personalrätekonferenz. 130 Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertreterinnen und Mitarbeitervertreter aus Osnabrück und dem Landkreis folgten unserer Einladung und nahmen an der Konferenz teil.
In den Räumlichkeiten der Sparkasse Osnabrück begrüßte uns Frank Lewek vom Personalrat der Sparkasse. In seiner Begrüßung fand er lobende Worte für die Umsetzung des NPersVG, des Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes. Er betonte, dass das Gesetzgebungsverfahren gut verlaufen sei und dass durch das NPersVG substanzielle Verbesserungen für die Sparkassen erreicht werden konnten. In einem anderen Punkt, den er ansprach, nämlich der aktuellen Geldpolitik der EZB und ihren Auswirkungen auf die Banken und Sparkassen und deren Beschäftigte, sieht Frank Lewek aktuell dringenden Handlungsbedarf. Hier bot er der Politik ausdrücklich das Gespräch an, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Die Schülerzeitungsredakteure der BBS-Times Malin Autmaring, Louisa Laimer, Joschua Wanning und Felix Klanke berichteten im Juni aus dem Landtag in Hannover als Schülerreporter der BBS am Schölerberg. Als Dank dafür, dass ihr Politikpate Frank Henning sie während der Plenartage so tatkräftig unterstützt hat, …