Pünktlich zum 1. Bundesweiten Tag des Städtebaus steht das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015: Teil des großen Förderprogramms ist auch das Projekt „Konversion Dodesheide“ in Osnabrück, das erneut von Land und Bund gefördert wird. „Je 360.000 Euro aus Bundes- und aus Landesmitteln wird die Stadt Osnabrück für das Projekt erhalten“, …
2015 ist das Jahr der Bildung für Niedersachsen – mit einer landesweiten Kampagne informiert die SPD-Landtagsfraktion über die Beschlüsse und Vorhaben für mehr Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche von der Krippe bis zum Abitur.
„Das von der rot-grünen Landesregierung aufgelegte Blühstreifenprogramm als Maßnahme gegen das massive Bienensterben ist ein voller Erfolg“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, nachdem die Landesregierung in der letzten Woche Zahlen als Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion vorgelegt hat.
Zusammen mit der Region hat sich die Stadt Osnabrück zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 die CO2-Emissionen um 95 Prozent und den Energieverbrauch um 50 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Hierfür ist die energetische Stadtsanierung ein wichtiger Baustein, zu der auch das Quartierskonzept Gartlage zählt.
Anwohnerinnen und Anwohner des Quartiers Gartlage – sowohl Mieter, als auch Vermieter und Gewerbetreibende – haben seit 2014 und voraussichtlich bis Ende 2016 die Möglichkeit, sich direkt vor Ort zu Fragen rund um Energieeinsparung und energetische Sanierungen beraten zu lassen. Anlaufstelle dafür ist das Büro in der Liebigstraße 29, das dienstags und donnerstags für je drei Stunden geöffnet ist und für Beratungstermine zur Verfügung steht.
Am 16. Februar 2015 habe ich erneut zusammen mit der AfA Osnabrück eine Konferenz für Mitarbeitervertretungen, Betriebs- und Personalräte aus der Region Osnabrück ausgerichtet. Wie bereits im letzten Jahr standen arbeitnehmerrechtliche Fragen im Fokus der Veranstaltung, zu der wir dieses Mal unseren niedersächsischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.
Im 11. Stock des Berliner Carrés der Sparkasse Osnabrück, wo wir vom Personalratsvorsitzenden der Osnabrücker Sparkasse, Frank Lewek, herzlich begrüßt wurden, fand die Konferenz wieder im einzigartigen Ambiente über den Dächern von Osnabrück statt.
In seinem Eingangsstatement ging Stephan Soldanski, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und 2. Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück, auf wichtige Arbeitnehmerfragen wie das Mindestlohngesetz, den Missbrauch von Werkverträgen und das Mitsprache- und Informationsrecht in Firmen und Betrieben ein.
Das neue Schulgesetz wird die Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler verbessern: „Wir sind sehr zufrieden, dass das neue Gesetz uns vor Ort mehr Handlungsmöglichkeiten eröffnet. Dadurch können wir den Elternwillen stärker berücksichtigen und vor Ort Verbesserungen bedrafsgerecht umsetzen“, …
Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern, Betriebs- und Personalräten der Region Osnabrück erhalten. Ich konnte meinen Wahlkreis auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.
Diese Solidarität hat u. a. dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Ich habe im Wahlkampf zugesagt, dass ich als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein will. Gemeinsam mit dem Vorstand der AfA Osnabrück richte ich daher auch in diesem Jahr wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz aus. Ziel der Konferenz ist es, mit den Betrieben und Unternehmen in der Region Osnabrück in Kontakt zu bleiben und zu erfahren, wo Probleme bestehen, wo der Schuh drückt, wo Verbesserungen notwendig sind. Ich freue mich insbesondere darüber, dass wir für die Konferenz unseren Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.
Die Stadt und der Landkreis Osnabrück gehören zu den 17 vom Land geförderten Bildungsregionen in Niedersachsen. Das zugehörige Rahmenkonzept für Bildungsregionen in Niedersachsen hat die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt gemeinsam mit dem Celler Landrat Klaus Wiswe am vergangenen Montag vorgestellt.
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat gemeinsam mit dem Landesbeirat Soziokultur insgesamt 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren bewilligt. Das Piesberger Gesellschaftshaus e.V. in Osnabrück bekommt aus dem Förderprogramm 6.352,63 Euro für die Verbesserung der Veranstaltungsausstattung.