Kommunalpolitik – Seite 2 – Frank Henning, MdL

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Osnabrück kann mit Förderung in Höhe von über 8 Mio. Euro rechnen

26. Februar 2018/in 2018, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Familie, Kommunalpolitik, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Steuern und Finanzen /von Frank Henning, MdL

„Die Stadt Osnabrück kann als Schulträger mit über 8 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen.“

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Rede anlässlich des Handgiftentages 2018

8. Januar 2018/in 2018, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Familie, Globalisierung, Kommunalpolitik, Kultur, Mobilität, ÖPNV, Reden, Reden zu kommunalen Themen, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Umwelt und Nachhaltigkeit, Wirtschaft, Wohnen /von Frank Henning, MdL

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Rede zum Haushalt 2018 der Stadt Osnabrück

5. Dezember 2017/in 2017, Arbeit, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Demografischer Wandel, Familie, Kommunalpolitik, Niedersachsen, Reden, Reden zu kommunalen Themen, Sozialstaat, Steuern und Finanzen /von Frank Henning, MdL

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300 Millionen Euro für Schulsanierung – Land hilft den finanzschwachen Kommunen

28. September 2017/in 2017, Bildung und Qualifikation, Familie, Kommunalpolitik, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Steuern und Finanzen /von Frank Henning, MdL

Die SPD-geführte Landesregierung will finanzschwachen Landkreisen, Städten und Gemeinden des Landes als Schulträger bis zum Jahr 2022 knapp 300 Millionen Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm (KIP II-Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung stellen.

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Logistik, Automobil, Industriepolitik: Regionalkonferenz Wirtschaft in Osnabrück mit Wirtschaftsminister Olaf Lies

28. August 2017/in 2017, Arbeit, Kommunalpolitik, Mobilität, Niedersachsen, ÖPNV, Pressemitteilungen, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

Unter Leitung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Gerd Will aus Nordhorn, veranstaltete die SPD-Landtagsfraktion beim Logistikdienstleister Hellmann in Osnabrück eine wirtschaftspolitische Regionalkonferenz mit Wirtschaftsminister Olaf Lies. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die Themen Logistik, Automobil und Industriepolitik.

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CDU und FDP blockieren weiter wichtige Infrastrukturprojekte in den Kommunen

21. August 2017/in 2017, Arbeit, Kommunalpolitik, Mobilität, Niedersachsen, Pressemitteilungen, Steuern und Finanzen, Wirtschaft /von Frank Henning, MdL

Die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag Niedersachsen verhindern mit ihrer Blockadepolitik wichtige Infrastrukturmaßnahmen in Osnabrück: „Christdemokraten und Liberale treten beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf die Bremse“, kritisiert der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Frank Henning.

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Zukunft und Zusammenhalt: SPD stellt erste Eckpunkte des Regierungsprogramms für die kommende Legislaturperiode vor

15. August 2017/in 2017, Bürgergesellschaft, Demografischer Wandel, Familie, Gesundheit, Kommunalpolitik, Niedersachsen, Parteileben, Pressemitteilungen, Sozialstaat, Steuern und Finanzen, Wohnen /von Frank Henning, MdL

Stephan Weil, Boris Pistorius, Cornelia Rundt und Johanne Modder haben heute in Hannover die ersten Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema Investitions- und Kommunalpolitik vorgestellt. Kernpunkte sind ein milliardenschweres Investitionspaket für die niedersächsischen Kommunen, der „Niedersachsenfonds“, sowie Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhäuser.

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Osnabrück fehlt in ÖPNV-Liste – Bajus/Henning: Verantwortung allein bei Dobrindt

7. August 2017/in 2017, Kommunalpolitik, Mobilität, Niedersachsen, ÖPNV, Pressemitteilungen, Umwelt und Nachhaltigkeit /von Frank Henning, MdL

Die absurde Situation, dass die niedersächsischen Städte beim Diesel-Gipfel nicht auf der Förderliste des neuen Fonds für „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ stehen, hat laut Rot-Grün allein Bundesverkehrsminister Dobrindt zu verantworten. „Das Tollhaus ist offensichtlich das Verkehrsministerium, von dem das Beschlusspapier stammt. Dobrindt hat das Diesel-Thema jahrelang ausgesessen und jetzt den Gipfel schlampig vorbereitet.

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Piesberg-Besuch mit SPD-Generalsekretär Detlef Tanke

4. August 2017/in 2017, Bildung und Qualifikation, Bürgergesellschaft, Familie, Kommunalpolitik, Kultur, Niedersachsen, Parteileben, Pressemitteilungen, Steuern und Finanzen, Wissenschaft / Forschung /von Frank Henning, MdL

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte SPD-Generalsekretär und MdL Detlef Tanke Osnabrück, um sich ein genaueres Bild vom Osnabrücker Piesberg zu machen. Für eine Verlängerung der Feldbahn am Piesberg hat das Land vor kurzem Fördermittel bewilligt – Grund genug, die höchste Erhebung Osnabrücks…

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Themenforum „Sicheres Land – Starke Kommunen“ in der Osnabrücker Lagerhalle

21. Juni 2017/in 2017, Bürgergesellschaft, Innen- und Rechtspolitik, Kommunalpolitik, Niedersachsen, Parteileben, Pressemitteilungen, Steuern und Finanzen /von Frank Henning, MdL

Um das Regierungsprogramm für die kommende Landtagswahl zu erarbeiten, führt der Landesverband der SPD Niedersachsen zurzeit verschiedenste Themenforen durch. Am 20. Juni 2017 fand das Themenforum „Sicheres Land – Starke Kommunen“ in der Osnabrücker Lagerhalle statt, …

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Frank Henning, MdL

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