Am 26. August kommt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hanne Modder, nach Osnabrück. „Auf ein Wort“ mit Hanne, Manuel Gava und mir, am 26.08.2021 ab 11 Uhr auf dem Wochenmarkt am Ledenhof. Schauen Sie vorbei, stellen Sie Fragen, beteiligen Sie sich gern!
Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und…
Am Dienstag, den 17. August 2021 um 17 Uhr kommt Olaf Lies, MdL, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde auf den Nikolaiort Osnabrück. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! „Auf ein Wort“ mit Olaf Lies, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 17 Uhr geht’s los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!
Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.
An diesem Freitag kommt unser Innenminister und ehemaliger Oberbürgermeister Boris Pistorius zur öffentlichen Diskussionsrunde auf den Theatervorplatz (Platz der Deutschen Einheit). Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! „Auf ein Wort“ mit Boris Pistorius, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 16 Uhr geht’s los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!
„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und der Landesverband Soziokultur Niedersachsen stellen regelmäßig Finanzmittel für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete. „Zu Beginn des Jahres haben hiervon bereits mehrere Osnabrücker Einrichtungen profitieren können. Bei der Förderung für das zweite Halbjahr 2021 wurde nun…
Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.
In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.
SPD-Innenminister Boris Pistorius hat in dieser Woche die dritte von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr fördert das Land 55 kommunale Maßnahmen mit insgesamt 19 Millionen Euro. Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung.
Kriterien Guter Arbeit und aktuelle Herausforderungen der Betriebs- und Personalrätearbeit standen im Zentrum der Gespräche bei der ersten digitalen Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich gemeinsam mit der AfA, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, veranstaltet habe. Frank Lewek, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und selbst Personalratsvorsitzender der Osnabrücker Sparkasse, moderierte die Veranstaltung, die sonst traditionell in Präsenz stattfindet, in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie aber digital.