Herzliche Einladung zur Auf ein Wort-Veranstaltung am 12.09.2022

Am 12. September 2022 kommen unser Ministerpräsident Stephan Weil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, Cansel Kiziltepe, zu Besuch nach Osnabrück. Gemeinsam mit der AfA Region Osnabrück lade ich hiermit herzlich alle Interessierten ein, an unserer öffentlichen Konferenz teilzunehmen.

Nachdem wir im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie leider nur digital tagen konnten, findet die diesjährige Konferenz in besonderem Rahmen statt: Open Air und gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Vorsitzenden der AfA, Cansel Kiziltepe. Los geht es am 12. September 2022 um 17:30 Uhr auf dem Marktplatz an der Katharinenkirche in Osnabrück.

Gemeinsam wollen wir uns über die Themen Gute Arbeit, Mitbestimmung und faire Arbeitsbedingungen austauschen. Kommt vorbei, stellt Eure Fragen an Cansel Kiziltepe als Expertin für Arbeit und an unseren Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Landes-SPD Stephan Weil.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir bis zum 4. September 2022 um eine Rückmeldung, am besten per E-Mail an buero@frankhenning.info oder telefonisch unter 0541 21440.

Weitere Infos…

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Mehr Geld für Schwimm- und Sportangebote

Mit dem Aktionsprogramm „Startklar in die Zukunft“ unterstützt das Land Niedersachsen mit insgesamt 25 Millionen Euro Kinder und Jugendliche  unbürokratisch und niedrigschwellig bei der Bewältigung der Pandemiefolgen. Gefördert werden die aktiven Begegnungen unter Gleichaltrigen, die Stärkung und Bildung neuer Freizeit- und Aktivitätsräume sowie Aktivitäten in Sport, Kunst und Kultur. Kinder und Jugendliche …

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Neues aus dem Landtag

In der Plenarsitzung vor der Sommerpause stand weiterhin der menschenverachtende und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Mittelpunkt. Putin hat keinen Respekt vor dem Leben. Es interessiert ihn nicht, welches Leid er der Bevölkerung der Ukraine antut. Unsere Solidarität gilt all jenen, die unter diesem fürchterlichen Angriffskrieg leiden.

Auch in Niedersachsen erleben wir mannigfaltige Auswirkungen des Krieges: Insbesondere die Lebensmittel- und Energiepreisebelasten die Bürgerinnen und Bürger massiv. In unserer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Die Krise verschärft sich, Gas wird knapp, Energie- und Lebensmittelpreise steigen – Bund, Land und Kommunen müssen klug zusammenwirken!“ sind wir auf dieses Thema deshalb explizit eingegangen. Als SPD sagen wir ganz deutlich: Die Entlastungspakete des Bundes sind ein guter Schritt, die Menschen von den Preissteigerungen zu entlasten. Wir brauchen aber noch schnellere und weitgehendere Instrumente, …

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Neues aus dem Landtag – Mai 2022

Heute kommen wir zur regulären Mai-Plenarsitzung zusammen und auch diese steht im Zeichen des furchtbaren Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine; ein wichtiges Thema ist die Energieversorgung und -sicherheit für Niedersachsen und für die gesamte Bundesrepublik. Bislang haben wir bei der Energiewende auf mehr Tempo beim Ausbau von regenerativen Energien wie Wind und Sonne gesetzt und wollten aus den fossilen Energieträgern aussteigen. Noch Anfang dieses Jahres wollten wir beispielsweise keine Förderung von Erdgas in der Nordsee – ein entsprechendes Verbot von Bohrungen haben wir erst im vergangenen Jahr beschlossen. 

Doch der 24. Februar hat vieles in Europa und auch bei uns verändert. Der Krieg in der Ukraine zeigt ungeschminkt, wie sehr wir abhängig sind von russischen Gas- und Öllieferungen. Deshalb werden wir jetzt unsere Energieversorgung und unsere Energiesicherheit auf andere Füße stellen müssen. Wir können nicht einerseits aus den Niederlanden Gas importieren und ihnen auf der anderen Seite die Förderung in der Nordsee verbieten. Daher ist es richtig, dass wir unsere Entscheidung korrigieren und die Landesregierung mit dem niederländischen Unternehmen ONE-Dyas verhandelt. Denn klar ist, dass wir nicht zulassen dürfen, dass wir in eine Engpasssituation hineingeraten, die aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine droht. Die Zulassung der Bohrungen wird aber nur unter Einhaltung strengster Umweltauflagen erfolgen.

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Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion: Nachwuchs-Abgeordneter aus Oesede besucht den Landtag

Am Donnerstag, den 28. April hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 54 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 66 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. Mit dabei war auch Ben Kohorst vom Gymnasium Oesede.

Ich freue mich sehr darüber, dass der Zukunftstag nach den langen Monaten der Pandemie wieder im Landtag stattfinden konnte. Das Interesse der Schülerinnen und Schüler war riesig, sich für einen Tag wie Abgeordnete zu fühlen und spannende Einblicke in die Arbeit des Parlaments zu bekommen.

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Meine Bewerbung um das Landtagsmandat 2022

Am gestrigen 7. März 2022 fand im Freizeitland in Hasbergen die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in den Wahlkreisen Osnabrück-Ost und Osnabrück-West statt. Gemeinsam mit unserem Innenminister und Landtagsabgeordneten Boris Pistorius wurde ich von den Delegierten der Osnabrücker SPD wieder für das Landtagsmandat zur Wahl im Oktober aufgestellt. Ich danke den Delegierten herzlich für das Vertrauen und freue mich gemeinsam mit Boris Pistorius auf einen engagierten Wahlkampf. Gemeinsam werden wir uns für ein starkes Ergebnis für die SPD und für zwei erneut direkt gewonnene Wahlkreise in Osnabrück einsetzen!

Meine Bewerbungsrede für das Landtagsmandat können Sie und könnt Ihr hier nachlesen und anschauen.

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Aus dem November-Plenum: Pendlerpauschale muss natürlich beibehalten werden!

Im November-Plenum habe ich mich in meiner Plenarrede mit der Pendlerpauschale auseinandergesetzt, die die CDU im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ auf die Tagesordnung gebracht hatte. Das Thema auf die Agenda zu bringen war insofern verwunderlich, als dass bundespolitisch seitens der Ampelkoalitionäre keinerlei Ambitionen bestehen, die Pendlerpauschale zu streichen. Weder mit der SPD, noch mit den Grünen oder der FDP ist dies zu machen, daher verwundert die nebulöse Betitelung der Aktuellen Stunde doch schon etwas.

Die SPD als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und als Partei der Gleichstellung ist selbstverständlich dagegen, dass Berufspendler, die in der heutigen Zeit angesichts der besonderen Anforderungen der Arbeitgeberseite ein Höchstmaß an Flexibilität aufbringen müssen, auch noch bestraft werden, indem ihnen die Pendlerpauschale gekürzt wird.

Ein Wegfall der Pendlerpauschale wäre übrigens auch ein Beitrag gegen die Gleichstellung von Mann und Frau. Denn würde die Pendlerpauschale gestrichen, wären die Ehepartner gezwungen, entweder an getrennten Orten zu wohnen und zu arbeiten, oder ein Partner müsste seine beruflichen Ambitionen zurückstellen …

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Neues aus dem Landtag – Oktober 2021

Heute endet die reguläre Plenarsitzung im Oktober in Hannover. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energie- und Industrieland Niedersachsen“ ging es um das Erreichen der Klimaziele, die wir im Niedersächsischen Klimagesetz verankert haben, wie die Deckung des Energiebedarfs bis 2040 durch erneuerbare Energien. Dafür ist wesentlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgeweitet  und beschleunigt wird, insbesondere von Offshore-Windenergie und Photovoltaik. Grüner Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die klimaneutrale Transformation des Industriestandorts Niedersachsen und bietet insbesondere für unser Bundesland auch die Möglichkeit, viel Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze zu generieren.

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„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …

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So war „Auf ein Wort mit Boris Pistorius“

Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.

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