Mehr Bushaltestellen, mehr Busse und größere Barrierefreiheit – auch in diesem Jahr fördert das Land den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück weiter auf hohem Niveau. Für die Grunderneuerung und den Neubau von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet von Osnabrück stehen 2024 insgesamt …
Das Musiktheater LUPE und das Figurentheater Osnabrück erhalten eine finanzielle Förderung vom Land für ihre Theaterprojekte. Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder Projekte freier Theater. Insgesamt werden mit rund einer halben Million Euro landesweit 30 Produktionen gefördert. Das Figurentheater Osnabrück bekommt vom Land …
Am 14. Dezember folgte eine Rede im Rahmen einer Fragestunde zum Thema Wohnungsbau. Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind bereits jetzt groß und werden in Zukunft weiter steigen. Dieser Situation sind wir uns sehr bewusst und wollen deshalb eine Landeswohnungsgesellschaft gründen, um die Versäumnisse der CDU zu bereinigen. Die Landeswohnungsgesellschaft wird hierbei als Partner der Kommunen auftreten. Klar ist, dass der Markt versagt hat, weshalb wir als öffentliche Hand handeln müssen, um den Arbeitnehmern dieses Landes bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
Das Jahr 2023 neigt sich immer mehr seinem Ende entgegen und wir befinden uns mitten in einer Zeit, in der wir nicht nur zurückblicken, sondern auch entscheidende Weichen für die Zukunft stellen.
Die Schlussberatungen des Haushalts 2024 stehen kurz bevor. Auf ihrer Klausurtagung im Juli hatte die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf für den Haushalt 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027 beschlossen. Im September legte die Landesregierung dann den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 dem Parlament zur Beratung vor. Als Fraktion haben wir den guten Regierungsentwurf des Haushalts mit Bedacht und Weitsicht an die aktuellen Erfordernisse, vor denen wir stehen angepasst, ergänzt und überarbeitet. Dieser Prozess war geprägt von einem großen Verständnis für die Bedürfnisse der Menschen in Niedersachsen und dem Bestreben, nachhaltige Lösungen für alle Lebensbereiche zu finden. Der anstehende Haushalt ist Zeugnis unserer Verantwortung und unseres gestalterischen Anspruches. In den bevorstehenden Haushaltsdebatten werden wir gemeinsam verdeutlichen, dass wir als SPD-Fraktion nicht nur unseren Verpflichtungen als regierungstragende Fraktion nachkommen, sondern auch in der Lage sind, eigene wichtige Akzente für das kommende Jahr und für die Menschen in Niedersachsen zu setzen.
Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten.
Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein zweiter Redebeitrag zu diesem Thema.
Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein erster Redebeitrag zu diesem Thema.
Osnabrück erhält in diesem Jahr insgesamt 2.200.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2023. Mit dem Geld unterstützen das Land Niedersachsen und der Bund städtebauliche Maßnahmen, um die Kommunen vor Ort noch lebenswerter und zukunftsfähiger machen.
Die zugesagten Mittel kommen der Umgestaltung des Osnabrücker Schlossgartens und des Ledenhofs, der Sozialen Stadt Schinkel und den Konversionsflächen in der Dodesheide zugute. Ich freue mich sehr, dass wir diese Projekte mit den bereitgestellten Mitteln weiter vorantreiben können. Diese Maßnahmen verschönern nicht nur das Stadtbild, sondern leisten auch einen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in Osnabrück. Land und Bund investieren gemeinsam mit unserer Kommune, damit unsere Stadt auch in Zukunft den alltäglichen Erfordernissen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort gerecht wird.
Gestern haben wir uns mit einer Delegation aus Stadt und Landkreis Osnabrück im Sozialministerium getroffen, um über die aktuell extrem angespannte Situation in der Inobhutnahme in der Region Osnabrück zu sprechen. Die Fachverwaltungen von Stadt und Landkreis Osnabrück haben dargelegt, dass sie ihrer gesetzlichen Aufgabe, den Kinderschutz zu gewährleisten, aktuell nicht mehr in vollem Umfang nachkommen können, was natürlich auch in Hannover für Betroffenheit sorgt.
Das Wirtschaftsministerium fördert seit 2017 im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ jährlich Projekte in ganz Niedersachsen, die sich vorbildlich für die Gemeinschaftsarbeit oder Arbeit im Quartier einsetzen. Dieses Jahr ist darunter auch das Projekt „Das Johannis-Quartier in Osnabrück – Interkultureller Wohlfühlort“. Gute Nachbarschaft ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. In der Nachbarschaft …