Henning und Gava: „Gastronomie in Osnabrücker Modellprojekt einbeziehen! – Ausgangssperre? Nein danke!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning und der Osnabrücker SPD-Bundestagskandidat Manuel Gava begrüßen die Entscheidung aus Hannover, das Osnabrücker Modellprojekt für kontrollierte Öffnungen zuzulassen. Beide betonen aber: „Neben den von Osnabrück vorgesehenen Öffnungen von Einzelhandel und Zoo müssen …

Neues aus dem Landtag

Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, bei denen wir uns insbesondere für Malu Dreyer und die rheinland-pfälzische SPD gefreut haben, tagt aktuell nun das reguläre Märzplenum in Hannover. In Niedersachsen geht für uns als Landtagsfraktion die Arbeit kontinuierlich weiter. Wir haben viele Anträge und Gesetze zu beraten – die folgenden Themen bringen wir in dieser Plenarwoche ein:

TOP 2 – Aktuelle Stunde: Sportvereine – Motoren für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Gesundheit! Zukunft des Vereinssports sichern und weiterentwickeln
2,6 Millionen Frauen, Männer und Kinder sind in mehr als 9.400 Sportvereinen in ganz Niedersachsen in unzähligen Sportarten engagiert – also rund jede und jeder Dritte in unserem Land. Das Corona-Virus und seine Auswirkungen stellen uns alle weiterhin vor Herausforderungen. Für uns als SPD-Fraktion steht fest, dass unsere niedersächsischen Sportvereine mit ihrer großartigen Arbeit weiterhin zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und Miteinander beitragen. Die vielen Ehrenamtlichen bringen uns mit ihrem großen Engagement ein Stück mehr Normalität in unseren Alltag. Sportliche Bewegung ist gerade bei Kindern und Jugendlichen essenziell für die physische und psychische Gesundheit. Als SPD-Fraktion sind wir der festen Überzeugung, dass …

Rede zum Corona-Sondervermögen der Landesregierung und einem Gesetzentwurf der FDP dazu (5. März 2021)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 5. März 2021, in der es um die Corona-Wirtschaftshilfen der Landesregierung und einen Gesetzentwurf der FDP zu einem 3. Nachtragshaushalt geht. Sie können hier den Redetext nachlesen und das Video der Rede anschauen.

Flächendeckender Tarifvertrag in der Altenpflege: Ablehnung durch die Caritas Schlag ins Gesicht für die Pflegekräfte

Dass die Caritas einem flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege eine Absage erteilt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für die rund 1,2 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege. Ein flächendeckender, allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege wäre ein wirklicher Meilenstein für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland gewesen…

Spendenscheck an „Kinder in Not“ überreicht

Auch in diesem Winter habe ich trotz der durch Corona erschwerten Umstände wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ herausgegeben und damit die ON-Weihnachtsaktion unterstützt. Der Kalender wurde wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben.

Die Spende kam in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute. Anders als in den Vorjahren war die Kalenderverteilung auf den Wochenmärkten und in der Innenstadt in diesem Jahr, bedingt durch Corona und den Lockdown, leider kaum möglich. Dennoch sind immerhin 600 Euro zusammengekommen, die ich an den Vereinsvorsitzenden Robert Seidler übergeben konnte. Der Verein unterstützt bedürftige Familien bei der Anschaffung von Schulmaterialien wie z. B. von Arbeitsheften, Taschenrechnern oder Schreibmaterial.

Mit dem Kalender habe ich mich nun bereits zum achten Mal an der ON-Weihnachtsaktion beteiligt. Ich bedanke mich herzlich bei den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern der Aktion, die mit ihren kleinen und großen Spenden dazu beigetragen haben, dass ich nun einen Scheck über 600 Euro überreichen konnte. Bei der Verteilung der Kalender haben mir tatkräftige Unterstützung der Osnabrücker SPD-Mitglieder und die gemeinsamen Stände auf den Wochenmärkten dieses Mal sehr gefehlt. Ich hoffe, dass wir im kommenden Winter wieder gemeinsam auf den Wochenmärkten stehen und dann gemeinsam den Kalender für 2022 verteilen können!

Weitere Unterstützung vom Land Niedersachsen für kulturelle Projekte in Osnabrück

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute 50 kulturelle Projekte bekanntgegeben, die vom Land im Rahmen des ersten Antragsstichtags vom Programm ‚Niedersachsen dreht auf‘ finanziell gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch drei Osnabrücker Projekte: …

Fördermittel für soziokulturelle Einrichtungen in Osnabrück

Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, so Henning. „Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen …

Rede zum Haushalt 2021 der Stadt Osnabrück

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Land unterstützt Generationenprojekt „Das ‚Nette‘-Quartier“ mit 180.000 Euro

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat insgesamt 19 Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet, profitiert auch …