Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) hat die breite Zustimmung der Osnabrücker Schulleiter zu den Reformankündigungen von Ministerpräsident Stephan Weil bezüglich des Turbo-Abiturs begrüßt. „Auch im Zuge der Debatten um die Erhöhung der Lehrerarbeitszeit ist immer von einer Entlastung und Entstressung der Gymnasien gesprochen worden…
Am 26. November 2013 war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. Auf Einladung von Frank Henning besichtigte sie zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung Osnabrück die Rosenplatzschule.
Mieten müssen sozialverträglich und bezahlbar bleiben. Wir brauchen daher auch im Ballungsraum Osnabrück mehr preiswerte und bezahlbare Mietwohnungen. Daher begrüße ich es, dass die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen die Wohnungspolitik zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht hat. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass Wohnraum gerade für Haushalte mit mittleren und geringen Einkommen bezahlbar bleibt und tritt für eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, gerade auch bei Neuvermietungen, ein. Nach dem Willen der Landesregierung soll diese Kappungsgrenze so gestaltet werden, dass die Kommunen selbst und eigenverantwortlich über eine Begrenzung der Mietpreiserhöhungen entscheiden können, wenn in der jeweiligen Region die Mieten in den Quartieren stark steigen.
Liebe Leserin, lieber Leser, am 22. September 2013 sind Wahlen – für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.
Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) unterstützt die Kritik des Philologenverbandes am Turboabitur. „Die persönliche Entwicklung unserer Kinder darf nicht wegen des zunehmenden Leistungsdrucks auf der Strecke bleiben“, sagte Frank Henning.
Am 29. Mai 2013 sind die ersten 100 Tage nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen vergangen. Was in der Vergangenheit eine Schonfrist für die neue Regierung war, wurde in Niedersachsen seit der Wahl bereits für viele Weichenstellungen einer neuen, rot-grün geführten Politik genutzt.
Kommunalpolitisch stellt uns das neue Jahr 2013 im Rathaus vor wichtige Herausforderungen. Einer der Arbeitsschwerpunkte der SPD Fraktion wird der Bebauungsplan zur Neugestaltung des Neumarkts sein, damit spätestens 2014 Baubeginn für die Osnabrück Arkaden, das neue Einkaufscenter am Neumarkt, sein kann. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, der weiß, wie nötig eine Veränderung unseres Stadtzentrums am Neumarkt ist. Mit dem geplanten Einkaufscenter wollen wir zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen und den Neumarkt städtebaulich aufwerten. Mit Hilfe eines privaten Investors, der hier am Standort 150 Mio. € investieren will, werden wir den 25-jährigen Stillstand am Neumarkt überwinden.