Die rot-grüne Landesregierung fördert den Bau neuer Krippenplätze auch in Zukunft mit dem Höchstbetrag von 12.000 Euro. „Das Kultusministerium hat bestätigt, dass es diesen Betrag für die Träger der Betreuungseinrichtungen auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zum Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder (RAT) geben wird.
Die Themen Interkulturelles Miteinander und Pflege standen am 23. März 2017 im Zentrum des Besuchs der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt in Osnabrück. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte sie auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh …
„Mach doch einfach“ – unter diesem Motto findet vom 10. bis 18. Juni 2017 auf dem Messegelände in Hannover die sechste IdeenExpo statt. Vorab tourt eine Roadshow durch ganz Deutschland, um auf die IdeenExpo aufmerksam zu machen. Auch zwei Stationen in Osnabrück sind dabei.
Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.
Das Land Niedersachsen wird das Morgenland Festival Osnabrück im Jahr 2017 mit 43.000 Euro fördern. Insgesamt fördert das Ministerium für Wissenschaft und Kultur dieses Jahr 36 verschiedene Musikprojekte, für die insgesamt 455.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
„Die FDP-Fraktion hat im Niedersächsischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Kita-Beitragsfreiheit eingebracht, den man in dieser Form ablehnen musste“, schildert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, …
Förderzusage aus Hannover: Das Land Niedersachsen unterstützt auch im Jahr 2017 wieder verschiedenste soziokulturelle Zentren im Land. Mit dabei ist auch die Osnabrücker Lagerhalle. „Die Lagerhalle erhält vom Land Fördergelder in Höhe von 17.000 Euro“, berichtet Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter, erfreut.
Die SPD-geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas komplett abschaffen. Das haben die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder und unser Ministerpräsident Stephan Weil nach der Jahresauftaktklausur bekanntgegeben. Ich halte das für eine sehr gute Entscheidung – für Niedersachsen insgesamt und für Osnabrück im Besonderen.
Die beitragsfreie Kita für alle ist eine schon lang gestellte Forderung und Herzensangelegenheit der Sozialdemokratie. Neben der bereits erfolgten Abschaffung der Studiengebühren ist dies ein weiterer Schritt, auch frühkindliche Bildung für alle Kinder, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, zu ermöglichen. In Osnabrück haben wir in den letzten Wochen und Monaten auf kommunaler Ebene über Veränderungen der Kita-Gebührenstruktur gesprochen. Aus Sicht der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion ist es nach der Bekanntmachung der Landes-SPD nun obsolet, weitere Spardiskussionen über eine Veränderungen in der Kita-Gebühren auf dem Rücken der Eltern zu führen. Wer will es den Osnabrücker Eltern erklären, wenn wir in Osnabrück für ein bis zwei Jahre eine Gebührenveränderung vornehmen, um diese dann komplett wieder einzukassieren, wenn die SPD-geführte Landesregierung Beitragsfreiheit für alle Kitas ab 2018 einführen wird? Das wäre keine redliche Politik und wird von uns nicht unterstützt.