Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei der Modernisierung von insgesamt 17 Bushaltestellen mit über 628.000 Euro

Bei der Modernisierung und beim barrierefreien Ausbau von insgesamt 17 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit finanzieller Unterstützung vom Land Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt plant die Stadt Osnabrück mit Gesamtkosten in Höhe von 875.600 Euro, von denen voraussichtlich 628.180 Euro als Landeszuschuss …

Neues aus dem Landtag – Januar 2021

In dieser Woche treffen wir uns zur regulären Januar-Plenarsitzung. Wir befinden uns nach wie vor in einer Ausnahmesituation. Fast täglich ergibt sich für uns aus der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie eine neue Sachlage, die wir aufgrund der uns vorliegenden Informationen erfassen und analysieren müssen. Gleichzeitig sind wir aber mit einem Lichtblick in das neue Jahr gestartet: Der Beginn der Corona-Impfungen weckt Hoffnung darauf, dass wir im Laufe des Jahres wieder mehr Normalität zurückgewinnen werden.

Gestern vor 76 Jahren ist das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit worden. Auschwitz-Birkenau als größtes deutsches Konzentrations- und Vernichtungslager ist zum Symbol für den Holocaust geworden. Der Tag der Befreiung ist in Deutschland seit 1996 als ein gesetzlich bundesweiter Gedenktag, der sogenannte Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, verankert. Auch 76 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz beobachten wir ein Wiedererstarken des Antisemitismus in Deutschland und Niedersachsen sowie eine Zunahme antisemitischer Gewalttaten. Vor diesem Hintergrund ist die Auseinandersetzung mit den bedrückendsten Wahrheiten unserer Geschichte besonders gefordert. Gleichzeitig müssen wir uns diesen Entwicklungen – insbesondere Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenhass – gezielt und entschlossen entgegenstellen.

Über 560.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Kindergärten in Osnabrück

Die Kindergärten im Land Niedersachsen werden im Rahmen einer neuen Richtlinie mit 30 Millionen Euro für ein besseres Kinderbetreuungsangebot unterstützt. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Finanzmittel können für zusätzliche Plätze in den Kindergärten sowie für Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen eingesetzt werden“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Statement zu den Hartz-IV-Reformplänen

„Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 geurteilt, dass Hartz-IV-Leistungskürzungen teilweise verfassungswidrig sind. Die nun auf Bundesebene angedachten Reformpläne sind ein wichtiger Vorstoß in die richtige Richtung. Durch die Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. …

Rede zum Haushalt 2021 der Stadt Osnabrück

Corona-Pandemie darf Arbeitnehmerrechte und betriebliche Mitbestimmung nicht aushebeln

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag mit dem Titel „100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ die betriebliche Mitbestimmung während der Corona-Pandemie in den Fokus genommen.

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Land unterstützt Generationenprojekt „Das ‚Nette‘-Quartier“ mit 180.000 Euro

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat insgesamt 19 Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet, profitiert auch …

Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2021“ verfügbar!

Aktualisierung – Januar 2021:

Der Kalender ist weiterhin in der SPD-Geschäftsstelle an der Lengericher Landstraße 19 b und per Fahrradkurier verfügbar. Aufgrund der aktuellen Situation und aufgrund von Homeoffice in Corona-Zeiten melden Sie sich bitte kurz telefonisch unter der Rufnummer 0541 21440, wenn Sie einen Kalender abholen möchten, damit gewährleistet ist, dass Sie jemanden antreffen.

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Auch in diesem Jahr verteile ich wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Der Kalender wird wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben. Die Spende kommt in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute.

Anders als in den Vorjahren ist die Verteilung auf den Wochenmärkten in diesem Jahr, bedingt durch Corona, leider auf den meisten Märkten nicht möglich. Der Kalender ist in meinem Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstraße 19 b verfügbar.
Wer den Kalender nicht abholen kann, hat in diesem Jahr noch eine andere Möglichkeit, ihn zu beziehen: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird der Kalender in diesem Jahr im Stadtgebiet auch per Fahrradkurier verteilt. Sollten Sie nicht zum Kalender kommen können, kommt der Kalender gern zu Ihnen! Unter der Telefonnummer 0541-21440 oder per E-Mail an buero@frankhenning.info kann ein Termin für die Lieferung des Kalenders per Fahrradkurier abgesprochen werden.

Der Kalender versammelt wie gewohnt zahlreiche Veranstaltungstermine in Osnabrück im kommenden Jahr. Auch unter den herausfordernden Umständen in diesem Jahr ist mir die Kalenderverteilung besonders wichtig. Ich möchte gern möglichst viele Spenden für „Kinder in Not“ sammeln, um die wichtige Arbeit des Vereins und damit bedürftige Familien und ihre Kinder bestmöglich zu unterstützen.

75 Jahre Volkswagen-Betriebsrat: „Eine starke Stimme für die Belegschaft von VW!“

„Das heutige 75. Jubiläum der Gründung des Volkswagen-Betriebsrats ist ein entscheidender Meilenstein in der Betriebsgeschichte von VW und ein wichtiges Ereignis für die Mitbestimmung im Betrieb“, freut sich der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Seit 75 Jahren vertreten engagierte Kolleginnen und Kollegen bei VW die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer …