Neues aus dem Landtag – Januar 2022

Heute startet in Hannover die Plenarwoche für Januar. Naturgemäß nimmt das Thema Corona hier erneut einen wichtigen Platz in den Debatten ein. Festzuhalten ist gleich zu Beginn: Allein der heutige durchschnittliche Inzidenzwert hätte uns noch vor einem Jahr in den kompletten Lockdown getrieben. Allerdings ist die Lage, gemessen an der hohen Zahl der Neuinfizierten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen noch relativ ruhig und unser Gesundheitswesen stabil. Omikron ist auch bei uns die beherrschende Variante, sie ist hoch infektiös. Allerdings ist der Krankheitsverlauf oftmals milder als zunächst vermutet. Und genau das birgt eine große Gefahr: In der öffentlichen Debatte wird oftmals der Eindruck vermittelt, Omikron sei harmlos und eben nur eine Grippe. Hier müssen wir erneut mit Aufklärung und erneuten Impfkampagnen ansetzen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich entsprechend der Empfehlung des Expertenrates genau darauf verständigt.

Für mich persönlich bleibt die Zahl der bislang Verstorbenen mit bundesweit 117.410 Menschen, allein in unserem Bundesland mit 7.053 Menschen erschütternd, soviel unfassbares Leid und Trauer um jeden einzelnen Verstorbenen. Und immer noch sterben täglich Menschen in Zusammenhang mit Corona; das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Oder denken wir an die vielen Erkrankten, die immer noch mit den Langzeitfolgen dieser Erkrankung zu kämpfen haben. Allein aufgrund der großen Anzahl der Neuinfektionen wird es sehr wahrscheinlich auch mehr Krankenhaus-Behandlungen geben. Wie stark dann auch die Intensivstationen belastet werden, kann heute keiner wirklich sagen. Das Infektionsgeschehen muss also auch weiterhin sehr aufmerksam beobachtet werden. Hoffen wir alle, dass die Lage in den Krankenhäusern beherrschbar bleibt und es nicht zu einer Überlastung unseres Gesundheitswesens kommt.

Museum am Schölerberg erhält Förderung

Das bei der Kulturstiftung der Länder angesiedelte Projekt „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen“ unterstützt Kultureinrichtungen bei digitalen Projekten. Auch das Osnabrücker Museum am Schölerberg war mit seinem Antrag erfolgreich und wird bei seinem Projekt „Museum 2.0: Museum am Schölerberg goes Social Media“ gefördert.

Vielfältige Förderungen für Wissenschaft und Kultur in Osnabrück

Das neue Jahr startet mit guten Neuigkeiten zu Förderungen für kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen in Osnabrück. So gehören die Lagerhalle Osnabrück und das Piesberger Gesellschaftshaus zu 54 vom Land Niedersachsen unterstützten soziokulturellen Projekten und können daher mit finanzieller Unterstützung rechnen. Für Investitionen in die …

Landesförderung für Kunsthalle Osnabrück und hase29

Mit insgesamt 937.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur im kommenden Jahr Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 25 niedersächsischen Kunstvereinen. Davon profitieren auch die beiden Osnabrücker Einrichtungen hase29 und die Kunsthalle Osnabrück. Für die Kunsthalle ist eine Förderung von bis zu 60.000 Euro vorgesehen, für hase29 sind es bis zu 15.000 Euro. Das sind…

Neues aus dem Landtag – Dezember 2021

In Hannover beginnt heute das Dezember-Plenum des Niedersächsischen Landtags. In diesem Rahmen wählen wir heute die Delegierten für die am 13. Februar 2022 zusammentretende Bundesversammlung, um unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wiederzuwählen. Das Gremium ist aus 736 Delegierten der 16 Landtage sowie den 736 Abgeordneten des Bundestags besetzt. Neben Politikerinnen und Politikern entsendet die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der DGB-Gewerkschaften. Wir konnten dazu Klaas Heufer-Umlauf, Annie Heger, Daniela Cavallo, Alexander Jorde, Denise M’Baye, Ruth Gröne, Dr. Mehrdad Payandeh, Thees Uhlmann, Oliver Perau, Laura Pooth, Detlef Simon und Prof. Dr. Tobias Welte gewinnen. Uns war es bei der Zusammenstellung wichtig, einen möglichst breiten Querschnitt des gesellschaftlichen Engagements abzubilden.

Niedersachsen fördert „XR-InnovationHub“ in Osnabrück mit 199.800 Euro

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen der Förderrichtlinie für DigitalHubs den ‚XR-InnovationHub‘ in Osnabrück mit einer Summe von 199.800 Euro. Einen entsprechenden Förderbescheid hat Digitalisierungsstaatsekretär Stefan Muhle heute virtuell an das Informations- und Kommunikationstechnik (iuk) Unternehmensnetzwerk Osnabrück übergeben. Der Hub soll für kleine und mittelständische Unternehmen …

Politische Liste zum Haushalt 2022/2023 beschlossen

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2022/2023 vorgestellt. Trotz der durch die Corona-Pandemie verursachten, nicht einfachen Haushaltslage in Coronazeiten konnten wir uns in konstruktiven Diskussionen auf bedeutsame Weichenstellungen einigen und so mit diesem Doppelhaushalt wichtige Entscheidungen für Niedersachsen auf den Weg bringen…

DigitalPakt Schule: Insgesamt 115.000 Euro für zwei Osnabrücker Schulen

Die beiden Osnabrücker Schulen Grundschule Voxtrup und Herman-Nohl-Schule erhalten Fördermittel im Rahmen des Digitalpakts Schule. Die Grundschule Voxtrup erhält 40.000 Euro vom Land für die digitale Ausstattung von Klassenräumen sowie des Musikraums und des Englischraums. Die Osnabrücker Herman-Nohl-Schule erhält 75.000 Euro vom Land für die EDV-Verkabelung. Ich freue mich, dass das Niedersächsische …

Kinder und Jugendliche stärken: Land startet Zukunftsprogramm für 25 Millionen Euro

In den langen Monaten der Corona-Pandemie haben die Kinder und Jugendlichen ganz besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Virusverbreitung gelitten. Neben den schulischen Herausforderungen des Distanzunterrichts waren vor allem die Kontaktbeschränkungen schwer für sie. Besonders betroffen waren die Kinder und Jugendlichen, die schon vor der Pandemie unter schwierigen Bedingungen aufgewachsen sind. Die …

Neues aus dem Landtag – Oktober 2021

Heute endet die reguläre Plenarsitzung im Oktober in Hannover. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energie- und Industrieland Niedersachsen“ ging es um das Erreichen der Klimaziele, die wir im Niedersächsischen Klimagesetz verankert haben, wie die Deckung des Energiebedarfs bis 2040 durch erneuerbare Energien. Dafür ist wesentlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgeweitet  und beschleunigt wird, insbesondere von Offshore-Windenergie und Photovoltaik. Grüner Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die klimaneutrale Transformation des Industriestandorts Niedersachsen und bietet insbesondere für unser Bundesland auch die Möglichkeit, viel Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze zu generieren.