In der aktuellen Stunde in der November-Plenarsitzung hat die CDU das Thema Pendlerpauschale auf die Tagesordnung gebracht und warnt vor einer möglichen Abschaffung. In meinem Redebeitrag mache ich für die SPD-Fraktion deutlich, dass wir als SPD an der Pendlerpauschale festhalten werden, da eine Abschaffung nicht nur arbeitnehmer-, sondern auch familienfeindlich wäre. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.
Heute endet die reguläre Plenarsitzung im Oktober in Hannover. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energie- und Industrieland Niedersachsen“ ging es um das Erreichen der Klimaziele, die wir im Niedersächsischen Klimagesetz verankert haben, wie die Deckung des Energiebedarfs bis 2040 durch erneuerbare Energien. Dafür ist wesentlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ausgeweitet und beschleunigt wird, insbesondere von Offshore-Windenergie und Photovoltaik. Grüner Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die klimaneutrale Transformation des Industriestandorts Niedersachsen und bietet insbesondere für unser Bundesland auch die Möglichkeit, viel Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze zu generieren.
Die Corona-Pandemie hat vom Land Niedersachsen große finanzielle Kraftanstrengungen gefordert, um unter anderem auch die Wirtschaft im Land vor den drastischen Auswirkungen der globalen Pandemie zu schützen. „Das Land hat 2020 schnell mit einem Nachtragshaushalt reagiert und ein Corona-Sondervermögen bereitgestellt, um die negativen Folgen der Pandemie in Niedersachsen abzudämpfen“, berichtet …
In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
In der Landtagssitzung vom 14. September 2021 habe ich mich in meinem Redebeitrag mit der betrieblichen Mitbestimmung befasst. Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich sehr, dass wir mit unserem verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken.
Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …
SPD-Regionalministerin Birgit Honé hat die geförderten Projekte des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ bekanntgegeben. Auch Osnabrück profitiert enorm von der Förderung: 1,8 Mio. Euro für die Osnabrücker Innenstadt wurden bewilligt. Gerade in Zeiten von Corona sind das großartige Neuigkeiten für Osnabrück und für unsere Innenstadt. Eine solche Förderung ist aktuell wichtiger denn je. Eine lebendige Innenstadt, offene Cafés, das Theater, unsere Museen, Kneipen, Restaurants sind das Lebenselixier unserer Stadt. In der Innenstadt muss wieder was los sein! Wir müssen die Osnabrücker Innenstadt für alle Menschen dauerhaft attraktiv halten.
Ich will mich auch als Osnabrücker Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass unsere Osnabrücker Innenstadt ein attraktiver Anziehungspunkt ist, ein Kommunikationsraum, an dem innerstädtisches Wohnen, Einkaufen, Kultur, Gastronomie und Freizeitangebote zusammentreffen. Mit den 1,8 Millionen Euro Fördermitteln, die wir vom Land bekommen, können wir nun vor Ort passgenaue Projekte umsetzen. Die geförderten Maßnahmen leisten …
Heute hat uns der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Osnabrück besucht. Bei einem gemeinsamen Frühstück bei der IHK mit Vertretern aus den Betriebsräten und Geschäftsführungen der größten Industrieunternehmen der Region, Gewerkschaftern und der IHK ging es vor allem um den Wirtschaftsstandort Osnabrück und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Im gemeinsamen…
Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan …
Heute war die Europaministerin Birgit Honé zu Besuch in Osnabrück. Gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Bundestagskandidat Manuel Gava waren wir zu Besuch beim Osnabrücker Logistiker Koch International, zum Gespräch mit dem Kompetenznetz Individuallogistik (KNI). Für eine gelingende Klimawende stehen wir in Europa, aber auch in der Region vor großen Herausforderungen.