Die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag Niedersachsen verhindern mit ihrer Blockadepolitik wichtige Infrastrukturmaßnahmen in Osnabrück: „Christdemokraten und Liberale treten beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf die Bremse“, kritisiert der Osnabrücker SPD-Abgeordnete Frank Henning.
Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning warnt CDU und FDP im Landtag Niedersachsen vor einer weiteren Verschleppung der Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes: „Der gesamte Öffentliche Personennahverkehr soll nach den Vorstellungen von CDU und FDP aus dem Tariftreue- und Vergaberecht herausgenommen werden“, erläutert Frank Henning.
Als erste Station auf seiner Sommerreise hat der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion den Gewürzproduzenten Fuchs Gewürze in Dissen besucht. Begleitet von der SPD-Landtagskandidatin Jutta Dettmann erhielten die Abgeordneten vor Ort einen Einblick in die Produktion des größten europäischen Gewürzherstellers.
Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Jutta Olbricht das Stahlwerk Georgsmarienhütte GmbH. Im Gespräch mit Geschäftsführer Harald Schartau tauschten sich die SPD-Politikerinnen und -Politiker über die aktuellen Herausforderungen des Unternehmens und der Stahlindustrie generell aus.
Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …
Zum kommenden Schuljahr 2017/2018 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 75 Anträge auf das Führen einer Ganztagsschule beziehungsweise eines Ganztagsschulzuges hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet.
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies erfahren hat, wird sich Minister Olaf Lies am kommenden Dienstag mit Herrn Kamps, dem Aufsichtsratschef der Firma Homann, zum Gespräch treffen. „Es freut mich“, so Frank Henning, „dass sich Herr Kamps nun zu einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister bereiterklärt hat.
„Die wiederholten Vorwürfe der CDU, die Landesregierung sei im Fall Homann untätig, sind nicht nur falsch, sie sind auch völlig fehl am Platz“, kritisiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, weshalb die CDU, insbesondere Herr Althusmann, konstant gegen die Landesregierung schießt …
Mit meiner Landtagskollegin und der hochschulpolitischen Sprecherin unserer SPD-Fraktion, Silke Lesemann, habe ich mich in dieser Woche zu Gesprächen mit den Präsidenten der Universität und der Hochschule Osnabrück getroffen.
Verschiedenste Themen standen dabei auf der Tagesordnung. So haben wir uns mit Herrn Prof. Dr. Lücke, dem Präsidenten der Universität Osnabrück, beispielsweise über anstehende Baumaßnahmen wie das geplante Studierendenzentrum unterhalten. Dies soll insbesondere für die Geistes- und Sozialwissenschaftler als Aufenthaltsort dienen, was vor allem dann sinnvoll ist, wenn mehrere freie Stunden zu überbrücken sind und die Studierenden in der Zwischenzeit nicht nach Hause fahren können oder wollen. Außerdem ging es um die Mittelvergabe an der Universität, den Hochschulentwicklungsplan, um das Institut für Islamische Theologie und die Migrationsforschung.