Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass soziokulturelle Einrichtungen in Niedersachsen im Jahr 2019 mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert werden. „Ein richtiger und wichtiger Schritt auch für Osnabrück“, so der Abgeordnete Frank Henning. „Von diesen Mitteln profitiert auch die Kulturszene in Osnabrück …
Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Ausschreibung von 95 zusätzlichen Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: „Osnabrück erhält dabei insgesamt 1,75 zusätzliche Vollzeitstellen.
Auf Bundesebene wurde Ende letzten Jahres das Teilhabechancengesetz verabschiedet. Arbeitgeber haben damit unter anderem die Möglichkeit, im ersten Jahr einen Lohnkostenzuschuss von 75 Prozent zu erhalten, wenn sie sich entscheiden, Personen zu beschäftigen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind. „Wir begrüßen die hohen Investitionen, die durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit durchgesetzt werden konnten …
In der vergangenen Woche fand in Hannover das erste Plenum dieses Jahres statt. Auf der Tagesordnung stand wieder ein bunter Strauß an unterschiedlichsten Themen, unter anderem die Arbeitsplatzsicherung in der Windenergiebranche, gesundes und bewusstes Essen, die Chancen künstlicher Intelligenz und das Thema Jugendwerkstatten.
In der Aktuellen Stunde hat die SPD das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts zum Thema gemacht. Als SPD-Fraktion ist es uns eine Herzensangelegenheit, für mehr Parität im Zusammenleben und auch im Parlament einzustehen. Frauen haben sich selbstbestimmt auf einen harten und steinigen Weg begeben, damit ihre Rechte auch wirklich durchgesetzt werden. Auch 100 Jahre nach diesem historischen Beginn der ersten demokratischen Wahlen, gibt es jedoch noch sehr viel zu tun. Die SPD-Fraktion hat dieses wichtige Thema daher auf die Agenda der Landtagssitzung gesetzt.
In abschließender Beratung haben wir uns mit den Arbeitsplätzen in der Windenergiebranche beschäftigt. Niedersachsen ist das Windenergieland Nr.1 und dies soll auch so bleiben. Erneuerbare Energien sind ein wichtiger Wirtschaftszweig und ihre Nutzung für die Durchführung der Energiewende unabdingbar. Der Windenergie kommt bei der Stromerzeugung aus regenerativer Energie eine besondere Bedeutung zu. Zusätzliche Bedarfe für Strom aus erneuerbaren Energien entstehen durch den Ausbau der Sektorenkopplung, also um auch in den Sektoren Wärme und Mobilität eine stärkere Durchdringung mit erneuerbaren Energien zu erreichen. Ziel der Sektorenkopplung muss sein, den gesamten produzierten erneuerbaren Strom zu nutzen. Neben dieser inhaltlichen Ausrichtung begrüßt der Landtag, dass sich die Landesregierung in Gesprächen mit Enercon klar für den Erhalt von Arbeitsplätzen bei Enercon und ihren sogenannten Zulieferunternehmen einsetzt. Die Landesregierung muss sich weiter gegenüber der Bundesregierung für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Windkraftbranche positionieren.
Am 25. Januar 2019 ging es in der Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Freie Fahrt in Niedersachsen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und FSJlerinnen und FSJler: Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II jetzt!“. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu zum Nachhören, Nachschauen und Nachlesen.
Am 24. Januar 2019 habe ich im Landtag über das „Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen“ gesprochen. Die FDP hatte unter anderem beantragt, künftig keine Mitglieder der Landesregierung mehr in Aufsichtsräte der Landesbeteiligungen zu entsenden und diese zu „entpolitisieren“. Warum ich das für keine gute Idee halte, habe ich in meinem Redebeitrag erläutert, der hier nachgehört, nachgeschaut und nachgelesen werden kann.
„Mit der im Kabinett der SPD-geführten Landesregierung beschlossenen Novelle des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Bürokratieabbau bei der Auftragsvergabe. Insbesondere Vereine und Zuwendungsempfängern von EU-Fördermitteln aus dem sogenannten LEADER-Programm sollen in Zukunft vom Gesetz ausgenommen werden, sofern bestimmte Wertgrenzen eingehalten werden.
Bei der Grunderneuerung bzw. beim Neubau von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „In Osnabrück stehen Baumaßnahmen an insgesamt fünfzehn Haltestellen an. Die Kosten dafür werden mit knapp 400.000 Euro beziffert.