Rede zum Haushalt 2020 der Stadt Osnabrück

Beratungsstelle für mobile Beschäftigte im Schinkel kommt!

Gemeinsam mit dem DGB hat die SPD in Osnabrück mit Nachdruck eine Beratungsstelle für mobile Beschäftigte aus Südosteuropa eingefordert. Getragen von der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN gibt es diese Beratungsstellen aktuell bereits in Oldenburg, Hannover, Braunschweig und Lüneburg.

Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2020“ verfügbar!

Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender auf den unterschiedlichen Osnabrücker Wochenmärkten oder direkt im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (SPD-Geschäftsstelle) bezogen werden. Die Spende geht in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion für das HelpAge-Projekt „Jede Oma zählt“.

Das Besondere an dem Kalender ist, dass auf ihm alle wichtigen Termine für das Jahr 2020 versammelt sind, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Europameisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. Das macht den Kalender so besonders und daher stößt er auch in jedem Jahr auf eine große positive Resonanz. Ich freue mich daher schon auf die diesjährige Verteilung und freue mich ebenso sehr, mit den Kalendern die ON-Weihnachtsaktion für HelpAge unterstützen zu können. Für das Projekt „Jede Oma zählt“ bin ich für HelpAge bereits beim Berliner Halbmarathon angetreten, ich halte es für ein sehr wichtiges und unterstützenswertes Projekt. Daher helfe ich natürlich auch mit meiner Kalenderverteilung in diesem Jahr sehr gerne mit!

Für die Kalenderverteilung sind in diesem Jahr die folgenden Termine vorgesehen

Rede zum Thema Bürokratieabbau (20. November 2019)

Hier ist meine Rede vom 20. November 2019 zu finden, in der ich mich mit dem Thema Bürokratieabbau beschäftigt habe. Eine Rolle spielten dabei auch die Proteste der Bäckerinnen und Bäcker gegen die ab 2020 zur Pflicht werdenden zusätzlichen Bons beim Kassiervorgang. Die Rede kann hier als Video angeschaut und in Textform nachgelesen werden.

Gilde Brauerei muss an Verhandlungstisch

Mit Sorge verfolgt die SPD-Landtagsfraktion die aktuelle Verweigerungshaltung der Gilde-Geschäftsführung, mit dem Betriebsrat an einem Verhandlungstisch zusammenzukommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen die Abgeordneten der Fraktion an der Seite der vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des ältesten Unternehmens der Landeshauptstadt. Die Beschäftigten der Brauerei rufen zum sechsten Warnstreik auf.

Rede zur Einhaltung von Tariftreue- und Vergaberichtlinien (19. November 2019)

Hier finden Sie den Videomitschnitt meiner Plenarrede vom 19. November 2019. Zu Beginn ist zunächst meine Kurzintervention auf den Redebeitrag der FDP zu sehen, ab Minute 1:53 beginnt die eigentliche Rede und ab Minute 9:12 folgt meine Antwort auf eine Kurzintervention der FDP-Fraktion. Ebenso finden Sie hier auch den Text der Rede und der Kurzinterventionen.

Statement zur Einhaltung von Tariftreue- und Vergaberichtlinien

„Wir begrüßen die Bestrebungen auf Bundesebene, engagiert gegen Schwarzarbeit vorzugehen und die Einhaltung von Mindestlöhnen auf dem Arbeitsmarkt schärfer zu kontrollieren. Gleichzeitig müssen jedoch gerade die vertraglichen Kontrollen mit Blick auf öffentliche Aufträge ausgeweitet werden. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht …

Betriebs- und Personalrätekonferenz diskutiert über Leiharbeit und Digitalisierung

Leiharbeitsmissbrauch und die Chancen und Risiken der Digitalisierung standen im Zentrum der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich auch in diesem Jahr wieder gemeinsam mit der AfA in der Region Osnabrück veranstaltet habe. Die Konferenz, moderiert vom Pressesprecher der Stadtwerke Osnabrück, Marco Hörmeyer, ging der Frage nach, was Gute Arbeit in Zeiten von Leiharbeit und fortschreitender Digitalisierung bedeutet. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der AfA Region Osnabrück, Frank Lewek, warf Gewerkschaftssekretär Nils Bielkine einen Blick auf die Schattenseiten der Leiharbeit, die auch in der späteren Podiumsdiskussion aufgegriffen wurden: weniger Entgelt für die Leiharbeiter im Vergleich zur Stammbelegschaft, weniger Bonität bei den Banken und keine starke Position gegenüber den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, auch aus Angst davor, den Job zu verlieren.Hanne Modder, die als SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag zur Podiumsdiskussion nach Osnabrück gekommen war, griff den Ball in der Diskussion auf: Leiharbeit werde oftmals missbräuchlich genutzt, um von Festanstellungen abzusehen. Hier müsse dringend nachgesteuert und die Leiharbeit wieder zu dem zurückgeführt werden, wofür sie eigentlich gedacht war: für das Abdecken von Spitzen. Es gehe nicht darum, die Leiharbeit komplett abzuschaffen, aber die Bedingungen müssten stimmen. Es müsse fair zugehen und die Menschen in Leih- und Zeitarbeit müssen eine faire Chance gegenüber der Stammbelegschaft haben.

Haushaltsausschuss stellt Weichen für neues Forschungszentrum für Agrarsysteme der Zukunft in Haste

Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat in seiner Sitzung am 16. Oktober 2019 die Bereitstellung von Fördermitteln für den Neubau eines „Forschungszentrums für Agrarsysteme der Zukunft“ im Osnabrücker Stadtteil Haste beschlossen. Das berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

AfA-Betriebs- und Personalräte-Konferenz: Jetzt anmelden!

Am Dienstag, den 29. Oktober 2019 ist es wieder so weit: Die diesjährige, von der AfA und mir veranstaltete Betriebs- und Personalrätekonferenz findet statt! Auch in diesem Jahr setzen wir wieder den Fokus auf das Thema „Gute Arbeit“. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion diskutiere ich mit unserer SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Hanne Modder, mit der Chefin des Osnabrücker Arbeitsamtes Christiane Fern, der Betriebsratsvorsitzenden von Autovision Wolfsburg Petra Schubert, und mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Stephan Soldanski über unseren regionalen Arbeitsmarkt und darüber, was gute Arbeit ausmacht. 

Zur Konferenz sind insbesondere Betriebsräte, Personalräte und Mitarbeitervertreterinnen und -vertreter, aber auch alle weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen!