Einträge von Frank Henning, MdL

September 2012: Schulbücher kosten Geld – Lernmittelfreiheit wieder einführen!

Als meine Tochter nach den Sommerferien in die 3. Klasse der Waldschule Lüstringen versetzt wurde, mussten wir – wie alle Eltern in Niedersachsen – neue Schulbücher kaufen. Hätten wir alle Schulbücher neu gekauft, wären rund 100,- € zusammengekommen. Da wir die Bücher teilweise gegen eine Leihgebühr ausleihen und nicht alle neu kaufen mussten, konnten wir die Kosten für den Schulbuchkauf auf 65,- € reduzieren.

Nun mag man 65,- € für die Ausbildung unserer Tochter als nicht besonders hoch ansehen. Dennoch kommen diese Kosten mit steigender Tendenz jedes Jahr auf alle Eltern zu und man muss berücksichtigen, dass – wie in unserem Fall auch – häufig noch Geschwisterkinder da sind, für die die gleiche Summe anfällt. Meine frühere Nachbarin aus Gretesch erzählte mir, dass sie für ihren Sohn, der die 6. Klasse des Gymnasiums besucht, etwa 80,- € für Schulbücher und Leihgebühren zahlen musste. Rechnet man diese Zahlen für ganz Osnabrück hoch, geben Osnabrücker Eltern zusammen etwa rd. 2 Mio. € für Schulbücher aus. Aber da war doch was? Stichwort: Lernmittelfreiheit. Erinnern Sie sich noch?

August 2012: „Verlässliche Rahmenbedingungen für Betriebe“ – Besuch bei der Firma Abacus

So manche Osnabrücker Betriebe, die sich für regenerative Energien stark machen, sind derzeit besorgt wegen steigender Energiekosten und aufgrund der bundesweit beabsichtigten Mittelkürzungen.

Die erfolgreiche Energiewende und die Hinwendung zu regenerativen Energien sind nicht nur für die natürliche Umwelt, sondern auch für die heimische Wirtschaft zentrale Zukunftsthemen. Bei meinem Besuch der Firma Abacus im Gewerbepark Burenkamp wollte ich mir ein eigenes Bild machen und wurde dabei begleitet vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok, dem IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf und dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerd Will. Gastgeber war die Firma Abacus-Maschinenbau GmbH.

Juli 2012: Zum „Rauschen-Coup“ oder Häuserkauf in der Johannisstraße

Wer knallharte Gewinninteressen verfolgt und dabei Schäden für die gesamte Innenstadtentwicklung billigend in Kauf nimmt, handelt scheinheilig und verliert jeden Anspruch darauf, für die gesamte Kaufmannschaft zu sprechen.

Ich frage mich, wann Herr Rauschen endlich akzeptiert, dass eine Zweidrittelmehrheit des Stadtrates sich eindeutig für das geplante Einkaufscenter am Neumarkt ausgesprochen hat und das vor allem die Kommunalwahl demokratisch darüber entschieden hat? Das Modehaus L+T hat drei Häuser an der Johannisstraße allein deshalb gekauft, um die weitere Entwicklung des Neumarkts entweder ganz zu verhindern oder, falls dies nicht gelingt, zumindest die Planung des Einkaufscenters massiv zu stören. Verlierer ist der gesamte Einzelhandel, denn ein attraktives Einkaufscenter würde – gutachterlich belegt – eine Vielzahl auswärtiger neuer Besucher in die Innenstadt holen. Ob dabei das bislang allein bestehende, nahezu gleich große Einkaufscenter der Familie Rauschen Schaden nimmt, muss L+T durch eine intelligente Marktausrichtung statt durch stumpfe Konkurrenzverhinderung lösen.

Juni 2012: Starker VfL – starkes Osnabrück

Starker VfL – starkes Osnabrück. Der VfL hat einen festen Platz im Herzen von Zehntausenden in der ganzen Region und ist damit ein starker Image- und Werbeträger für Osnabrück. Die SPD-Fraktion steht auch deshalb zu den Hilfen, die unser Oberbürgermeister Boris Pistorius dem Verein mit anderen aus der Region in Aussicht gestellt hat.

Zu diesem Plan gehören Hilfen zur Sicherung der Liquiditätsreserve sowie die Umsetzung eines Modells, bei dem der Verein bestimmte Immobilien wie Nordtribüne, Geschäftsstelle und Logen im von der Stadt im Erbbaurecht übernommenen Stadion verkaufen und dann zurückpachten würde. Ich habe den Eindruck, dass Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre derzeit zu Recht in sehr offener Form aufgearbeitet werden und alle Chancen da sind, wieder einen engen Zusammenschluss zwischen Fans und VfL herbeizuführen. Selbstverständlich stehen verantwortliche Kommunalpolitiker in der Pflicht, so sorgsam wie irgend möglich mit Steuergeldern umzugehen. Deshalb kommt für uns auch keinesfalls – wie in zahlreichen anderen Städten – eine direkte Zuwendung in Frage, die allein das städtische Haushaltsloch vergrößert. Auch darf eine Unterstützung des VfL natürlich keinesfalls zu einer Umschichtung zu Lasten anderer Sportvereine oder des Schul-, Sozial-, Kultur- oder Jugendhilfebereichs führen.