Einträge von Frank Henning, MdL

Henning und Bajus: CDU-Abgeordnete verhalten sich heuchlerisch

Mit scharfer Kritik haben die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) auf die Aufforderung der beiden CDU-Abgeordneten Gerda Hövel und Martin Bäumer reagiert, dass Sozialministerin Cornelia Rundt …

Oktober 2014: Investitionen in die Zukunft und trotzdem die Haushaltskonsolidierung vorantreiben

In diesen Tagen und Wochen diskutieren wir im Haushaltsausschuss und im Landtag über den Haushaltsplan der rot-grünen Landesregierung für das Jahr 2015.

Der Haushalt 2015 hat ein Volumen von 28,4 Mrd. Euro. Wir reduzieren dabei die Nettokreditaufnahme planmäßig im Vergleich zum Haushalt 2014 um 120 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro. Das strukturelle Defizit des Haushalts wird um 220 Millionen Euro gesenkt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte im Haushaltsplanentwurf 2013 noch ein strukturelles Defizit von ca. 1,3 Milliarden Euro. Im Haushaltsplanentwurf 2015 beträgt das strukturelle Defizit nur noch 714 Millionen Euro. Wir haben es in nur zwei Jahren um 600 Millionen Euro abgesenkt. Ein großer Erfolg unserer Landesregierung.

September 2014: Mit dem Boot auf der Hunte: Unterwegs mit dem SPD-Arbeitskreis Umwelt

Das Ende der Sommerpause und der wieder einsetzende Betrieb im Landtag starteten in diesem Jahr mit einer Bereisung, initiiert vom Arbeitskreis Umwelt der SPD-Landtagsfraktion. Neben Stationen wie dem Abfallwirtschaftszentrum im Landkreis Ammerland und dem Nationalpark-Haus Baltrum besuchten wir Abgeordneten die Hunteschleife im Bereich der Gemeinde Dötlingen.

Nicht nur aufgrund der Bootstour war der Ortstermin an der Hunte besonders spannend. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden an der Hunte im Bereich Dötlingen mehrere Begradigungen durchgeführt, die dazu geführt haben, dass der natürliche, gewundene Flussverlauf aufgebrochen wurde und mehrere Altarme der Hunte nun vom Flussverlauf abgetrennt waren. Durch die Begradigungen steigerte sich die Fließgeschwindigkeit des Wassers, was wiederum zu Erosionen und einer dauerhaften Vertiefung des Flussbettes geführt hat. Vor allem auf den natürlichen Lebensraum der Flora und Fauna vor Ort hatte dies dauerhaft negative Auswirkungen.