Einträge von Frank Henning, MdL

Neues aus dem Landtag – Januar & Februar 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

in Hannover geht die erste Plenarwoche des Jahres zu Ende – Anlass genug, Ihnen und Euch davon zu berichten, über welche Themen wir in den vergangenen Tagen in Hannover diskutiert haben.
 
Noch vor der Landtagssitzung hat in dieser Woche die SPD-geführte Landesregierung den Entwurf zum Nachtragshaushalt verabschiedet. Dieser ebnet unter anderem den Weg für die Beitragsfreiheit in den Kindergärten ab dem kommenden Kindergartenjahr und für die Entfristung von 1.000 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer, außerdem für 750 zusätzliche Stellen bei der Polizei. In der kommenden Woche werden wir als SPD-Landtagsfraktion zur Klausurtagung in Lüneburg zusammenkommen, dort intensiv über den Entwurf zum Nachtragshaushalt beraten und eigene, ergänzende Akzente der SPD-Landtagsfraktion einarbeiten.

Am Mittwoch und Donnerstag fand dann die Plenarsitzung im Landtag statt. Wir haben in diesem Plenum eine Änderung des Schulgesetzes auf den Weg gebracht, das insbesondere drei wichtige Weichenstellungen beinhalten wird: Mit dem Schulgesetz flexibilisieren wir den Einschulungsstichtag. Wir reagieren damit auf eine große Petition von niedersächsischen Eltern, die kritisiert haben, dass Kinder aufgrund des starren Einschulungsstichtags zum Teil viel zu früh eingeschult werden. Mit der Änderung des Schulgesetzes geben wir Eltern zukünftig die Möglichkeit, auf einen einfachen Antrag hin selbst zu entscheiden, ob ihr Kind noch ein Jahr länger in der Kita bleiben soll.

Landesförderung für ÖPNV-Projekte in Osnabrück in Aussicht gestellt

„Mit über 82 Mio. Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr voraussichtlich insgesamt 270 Einzelprojekte im ÖPNV. Mit dabei sind auch verschiedene Osnabrücker Projekte“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Unter anderem will das Land die Stadt bei der Grunderneuerung von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet unterstützen…

Frohe Feiertage!

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Website,

nach diesem ereignisreichen Jahr 2017 wünsche ich Ihnen alles Gute für die bevorstehenden Feiertage und eine schöne und ruhige Weihnachtszeit.

Kommen Sie gut ins neue Jahr! Wir sehen uns!

Herzliche Grüße
Frank Henning

Rede zum Änderungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2017/2018

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 13. Dezember 2017 im neu gestalteten Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags in Hannover zum Nachlesen und Nachschauen. Thema war ein Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018.

November 2017: Große Koalition in Hannover – Landesregierung unter Führung von Stephan Weil nimmt ihre Arbeit auf

Während in Berlin auch zwei Monate nach der Bundestagswahl noch immer nicht klar ist, wohin der Kurs in den nächsten Jahren gehen soll, sind die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen schon längst abgeschlossen, der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet und die neue Landesregierung ist im Amt.

Zugegeben: Sie ist noch ungewohnt, diese Große Koalition mit der CDU, mit der wir uns im Plenum und in den Ausschüssen jahrelang harte Debatten geliefert haben. Aber in der Politik geht es nicht um Bequemlichkeiten. Zwei Sitze haben gefehlt für eine rot-grüne Mehrheit im Plenum. Und der Gestaltungswille der FDP hat gefehlt für eine Ampel-Koalition.

Nun also eine Große Koalition, in Niedersachsen sehr ungewohnt. Aber ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt, dass wir auch in dieser Großen Koalition unter Führung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil viel für unser Land erreichen können. Die SPD-Handschrift ist im Koalitionsvertrag klar und eindeutig erkennbar: Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, werden wir die Kitagebühren in Niedersachsen abschaffen. Nachdem das dritte Kita-Jahr schon beitragsfrei ist, werden wir ab 2018 auch das erste und zweite Kita-Jahr kostenfrei stellen. Damit werden wir die zentrale Forderung unseres Regierungsprogramms zügig und konsequent umsetzen. Und auch in anderen Bereichen werden wir unsere bisherige, erfolgreiche Landespolitik mit der neuen SPD-geführten Landesregierung weiter konsequent fortführen, zum Beispiel in den Bereichen Bildung, ärztliche Versorgung, Digitalisierung, Soziales und innere Sicherheit.

Oktober 2017: Danke!

An dieser Stelle veröffentliche ich normalerweise seit mehr als vier Jahren jeden Monat meine Kolumne „Auf ein Wort“, die sich mit der aktuellen Landtagspolitik beschäftigt. Aus aktuellem Anlass, der gewonnenen Landtagswahl, möchte ich in diesem Monat darauf verzichten und einfach mal Danke sagen. Danke für die 13.334 Erststimmen im Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Gartlage, Widukindland, Darum, Gretesch, Lüstringen, Voxtrup, Sutthausen, Nahne, Schölerberg, Fledder, Kalkhügel und die Osnabrücker Innenstadt umfasst. Danke für das in mich gesetzte Vertrauen und für die zahlreichen und guten Gespräche während des Wahlkampfs. Ich werde auch in Zukunft Ihr Ansprechpartner für die Osnabrücker Kommunalpolitik als SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und für die Landespolitik als Ihr Osnabrücker Landtagsabgeordneter sein. Für Anregungen und Kritik bin ich immer dankbar. Sie können mich wie folgt erreichen:

kontakt@frankhenning.info – www.frankhenning.info – Mobil: 0177-7171828 – Büro: 0541-21440

Mit lieben Grüßen
Frank Henning, MdL