In einem Artikel der NOZ vom 9. Januar 2014 hat der Osnabrücker Kreisverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlanOS) vorgeworfen, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Obus-Planungen für Osnabrück ‚nach Strich und Faden belogen‘ zu haben.
Mit Erstaunen und großer Verärgerung hat Frank Henning (MdL) auf die Berichterstattung in der NOZ vom 7. Dezember über die Schüler-Demo im Schlossgarten reagiert: „Ich habe definitiv keine Einladung zur Schüler-Demo erhalten, weder schriftlich noch per Mail…
In diesem Artikel finden Sie einen Kommentar von Frank Henning zur abschließenden Beratung des rot-grünen Landeshaushalts in Niedersachsen vom 10. bis zum 13. Dezember 2013 und ein Statement zur Großen Koalition auf Bundesebene.
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen bereiten derzeit eine Gesetzesänderung vor, die eine Erhöhung des Landesblindengeldes vorsieht. Blinde Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und im eigenen Haushalt leben, sollen ab dem 1. April 2014 anstelle der derzeit gezahlten 265 Euro künftig monatlich 300 Euro erhalten.
Mit großem Unverständnis hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Entscheidung mehrerer Osnabrücker Gymnasien aufgefasst, Klassenfahrten zukünftig ausfallen zu lassen, sollte die Arbeitszeit der Gymnasiallehrerinnen und -lehrer um eine Stunde erhöht werden.
Am 26. November 2013 war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. Auf Einladung von Frank Henning besichtigte sie zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung Osnabrück die Rosenplatzschule.
Nach zweitägiger Haushaltsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion einstimmig dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014 zugestimmt. Der Etat beinhaltet auch ein Sondervermögen, das vom Kabinett auf Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen worden ist.
Als ein wichtiges Signal auch für den VW-Standort Osnabrück hat der Landtagsabgeordnete Frank Henning die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtmäßigkeit des VW-Gesetzes begrüßt. Durch den Urteilsspruch des EuGH bleibt Niedersachsen weiterhin das Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen innerhalb des VW-Konzerns erhalten.
In Hitzacker im Kreis Lüchow-Dannenberg wurden am gestrigen Montag Helferinnen und Helfer der diesjährigen Hochwasserkatastrophe mit der Hochwasser-Medaille 2013 geehrt. Zur Verleihung eingeladen waren mehr als 700 Helfer…
Am 15. September wurde der Startsprung als das neueste Projekt der TSG-Energiebahn offiziell im Sportpark Gretesch vorgestellt. Beim Startsprung geht es darum, insbesondere Kindern von Geringverdienern den Eintritt und das Mitmachen im Sportverein zu erleichtern.