Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning warnt CDU und FDP im Landtag Niedersachsen vor einer weiteren Verschleppung der Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes: „Der gesamte Öffentliche Personennahverkehr soll nach den Vorstellungen von CDU und FDP aus dem Tariftreue- und Vergaberecht herausgenommen werden“, erläutert Frank Henning.
Als erste Station auf seiner Sommerreise hat der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion den Gewürzproduzenten Fuchs Gewürze in Dissen besucht. Begleitet von der SPD-Landtagskandidatin Jutta Dettmann erhielten die Abgeordneten vor Ort einen Einblick in die Produktion des größten europäischen Gewürzherstellers.
Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Jutta Olbricht das Stahlwerk Georgsmarienhütte GmbH. Im Gespräch mit Geschäftsführer Harald Schartau tauschten sich die SPD-Politikerinnen und -Politiker über die aktuellen Herausforderungen des Unternehmens und der Stahlindustrie generell aus.
Ein klares Zeichen für eine Erdverkabelung auch in Voxtrup setzte die Voxtruper Bürgerinitiative, allen voran Christine Hoefer als Sprecherin, bei der Sternwanderung der Bürgerinitiative „Keine 380 kV-Freileitung am Teuto“. Über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der Aufforderung der Bürgerinitiative zur Sternwanderung gefolgt und haben klar zum Ausdruck gebracht, dass die auch im Bereich Voxtrup geplante Erhöhung der Leistung auf 380 kV nur durch eine Erdverkabelung erfolgen kann. Ich hatte bei der Kundgebung der Bürgerinitiative Gelegenheit, ein paar Worte an die Versammlung zu richten.
15.000 Menschen sind von den Planungen der Firma Amprion betroffen, die Freileitung auf der Strecke Wehrendorf – Osnabrück-Lüstringen und Voxtrup – Gütersloh auf 380 kV aufzurüsten. Hintergrund ist, dass der Windstrom, der vor allem an der Küste produziert wird, im Rahmen von Fernleitungen nach Süden transportiert werden muss.
Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies erfahren hat, wird sich Minister Olaf Lies am kommenden Dienstag mit Herrn Kamps, dem Aufsichtsratschef der Firma Homann, zum Gespräch treffen. „Es freut mich“, so Frank Henning, „dass sich Herr Kamps nun zu einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister bereiterklärt hat.
Im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium in Hannover wurde Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück, am gestrigen Donnerstag der Förderbescheid für den geplanten Omnibusankauf übergeben. Überreicht wurde der Bescheid vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies.
„Die wiederholten Vorwürfe der CDU, die Landesregierung sei im Fall Homann untätig, sind nicht nur falsch, sie sind auch völlig fehl am Platz“, kritisiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, weshalb die CDU, insbesondere Herr Althusmann, konstant gegen die Landesregierung schießt …
Mit großer Bestürzung hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Ankündigung der geplanten Werksschließungen von Homann in Dissen und Bad Essen aufgenommen. Henning kommentierte: „Mit großem Bedauern muss ich die für mich völlig überraschende Entscheidung der Müller-Gruppe …