Erfreut zeigen sich die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) über die Zusage der grünen Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajić, den Landeszuschuss für die Städtischen Bühnen auch für die kommenden vier Jahre zu sichern.
Zum 1. Januar 2015 wird in den Krippengruppen in Niedersachsen die sogenannte „Dritte Kraft“ eingeführt und vom Land finanziert. „Die Verstärkung kommt, das wird gesetzlich verankert und das Land übernimmt die Kosten vollständig.
Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić (Grüne) hat heute Einzelheiten für das Fachhochschulentwicklungsprogramm „FEP“ der Landesregierung bekannt gegeben. Die Hochschule Osnabrück bekommt Fördermittel in Höhe von 13,2 Mio. Euro.
Als völlig haltlos weisen die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) die Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Burkhard Jasper an der rot-grünen Haushaltspolitik in Bezug auf die dritte Kraft in Krippen zurück. „Die Kritik von Herrn Jasper ist in keinster Weise nachvollziehbar“, …
Ein zentrales Anliegen für mich als Mitglied des Haushaltsausschusses aber auch als Sozialdemokrat ist es, auf eine gerechtere Ausgestaltung der Einkommenssteuer hinzuwirken. In ihrer jetzigen Form halte ich die Einkommenssteuer für ungerecht. Ein Beispiel: Bei Beschäftigen in den unteren Einkommensgruppen steigt, sobald der Bruttoverdienst sich erhöht, die Steuerlast überproportional stark an. Dies führt dazu, dass die Kaufkraft trotz des angestiegenen Bruttolohns durch die erhöhte Lohnsteuer und die Inflation faktisch unverändert bleibt. Gerade bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit geringeren Einkommen kann dies im schlimmsten Falle sogar bedeuten, dass trotz einer Lohnerhöhung nach Abzug der Steuer weniger Geld übrig ist als vorher. Wenn von der Erhöhung des Bruttolohns beim Nettolohn nicht viel zu spüren ist, versiegt die Freude über eine Gehaltserhöhung nachvollziehbarerweise recht schnell wieder.
Aus dem Sondervermögen, das die rot-grüne Regierungskoalition im Dezember mit einem Nachtragshaushalt beschlossen hat, werden auch die Gebäude an niedersächsischen Hochschulstandorten energetisch saniert und modernisiert. Die Hochschulen beteiligen sich an dem Sanierungsprogramm.
Der demographische Wandel und seine Auswirkungen auf die Personalstruktur standen im Zentrum der Gespräche zwischen Personalrat und Amtsleitung des Finanzamts Osnabrück-Stadt und Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen.
Die Personalsituation im Außendienst des Finanzamts war das wichtigste Gesprächsthema beim Besuch des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen im Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück. In Gesprächen mit Vertretern des Personalrats und mit der Amtsleitung diskutierten die SPD-Landtagsabgeordneten …
Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück.