Neues aus dem Landtag – Oktober 2026
Bevor die Herbstferien in Niedersachsen anbrechen, starten wir heute in den nächsten Plenarabschnitt des Niedersächsischen Landtags. Erfreulich ist, dass wir mittlerweile wieder ein bundesweites leichtes Wirtschaftswachstum verzeichnen. In Niedersachsen arbeitet unsere Landesregierung aktiv daran mit, dieses zu stabilisieren und zu gestalten.
Beispiel Meyer Werft: Vor ein paar Jahren stand die Meyer Werft kurz vor der Schließung. Vor allem durch den starken persönlichen Einsatz unseres Ministerpräsidenten und damaligen Wirtschaftsministers Olaf Lies konnten wir die Werft retten, indem das Land Niedersachsen seinerseits zusammen mit dem Bund den Löwenanteil erworben und fortan gesteuert hat. Das Ergebnis sind neue Aufträge in Milliardenhöhe für die Werft und die Sicherung einer fünfstelligen Zahl an Arbeitsplätzen. Nach nunmehr zwei Jahren staatlicher Beteiligung gibt es einen neuen großen Investor, der seinerseits die Geschicke der Meyer Werft lenken möchte. Das Land Niedersachsen wird hierfür Bedingungen stellen, die wirtschaftlichen Erfolg und gute Arbeit sichern.
Beispiel Emden: Es ist der Landesregierung gelungen, den Bund für einen neuen Militärstützpunkt in Emden zu gewinnen. Dadurch wird künftig auf einer Fläche von rund 40 Hektar eine neue Anlage errichtet, die nicht nur etwa 2.000 Dienstposten der Bundeswehr in Emden beherbergt, sondern durch die damit zusammenhängende wirtschaftliche Strahlkraft hunderte zusätzliche zivile Arbeitsplätze in lokaler Dienstleistung und Handwerk schafft. Auch das ist ein enormer Erfolg.
Fakt ist: Wir warten nicht, bis der wirtschaftliche Erfolg kommt. Wir gestalten ihn und wirken aktiv am Aufschwung mit.
