Januar 2014: Betriebsräte-Konferenz am 19. Februar 2014
Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern und Betriebsräten der Region Osnabrück erfahren. Ich konnte meinen Wahlkreis mit einem Erststimmenergebnis von über 40 % u. a. auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.
Diese Solidarität hat unter anderem dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse möchte ich für die Betriebsräte im Raum Osnabrück Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein. Gemeinsam mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) lade ich daher Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter am 19. Februar 2014 zu einer Betriebsrätekonferenz ein.
„Verdoppelung der Selbstanzeigen eindeutiges Zeichen“
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung.
„Sinneswandel beim Turbo-Abi war überfällig“
Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) hat die breite Zustimmung der Osnabrücker Schulleiter zu den Reformankündigungen von Ministerpräsident Stephan Weil bezüglich des Turbo-Abiturs begrüßt. „Auch im Zuge der Debatten um die Erhöhung der Lehrerarbeitszeit ist immer von einer Entlastung und Entstressung der Gymnasien gesprochen worden…
Frank Henning weist die Kritik des VCD bezüglich der Obus-Planung als unberechtigt zurück
In einem Artikel der NOZ vom 9. Januar 2014 hat der Osnabrücker Kreisverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlanOS) vorgeworfen, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Obus-Planungen für Osnabrück ‚nach Strich und Faden belogen‘ zu haben.
Dezember 2013: Haushaltsbeschluss im Landtag
In der letzten Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtags 2013 haben SPD und Grüne wichtige Weichenstellungen vorgenommen – allen voran die Verabschiedung des ersten rot-grünen Landeshaushalts nach der Landtagswahl. Zentrale Themen rot-grüner Politik werden damit auf eine solide Finanzierungsbasis gestellt.
Schwerpunkt des rot-grünen Landeshaushalts ist dabei das Thema Bildung. Mit der „Zukunftsoffensive Bildung“ hat Rot-Grün sich zum Ziel gesetzt, mehr Chancengleichheit im Bildungsbereich zu erlangen und die Qualität in der Bildung zu verbessern. Dies bezieht sich sowohl auf die frühkindliche Bildung, als auch auf die Schulen und das Studium.
Frank Henning (MdL): Ich habe keine Einladung zur Schüler-Demo im Schlossgarten erhalten!
Mit Erstaunen und großer Verärgerung hat Frank Henning (MdL) auf die Berichterstattung in der NOZ vom 7. Dezember über die Schüler-Demo im Schlossgarten reagiert: „Ich habe definitiv keine Einladung zur Schüler-Demo erhalten, weder schriftlich noch per Mail…
Erster rot-grüner Landeshaushalt und Mitgliedervotum auf Bundesebene
In diesem Artikel finden Sie einen Kommentar von Frank Henning zur abschließenden Beratung des rot-grünen Landeshaushalts in Niedersachsen vom 10. bis zum 13. Dezember 2013 und ein Statement zur Großen Koalition auf Bundesebene.
Rot-Grün sieht Erhöhung des Landesblindengelds vor
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen bereiten derzeit eine Gesetzesänderung vor, die eine Erhöhung des Landesblindengeldes vorsieht. Blinde Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und im eigenen Haushalt leben, sollen ab dem 1. April 2014 anstelle der derzeit gezahlten 265 Euro künftig monatlich 300 Euro erhalten.
„Protest auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ist unverantwortlich“ – Beschluss verschiedener Osnabrücker Gymnasien für Frank Henning nicht nachvollziehbar
Mit großem Unverständnis hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Entscheidung mehrerer Osnabrücker Gymnasien aufgefasst, Klassenfahrten zukünftig ausfallen zu lassen, sollte die Arbeitszeit der Gymnasiallehrerinnen und -lehrer um eine Stunde erhöht werden.