Februar 2015: Betriebs- und Personalrätekonferenz mit großartiger Resonanz

Am 16. Februar 2015 habe ich erneut zusammen mit der AfA Osnabrück eine Konferenz für Mitarbeitervertretungen, Betriebs- und Personalräte aus der Region Osnabrück ausgerichtet. Wie bereits im letzten Jahr standen arbeitnehmerrechtliche Fragen im Fokus der Veranstaltung, zu der wir dieses Mal unseren niedersächsischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.

Im 11. Stock des Berliner Carrés der Sparkasse Osnabrück, wo wir vom Personalratsvorsitzenden der Osnabrücker Sparkasse, Frank Lewek, herzlich begrüßt wurden, fand die Konferenz wieder im einzigartigen Ambiente über den Dächern von Osnabrück statt.

In seinem Eingangsstatement ging Stephan Soldanski, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und 2. Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück, auf wichtige Arbeitnehmerfragen wie das Mindestlohngesetz, den Missbrauch von Werkverträgen und das Mitsprache- und Informationsrecht in Firmen und Betrieben ein.

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Osnabrücker SPD-Fraktion: Bessere Bildung für unsere Kinder durch die Schulgesetznovelle

Das neue Schulgesetz wird die Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler verbessern: „Wir sind sehr zufrieden, dass das neue Gesetz uns vor Ort mehr Handlungsmöglichkeiten eröffnet. Dadurch können wir den Elternwillen stärker berücksichtigen und vor Ort Verbesserungen bedrafsgerecht umsetzen“, …

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Projektreihe Schule:Kultur! – Rosenplatzschule in Osnabrück und die IGS Melle engagieren sich

Am morgigen Mittwoch beginnt mit der Auftaktveranstaltung in Hannover die Projektreihe Schule:Kultur!, bei der auch die Rosenplatzschule aus Osnabrück und die IGS Melle zu den insgesamt 40 für die Teilnahme ausgewählten Schulen in ganz Niedersachsen gehören.

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Januar 2015: Betriebs- und Personalrätekonferenz am 16. Februar 2015

Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern, Betriebs- und Personalräten der Region Osnabrück erhalten. Ich konnte meinen Wahlkreis auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.

Diese Solidarität hat u. a. dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Ich habe im Wahlkampf zugesagt, dass ich als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein will. Gemeinsam mit dem Vorstand der AfA Osnabrück richte ich daher auch in diesem Jahr wieder eine Betriebs- und Personalrätekonferenz aus. Ziel der Konferenz ist es, mit den Betrieben und Unternehmen in der Region Osnabrück in Kontakt zu bleiben und zu erfahren, wo Probleme bestehen, wo der Schuh drückt, wo Verbesserungen notwendig sind. Ich freue mich insbesondere darüber, dass wir für die Konferenz unseren Arbeits- und Wirtschaftsminister Olaf Lies als Referenten gewinnen konnten.

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Stadt und Landkreis Osnabrück werden als Bildungsregionen gefördert

Die Stadt und der Landkreis Osnabrück gehören zu den 17 vom Land geförderten Bildungsregionen in Niedersachsen. Das zugehörige Rahmenkonzept für Bildungsregionen in Niedersachsen hat die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt gemeinsam mit dem Celler Landrat Klaus Wiswe am vergangenen Montag vorgestellt.

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Bergschule Lüstringen bleibt: Bestandsschutz für die Förderschulen Sprache

Für die in Niedersachsen bereits bestehenden Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache soll es im Zuge der kommenden Novellierung des Schulgesetzes Bestandsschutz geben. Dies berichten die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) nach Gesprächen mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.

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Förderprogramm: 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat gemeinsam mit dem Landesbeirat Soziokultur insgesamt 500.000 Euro für den Ausbau und die Modernisierung von 18 soziokulturellen Zentren bewilligt. Das Piesberger Gesellschaftshaus e.V. in Osnabrück bekommt aus dem Förderprogramm 6.352,63 Euro für die Verbesserung der Veranstaltungsausstattung.

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Zweite Rede zur zeitnahen Betriebsprüfung

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Dezember 2014: Neues Personalvertretungsgesetz stärkt die Arbeitnehmerrechte

Das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG), das die Personalratswahl, die Zuständigkeit, Pflichten und Befugnisse der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst regelt, befindet sich derzeit im Novellierungsprozess. Im rot-grünen Koalitionsvertrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen festgelegt, dass das NPersVG modernisiert werden soll, um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu stärken und um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Behörden und Verwaltungen wieder herzustellen. Ziel des federführenden Innenministeriums ist es, den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung, das NPersVG zukunftsfähig zu modernisieren, zeitnah umzusetzen. Die Novellierung soll bereits Ende 2015 in Kraft treten. Die vorbereitenden Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind bereits weit fortgeschritten. VERDI hat dazu einen Forderungskatalog vorgelegt, der eine weitgehende Gleichbehandlung des im öffentlichen Dienst bzw. der öffentlichen Unternehmen geltenden NPersVG (Kommunen, Landesverwaltung, Sparkassen und öffentlich-rechtl. Versicherungsgesellschaften) mit den mitbestimmungsrechtlichen Tatbeständen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) der privaten Unternehmen vorsieht.

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Abgeordnete Kathrin Wahlmann und Frank Henning: Handlungsstrategie der Landesregierung ist gut für unsere Region

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag die sog. Regionalen Handlungsstrategien (RHS) für die Regionen Weser-Ems, Braunschweig, Leine-Weser und Lüneburg zustimmend zur Kenntnis genommen. „Damit gilt seit heute ein neuer Fahrplan zur zukünftigen Entwicklung unserer Regionen.

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