Mai 2015: Bildung.Zukunft.Niedersachsen – Rot-Grün bringt in Niedersachsen ein modernes Schulgesetz auf den Weg

Informationsveranstaltung zum Schulgesetz bei Rahenkamp am 20. Mai 2015

Die SPD-Landtagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, quer über das Land verteilt und möglichst flächendeckend Informationsabende für interessierte Bürgerinnen und Bürger zur anstehenden Schulgesetznovelle zu veranstalten. Nach einer ersten Informationsveranstaltung in meinem Betreuungswahlkreis Melle im April fand daher am 20. Mai 2015 nun eine zweite Infoveranstaltung zur Schulgesetznovelle bei Rahenkamp in Osnabrück statt.

Als Referenten dazu hatte ich Stefan Politze, unseren bildungspolitischen Sprecher eingeladen, um gemeinsam mit ihm über die Gesetzesnovelle zu informieren und bei Fragen dazu Rede und Antwort zu stehen.

Mit der Schulgesetznovelle bringt die rot-grüne Landesregierung zum 1. August 2015 ein modernes Schulgesetz auf den Weg, das Verbesserungen in vielen wichtigen Bereichen bringt. Wichtiger Bestandteil der Gesetzesnovelle ist zum Beispiel die Abschaffung des Turboabiturs. Wir halten es für wichtig, dass Schülerinnen und Schülern mehr Zeit für das Lernen und die persönliche Entwicklung gegeben wird und treten beim Turbo-Abitur daher völlig zurecht kräftig auf die Bremse.

Die Stundentafel wird schlanker, die Lehrkräfte haben durch weniger Klausuren oder durch ersetzende Leistungen wie Präsentationen anstelle von Klausuren weniger Korrekturaufwand. Insgesamt geben wir mehr den Kindern in Niedersachsen mehr Lernzeit, bremsen besonders leistungsstarke Kinder aber nicht aus, denn G8 wird durch das Überspringen eines Jahrgangs weiterhin möglich bleiben.

Informationsveranstaltung zum Schulgesetz bei Rahenkamp am 29. April 2015

Ein weiterer entscheidender Punkt der Gesetzesnovelle ist der Ausbau des Ganztags. Rot-Grün nimmt viel Geld in die Hand, ca. 260 Mio. Euro zusätzlich im Zeitraum von 2014 bis 2017, um die Mittel für die bisherigen „Ganztagsschulen light“ zu verdreifachen und ihre Ausstattung so deutlich zu verbessern. Die 400 „alten“ Ganztagsschulen mit einer 100 %-Ausstattung erhalten Bestandsschutz, zusätzlich wird die Ausstattung der 1200 weiteren Ganztagsschulen von bisher 25 % auf 75 % angehoben. Die Schulen haben dadurch deutlich mehr Ressourcen für eine bessere Betreuung von Schülerinnen und Schülern im Ganztag zur Verfügung.

Die IGS wird ersetzende Schulform. Es gibt Vertreterinnen und Vertreter von Gymnasien, die diese Änderung kritisch sehen, da sie befürchten, dass dadurch Gymnasien geschwächt und letzten Endes geschlossen werden. Fakt ist jedoch, dass es bisher auf Antrag so oder so schon möglich war, eine IGS als ersetzende Schulform genehmigen zu lassen, was in der Vergangenheit bereits in 40 Fällen geschehen ist. Dieses Antragsverfahren wird nun deutlich erleichtert und sorgt dafür, dass die Ungleichbehandlung der IGS im Vergleich zur Oberschule beendet wird. In keinem der genehmigten 40 Fälle ist übrigens in diesem Zuge ein Gymnasium geschlossen worden.

Auch das Thema Inklusion ist ein wichtiger Bestandteil der Schulgesetznovelle und hat insbesondere in der auf Stefan Politzes Vortrag folgenden Diskussion die Wortbeiträge bestimmt. Die rot-grüne Landesregierung investiert im Zeitraum von 2014 bis 2018 1,1 Milliarden Euro in die inklusive Bildung. Für eine gelungene Umsetzung der Inklusion benötigen wir das nötige Fachpersonal – hier haben wir mit der Aufstockung der Studiengänge einen wichtigen Schritt hin zu mehr Förderschullehrkräften getan, was aber natürlich erst seine Zeit braucht, um zu greifen. Gute Aus-, Fort- und Weiterbildungen sind wichtige Gelingensfaktoren für die Inklusion, daher stockt Rot-Grün die Fortbildung für Lehrkräfte um 20 Mio. Euro auf.

Viele weitere Punkte wurden im Zuge der Diskussionsveranstaltung angesprochen, wie z.B. die Kooperationsmöglichkeit von Grund- und Gesamtschulen oder die Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung. Insgesamt waren es in den letzten drei Monaten bereits weit über einhundert Veranstaltungen, die SPD-Landtagsabgeordnete vor Ort in ihren Wahlkreisen zur Schulgesetznovelle durchgeführt haben. Diese große Anzahl zeigt, dass es uns wichtig ist, mit den Vorschlägen, Beschlüssen und Infos zu den Änderungen in die breite Fläche zu gehen und die Menschen vor Ort über die Arbeit des Plenums zu informieren. Ich bedanke mich daher hiermit noch einmal herzlich für die rege Teilnahme und die guten Wortbeiträge der Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung!