Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning warnt CDU und FDP im Landtag Niedersachsen vor einer weiteren Verschleppung der Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes: „Der gesamte Öffentliche Personennahverkehr soll nach den Vorstellungen von CDU und FDP aus dem Tariftreue- und Vergaberecht herausgenommen werden“, erläutert Frank Henning.
Die absurde Situation, dass die niedersächsischen Städte beim Diesel-Gipfel nicht auf der Förderliste des neuen Fonds für „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ stehen, hat laut Rot-Grün allein Bundesverkehrsminister Dobrindt zu verantworten. „Das Tollhaus ist offensichtlich das Verkehrsministerium, von dem das Beschlusspapier stammt. Dobrindt hat das Diesel-Thema jahrelang ausgesessen und jetzt den Gipfel schlampig vorbereitet.
Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …
Im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium in Hannover wurde Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück, am gestrigen Donnerstag der Förderbescheid für den geplanten Omnibusankauf übergeben. Überreicht wurde der Bescheid vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies.
Eine 1200 Unterschriften umfassende Liste überreichte der Arbeitskreis Dorferneuerung Wissingen/Jeggen den anwesenden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Gerda Hövel. Mit dabei war auch die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Melle, Jutta Dettmann.
Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) erfahren, dass in der Region Osnabrück insgesamt drei ÖPNV-Großprojekte mit hohen Fördersummen vom Land unterstützt werden.
Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.
Wie die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning aus dem Wirtschaftsministerium erfahren haben, fördert das Land künftig auch das Projekt des Bildungswerks ver.di „Kompetenzzentrum Bildung in der Logistikbranche NordWest“ in der Region Osnabrück mit rund 100.000 Euro.